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Europawahl : Verhofstadt und Rehn Spitzenkandidaten der Liberalen

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Die europäischen Liberalen haben Guy Verhofstadt und den früheren EU-Währungskommissar Olli Rehn als Spitzenkandidaten für die Europawahl nominiert. Die Spitzenkandidaten gelten auch als Bewerber für den Posten des Kommissionspräsidenten.

          Bei der Europawahl im Mai schicken die Liberalen eine Doppelspitze mit dem früheren belgischen Premierminister Guy Verhofstadt und EU-Währungskommissar Olli Rehn ins Rennen. Verhofstadt (60) sei der Bewerber um das Amt des künftigen Präsidenten der EU-Kommission, teilten die Liberalen am Montag in Brüssel mit. Der 51 Jahre alte Rehn kandidiere für einen anderen wichtigen EU-Posten auf dem Gebiet der Wirtschafts- oder Außenpolitik. Damit wurde klargestellt, dass nicht Verhofstadt alleine der Spitzenkandidat ist.

          Allerdings könne Rehn auch Kandidat für den Kommissionsvorsitz werden, wenn sich abzeichne, dass Verhofstadts Chancen sich verschlechterten, hieß es in liberalen Kreisen in Brüssel. Es sei absehbar, dass Rehn vor allem in Nordeuropa, Deutschland und Großbritannien Unterstützung finde, Verhofstadt eher auf der „Südschiene“ der EU.

          Die Fraktion der Liberalen und Demokraten (ALDE), der auch die deutsche FDP angehört, ist mit 85 Abgeordneten nach Christdemokraten und Sozialdemokraten die drittgrößte politische Kraft im Europaparlament. Verhofstadt führt derzeit die liberale Fraktion. Der Jurist war unter anderem von 1999 bis 2008 Ministerpräsident Belgiens und ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments. Die ALDE will die Kandidatenkür bei einem Fraktionstreffen am 1. Februar offiziell bestätigen. Die FDP führt Alexander Graf Lambsdorff als Spitzenkandidat in die Europawahl.

          Mit der Entscheidung ist ein wochenlanger Machtkampf zunächst entschieden. Rehn hatte ebenfalls Ambitionen auf die Kandidatur für den Posten des Kommissionspräsidenten angemeldet. Der Finne gehört seit 2004 der EU-Kommission an und war dort zunächst zuständig für die Erweiterung, seit Anfang 2010 für Währungsfragen.

          In der Mitteilung heißt es, beide Politiker hätten die Einigung erreicht und würden „gemeinsam die Wahlkampagne leiten“. Nach den diesjährigen Europawahlen soll der Präsident der EU-Kommission im Lichte des Wahlergebnisses von den Staats- und Regierungschefs ernannt werden.

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