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Moderne Biometrik soll die Reisepässe sicherer machen
Die Innenminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien haben sich bei Gesprächen in Florenz darauf verständigt, die EU-Reisepässe künftig mit einem digitalem Fingerabdruck zu versehen. Die neuen Reisepässe solle es von 2006 an geben, berichtete das staatliche italienische Fernsehen am Montag.
Damit der Vorschlag umgesetzt werden kann, müßten aber alle EU-Staaten zustimmen.
Frankreich klar gegen Schilys Vorschlag
Unterdessen konnten sich die Innenminister in Florenz nicht auf die Einrichtung von Flüchtlings-Auffanglagern in Nordafrika einigen. Die Differenzen in dieser Frage blieben weiter bestehen, teilten die Innenminister mit. Frankreich und Spanien beharrten auf ihrer Ablehnung des von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und seinem italienischen Amtskollegen Giuseppe Pisanu verfolgten Vorschlags zur Einrichtung von „Anlaufstellen“ für Flüchtlinge.
Vor allem der französische Innenminister Dominique de Villepin sprach sich klar dagegen aus. „Ich möchte jedes Mißverständnis vermeiden: Frankreich hat nicht die Absicht, Auffangzentren zu akzeptieren“, sagte er nach dem Treffen der Minister. Sein spanischer Amtskollege José Antonio Alonso sagte, Spanien lehne den Vorschlag „aus humanitären Gründen“ ab. Im Übrigen seien solche Auffanglager „nicht sehr nützlich“.
„Erheblicher Diskussionsbedarf“
Schily sagte hingegen, die Debatte darüber sei noch nicht beendet. Es müsse gehandelt werden, denn die Flüchtlinge könnten nicht einfach sich selbst überlassen bleiben. Es gebe bei der Bekämpfung illegaler Einwanderung nach Europa noch „erheblichen Diskussionsbedarf“.
Schily selbst bezeichnet die vorgeschlagenen Einrichtungen in Nordafrika als „Anlaufstellen“, wo Migranten um Asyl oder um Einreise nach Europa bitten können.
