Europäische Union Größtmöglicher Kleingärtnerverein

Auf dem Brüsseler Schuman-Platz hat man nicht den Eindruck, dass es mit der EU zu Ende geht. Hier, im Herzen des Europaviertels, ist gerade erst ein neues (gesichtsloses) Bürohaus fertig geworden, in das der neue Auswärtige Dienst der EU einziehen wird. Ein paar Schritte weiter entsteht ein Gebäude für den Europäischen Rat. Es hat die Form einer gewaltigen gläsernen Vase und soll der Versammlung der Staats- und Regierungschefs erstmals einen eigenen Tagungsort in Brüssel bieten. Die Vase wird „Europa“ heißen und zugleich der Amtssitz des Präsidenten des Europäischen Rates sein. Das ist derzeit der Belgier Herman Van Rompuy. Erhält er eine zweite Amtszeit, dann könnte er 2014 als erster Hausherr in diesen extravaganten Bau einziehen, der nachts wie eine riesige Glühbirne leuchten soll.

Aber der Baulärm ist Musik von gestern. Die Beschlüsse zum Ausbau des Europaviertels sind vor vielen Jahren gefallen, als der EU noch eine strahlende Zukunft vorhergesagt wurde. Heute scheint es, als sei ein böser Geist in das Viertel gefahren, in dem so lange mit religiösem Eifer an der Zusammenführung des Kontinents gearbeitet wurde. Auf Ministerräten beschimpfen die Mitgliedstaaten einander vor der Presse, die Sprecher der EU-Kommission wirken immer gereizter, und im Europaparlament führen die EU-Gegner das große Wort. Früher war Brüssel ein Ort, an dem sich Europabegeisterte gegenseitig auf die Schulter klopften. Heute wirkt es wie eine belagerte Kapitale, die immer noch nicht so recht weiß, wie sie mit der aufgeheizten Stimmung draußen in den Ländern umgehen soll.

In Washington hat man gerade erst begonnen, die EU ernst zu nehmen

Wer wissen will, wie tief die Eurokrise den alten Fahrensmännern ins Mark gefahren ist, sollte mit Elmar Brok reden. Der CDU-Mann sitzt seit 31 Jahren im Europaparlament. Im Regal hinter seinem Schreibtisch steht ein Bild, auf dem er mit Helmut Kohl zu sehen ist. Das ist ein schönes Symbol für Broks Karriere. Er galt als des Kanzlers Statthalter im Parlament, und natürlich glaubte er an die Methode Kohl. Je stärker die EU, desto besser für Deutschland, lautete die. Wenn es Streit gab zwischen der Kommission und der Bundesregierung, dann war Brok dafür, dass die Kommission gewinnt.

Brok kommt ins Büro und macht erst einmal eine Pfeife an, weil ihn das entspannt. Er hatte gerade eine Sitzung mit amerikanischen Kongressmitgliedern. Denen hat er gesagt, dass Europa die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg durchmache. „Das ist nur vergleichbar mit dem amerikanischen Bürgerkrieg. Jetzt wird sich zeigen, ob die EU die Kraft zum gemeinsamen Handeln hat oder ob sie zerbröselt.“ Denn wenn der Euro untergehe, dann treffe es auch den Binnenmarkt und am Ende die gesamte EU, sagt Brok kühl. Das hört man nicht oft in den Diskussionen dieser Tage. Gerade in Deutschland scheinen viele zu meinen, man könne Griechenland aus dem Euro rauswerfen und ansonsten weitermachen wie bisher.

Was die Amerikaner zu dieser Aussicht gesagt haben, berichtet Brok nicht, aber es dürfte sie überrascht haben. In Washington hat man gerade erst begonnen, die EU ernst zu nehmen und nicht mehr alle europäischen Geschäfte über die nationalen Hauptstädte abzuwickeln. Genau deshalb ärgert sich Brok über die Stimmung in Deutschland. „Wir sind Kleingärtner“, schimpft er. Alleine komme Deutschland doch gar nicht zurecht mit den großen Problemen der Welt, von der Migration bis zur Außenpolitik. Einmal im Jahr gehöre eine Kosten-Nutzen-Analyse auf den Tisch, damit die Leute sähen, was sie an der EU hätten, politisch wie ökonomisch. Daran könne dann keiner mehr vorbei, kein Politiker, kein Journalist und auch nicht Hans Magnus Enzensberger, dessen kürzlich vorgelegtes Buch „Sanftes Monster Brüssel“ Brok empört hat. „Der schreibt über das Parlament vor dem Lissabon-Vertrag, das gibt es nicht mehr.“ Mit dem Vertrag, der seit eineinhalb Jahren gilt, ist das Europaparlament auf fast jedem Politikfeld Gesetzgeber geworden.

