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Europaparlament : AfD künftig in einer Fraktion mit den Tories

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Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird die „Alternative für Deutschland“ in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) des EU-Parlaments aufgenommen.

          Die britischen Konservativen von Premierminister David Cameron arbeiten künftig mit der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) im Europaparlament zusammen. Die Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) stimmten am Donnerstag für die Aufnahme der AfD in ihre Fraktion.

          Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, den Beitritt seiner Partei zur ECR-Fraktion zu hintertreiben. In der Vergangenheit war die EVP im EU-Parlament, zu der auch CDU und CSU gehören, wiederholt auf die ECR-Fraktion angewiesen, um Mehrheiten zu bilden.

          Zur ECR-Fraktion gehören unter anderem die britischen Konservativen, die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit, liberal-konservative Tschechen sowie die als rechtspopulistisch geltenden Wahren Finnen. Die ECR-Fraktion lehnt zusätzliche Kompetenzen für Brüssel ab, stellt die EU aber nicht grundsätzlich infrage.

          Die AfD ist mit sieben Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Die Entscheidung über die Aufnahme in die ECR-Fraktion war mehrmals verschoben worden. Bei der Europawahl Ende Mai kam die AfD aus dem Stand auf sieben Prozent. Bei der Bundestagswahl waren die Euro-Kritiker mit 4,7 Prozent knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Inzwischen sind sie nach ihrem Erfolg bei der Europawahl in Umfragen weiter im Aufwind.

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