04.11.2004 · Ein zweiter Anlauf: Der Italiener Frattini soll Buttigliones Posten in der neuen Kommission übernehmen, die als Wettbewerbskommissarin umstrittene Niederländerin Kroes soll bleiben. Letzteres aber gefällt den Sozialisten gar nicht.
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Barroso, Schröder
Der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eine neue EU-Kommission zusammengestellt. Wie Barroso am Donnerstag abend in Brüssel am Rande des EU-Gipfels sagte, rückt Franco Frattini, bisher italienischer Außenminister, an die Stelle des vom Europaparlament abgelehnten Rocco Buttiglione. Frattini soll auch Vizepräsident der Kommission werden und für Justiz- und Innenpolitik zuständig sein.
„Wir haben jetzt eine gute Lösung“, sagte Barroso. „Ich hoffe auf eine breite Unterstützung durch das Parlament.“ Barroso hatte in der vergangenen Woche kurz vor einer geplanten Abstimmung des Europäischen Parlaments seinen Personalvorschlag angesichts einer drohenden Ablehnung zurückgezogen. Er will das neue Team schon an diesem Freitag den Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments vorstellen.
Kroes soll im Amt bleiben - Sozialisten protestieren
„Die Kommission ist hoch qualifiziert, sie ist ausgewogen und das sollte es allen politischen Gruppen erlauben, zuzustimmen“, sagte Barroso. Der ebenfalls neu nominierte Lette Andris Piebalgs erhält das Energieressort, während der ursprünglich für diesen Posten vorgesehene Ungar Laszlo Kovacs auf den Posten für Zoll und Steuern rücken wird.
Die wegen möglicher Interessenkonflikte umstrittene Niderländerin Neelie Kroes soll das Wettbewerbsressort behalten. Dagegen wandten sich vor allem Sozialisten und Sozialdemokraten. Unmittelbar vor Beginn des EU-Gipfeltreffens am Donnerstag forderte der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), abermals eine neue Aufgabe für die designierte niederländische Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Wegen ihrer früheren Ämter als Mitglied von Aufsichtsräten zahlreicher Unternehmen befürchten Kritiker Interessenkonflikte. „Die Sozialisten beharren darauf, daß Frau Kroes eine andere Aufgabe bekommt, und fordern die niederländische Regierung auf, sich hier kompromißbereit zu zeigen“, sagte Schulz den „Aachener Nachrichten“.