Die Bürger seien gar nicht gegen Europa

Vom Wert der EU sind alle Abgeordneten zutiefst überzeugt (außer den Euroskeptikern natürlich). Zu dieser ganz großen Koalition gehört auch Daniel Cohn-Bendit, der - ähnlich wie sein alter Kampfgefährte Joseph Fischer - inzwischen seinen Frieden mit dem bürgerlichen Staat gemacht hat. Cohn-Bendit sitzt seit 17 Jahren im Parlament, mal für die deutschen, mal für die französischen Grünen. Seit langem ist er Ko-Vorsitzender seiner Fraktion. Er spielt gerne das Enfant terrible des Hauses, an guten Tagen haben seine Reden Unterhaltungswert. Für den Brüsseler Betrieb denkt er fast zu politisch, was erklären mag, warum er vor allem das „Lavieren und Taktieren“ der deutschen Regierung anprangert. „Die Politiker haben es zugelassen, dass eine reale Debatte darüber stattfindet, ob ein Land aus dem Euro aussteigen kann“, sagt Cohn-Bendit, und das hält er für wirklichkeitsfremd: „Wir sind in einer ganz schwerwiegenden Krise, aber national kommen wir da nicht raus.“ Vor kurzem, so erzählt er, sei er vor dem Deutschen Anwaltstag aufgetreten. Stehende Ovationen habe er da nach zehn Minuten bekommen, als er den Leuten Europa erklärt habe. Das Kohlsche Argument, die EU bedeute Frieden, sei halt nicht mehr allen bewusst. Heute müsse man wieder erklären, was für eine Errungenschaft die EU sei.

Diese Geschichte erzählen viele in Brüssel, mal über Versammlungen im Wahlkreis, mal über Besuche von Schulklassen. Die Bürger seien gar nicht gegen Europa, auch nicht wirklich gegen die Euro-Rettung, soll das heißen, sie seien nur schlecht informiert. Meist kommt dann noch der Vorwurf, die Presse schreibe alles runter, und am schlimmsten seien die deutschen Talkshows. „Diese Henkels und Sinns, die erzählen irgendwas“, sagt Cohn-Bendit.

Zeigt die Krise nicht, dass die Politik, gerade auf der Linken, unterschätzt hat, wie sehr die Menschen dem Nationalstaat verhaftet sind, nicht zuletzt die Deutschen? Nein, sagt Cohn-Bendit. „Die Deutschen sind nicht nationalistisch. Die wollen nur ein Europa, das deutsch tickt, so wie die Holländer eins wollen, das holländisch tickt.“ Aber das werde es nicht geben, man sei in einer Übergangsphase, wo Europa nicht mehr über die Addition nationaler politischer Kulturen zu meistern sei. Cohn-Bendit hat es da mit Frankreich leichter, seiner anderen Heimat. Die Deutschen könnten derzeit vor Kraft kaum gehen, sagt er. Die Franzosen dagegen lachten über die Vorstellung, man könne alleine aus der Wirtschaftskrise herauskommen. „In Frankreich wird Europa von rechts wie links als Schutz vor der Globalisierung gesehen.“

Für Luxemburg ist die EU das Binnenland

Einen nicht ganz leichten Stand hat in diesen Tagen die Kommission. Irgendwie erwarten viele, dass sie den europäischen Laden zusammenhält. Bundeskanzlerin Merkel hat aber dafür gesorgt, dass die Mitgliedstaaten die Rettungspolitik überwiegend unter sich aushandeln. Das hat ihr in der EU-Behörde, die sich traditionell als Fähnleinführerin der Integration sieht, keine Freunde gemacht. Viviane Reding, Justizkommissarin und mit zwölf Dienstjahren Veteranin im Kollegium der Kommissare, sagt, dass man mit innenpolitisch motiviertem Klein-Klein nicht weiterkomme. „Ich würde mir große Europäer wünschen, die uns einen bedeutenden Schritt weiterbringen.“ Das ist natürlich als Urteil über Frau Merkel und den französischen Präsidenten Sarkozy zu verstehen, auch wenn deren Namen nicht fallen. Deutschland und Frankreich sollten mal einen großen Wurf wagen, sagt Frau Reding aber schon, etwa ihre Anleihemärkte und Finanzaufsicht zusammenlegen. „Und dann schauen wir, wer mitkommen will.“

