07.06.2011 · Der SPD-Politiker Martin Schulz möchte Präsident des Europäischen Parlaments werden und somit den Polen Jerzy Buzek ablösen. Am Dienstag gab Schulz seine Kandidatur bekannt. Sein Ziel: „Mehr Europa“ für den „interkontinentalen Wettbewerb“.
Von Nikolas Busse, Brüssel
© Frank Röth
Martin Schulz (SPD)
Der SPD-Politiker Martin Schulz hat am Dienstag bekanntgegeben, dass er für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidiert. Seine Ambitionen auf diesen Posten sind seit Jahren in Brüssel bekannt, so dass die Ankündigung nicht überraschend kam.
Schulz sagte, in der gegenwärtigen schwierigen Lage wolle er das Europaparlament zu einem Ort machen, der die Integrationsidee verteidige. Es gebe derzeit enorme Kräfte in Europa, die den solidarischen Gedanken abschaffen wollten. „Wir brauchen aber nicht weniger, sondern mehr Europa“, sagte Schulz. Nur so könne die EU im „interkontinentalen Wettbewerb“ mit Ländern wie China bestehen.
Derzeit ist der Pole Jerzy Buzek Präsident des Parlaments. Er gehört zur Europäischen Volkspartei, einem Zusammenschluss von christlich-demokratischen Parteien. Die Fraktionen von EVP und Sozialdemokraten haben vereinbart, dass das Präsidentenamt zur Halbzeit der Legislaturperiode an die Sozialdemokraten übergeht, so dass Schulz den Posten von Januar an für zweieinhalb Jahre übernehmen könnte.
Aus der EVP hieß es am Dienstag, dass sich die Fraktion nach jetzigem Stand der Dinge an die Abmachung halten werde, was Schulz eine große Mehrheit bescheren würde. Die Wahl findet allerdings erst im Januar statt. Schulz stammt aus Würselen bei Aachen und ist seit 1994 Europaabgeordneter. Seit 2004 führt er den Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion.
Nikolas Busse Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.
Jüngste Beiträge