So habe man nach dem Zweiten Weltkrieg auch angefangen. Kohle und Stahl seien zusammengelegt worden, die Dinge eben, die damals Probleme gemacht hätten. „Das wäre mal etwas anderes als ein Spaziergang in Deauville.“ In dem französischen Seebad hatten Frau Merkel und Sarkozy die geplante Reform des Stabilitätspaktes aufgeweicht. (Das Europaparlament macht das gerade wieder rückgängig.) Frau Reding kommt aus Luxemburg, und was sie sagt, gibt das Empfinden vieler kleiner Mitgliedstaaten wieder. „Wenn Deutschland und Frankreich husten, dann hat Luxemburg die Grippe.“ Für Luxemburg ist die EU das Binnenland, ohne diesen Markt könnte das Großherzogtum nicht so gut leben, wie es lebt. Deshalb verfolgt Frau Reding mit einiger Fassungslosigkeit, „dass jetzt alles zerredet wird, was wir uns aufgebaut haben“. Ob denn alle vom Lamm gebissen seien, fragt sie mit einer luxemburgischen Wendung, die keiner Übersetzung bedarf.

Große Unterschiede in den nationalen Interessen

Den Deutschen hatte die Kommissarin schon zu Beginn der Krise vorgeworfen, sie seien unsolidarisch, weil sie nicht für die Südländer einstehen wollten, für den Aufbau Ost aber selbst gern viel EU-Geld angenommen hätten. „Es ist doch normal in einer Familie, dass man einander hilft.“ In der Krise preist die Kommissarin wieder ein Rezept an, mit dem sie seit Jahren versucht, die Bürger für die EU zu begeistern. Man müsse doch nicht ständig die große Politik erklären, sagt sie, sondern etwas für den Alltag der Menschen tun. Roaming-Gebühren senken, Badegewässer säubern - das sind Projekte, die Frau Reding liebt, auch wenn sie bedauert, dass die wenigsten Leute sie mit der EU in Verbindung bringen. Im Parlament, wo das gelegentlich als Volksbeglückungspolitik verspottet, aber am Ende natürlich verabschiedet wird, ist sich allerdings nicht mehr jeder sicher, dass die EU da auf dem richtigen Weg ist. Brok etwa sagt, die Bürger brauchten jetzt erst einmal eine lange Pause von der Brüsseler Gesetzgebung. „Man sollte die Maschine mal anhalten.“

Es gibt in Brüssel auch Orte, an denen die Hitze des politischen Gefechts nicht ganz so stark zu spüren ist. Der Rat der Botschafter gehört dazu, in dem die Vertreter der Mitgliedstaaten die EU-Gesetzgebung vorbereiten. Hier arbeiten Diplomaten, die werden schon von Berufs wegen nicht laut. Und sie können sich einen langfristigen Blick auf die Dinge leisten. Ein Botschafter, der den Betrieb seit vielen Jahren kennt, hält die Staatsschuldenkrise nur für den jüngsten Einschnitt in der EU. Was sich im Alltag vor allem bemerkbar mache, seien die Erweiterungen und Kompetenzzuwächse. Früher, so werde es zumindest erzählt, hätten die Landwirtschaftsminister im Restaurant auf der Papiertischdecke neue Milchquoten ausgehandelt, so klein und vertraulich sei die EU gewesen. Heute, da sie 27 Länder zählt, gebe es dagegen große Unterschiede in den nationalen Interessen und vor allem im Wohlstand.

Einen erfahrenen Diplomaten stimmt das aber nicht pessimistisch. Wer lange genug im Brüsseler Geschäft ist, der weiß, wie schnell Krisen vergessen werden. Vor ein paar Jahren war die mentale Spaltung der EU in Ost- und Weststaaten das große Lamento, heute redet der polnische Ministerpräsident wie Kohl. Für den Botschafter ist wichtiger, was in den Brüsseler Beschlüssen steht, und da finde sich doch einiges, was vor drei Jahren noch als utopisch gegolten habe: etwa die Kontrolle der nationalen Haushalte durch die EU (“europäisches Semester“) oder schärfere Strafen für Defizitländer. Die europäische Wirtschaftsregierung, über die Berlin und Paris vor der Krise noch leidenschaftlich gestritten haben, nehme Gestalt an. „Auf der Zeitachse kommen wir zu Ergebnissen“, sagt der Botschafter. Eigentlich war das immer so in der EU.