24.05.2012 · SPD und Grüne sprechen sich gegen Eurobonds aus, wie sie der französische Präsident François Hollande fordert. Der SPD-Vorsitzende Gabriel bezeichnet die Debatte als „skurril“. Die Grünen erwägen einen Sonderparteitag zum Fiskalpakt.
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Um wen oder was geht es wirklich ?
Oh Mann oh Mann, erst werden alle Länder von Deutschland
neoliberal zerfleddert, dann stehen alle da und wundern sich, warum GR
nicht auf die Beine kommt, Spanien hinkt und Italien einen Rollstuhl
braucht. Und Deutschland befindet sich in allgemeiner Schnappatmung,
insbesondere die Sozialgerichte, die durch die Hartz-Gesetze von
Betroffenen zu Hauf in Anspruch genommen werden.
Gabriel, Steinbrück als SPD-Ver-treter und Trittin von den
Grünen zeigen wer sie wirklich sind.
Beide Parteien haben schmählich ihre Wähler verraten und
betrogen - wen wundert es, dass sie Hollande überhaupt nicht
verstehen ?
Sie haben einfach keinen Charakter. Keine Meinung, keinen Stil, kein
Selbstbewußtsein. Leere Flaschen, die sich von Kanzlerins Meinung
abfüllen lassen.
Alles wäre schon seit 2010 in Ordnung, wenn sofort die EZB
hätte eingreifen können um die Staaten direkt mit Geld
auszustatten, natürlich mit Bedingungen. Dann jedoch hätten D
und die Banken nicht so einen Reibach gemacht wie jetzt.
Der Unterschied muss mit Begriffen belegt werden ....
..... obwohl das Ziel das Gleiche ist. Er muss der politischen Richtung der Partei entsprechen, die ihre Absichten auf dem "Markt" kundtut. Ich kann deshalb nicht erkennen, dass sich die SPD und die Grünen wesentlich von Hollande absetzen. Hollande und den Franzosen ist es zu verdanken, dass mögliche Lösungen der Euro-Krise erneut auf dem Tisch liegen, um die Entscheidungen effizienter zu machen. Den Fiskalpakt wollte Merkel schnell durchsetzen. Die Forderung nach Wirtschaftswachstumsimpulsen haben Hollande und Griechenland forciert. Zur Zeit liegen Alternativlösungen, gute Vorschläge von Rot/Grün auf dem Tisch. Die SPD will jedenfalls ihrer Verantwortung gerecht werden. Inwieweit Merkel daraus ein Machtspielchen machen will, zeigt der Fiskalpakt. Die Wirtschaftsdaten sind dank Rot/Grün, Schröder und Fischer, hervorragend. Das waren die Reformer. Die CDU und FDP haben nur "abgestaubt". Brüderles Spruch: Wir habens gemacht, ist eine Lüge.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 25.05.2012 21:51 Uhr
Fiskalpakt frisst Demokratie, Budgetrecht, Volksvertretung und alle Werte und Normen
Sie sollten diese Untat ruhig bei Brüderle lassen.
Eines Tages, denn die Gerechtigkeit siegt immer, werden sie dafür
Federn lassen müssen Deutschland in ein Armutsland verwandelt zu
haben. Denn die Wirtschaftsdaten liegen nur gut, weil die
Kürzungsdaten zum Vergleich nicht herangezogen werden. Die
würden noch weit über den Wirtschaftsdaten liegen.
Den Fiskalpakt hat Merkel mit ihren Beratern, alles Bankleute,
ausgeklüngelt. Wer von diesen sind denn Demokraten gewesen ?
Verkaufen Demokraten ihre eigene Demokratie und Macht an
Finanzmärkte ? Das aber passiert mit dem Fiskalpakt und alle
stimmen zu. Demokratie war dann gestern.
Die Länder haben sich zum Spielball der Finanzmärkte gemacht.
Man sollte eigentlich als gewählte Regierung Wissen, und dafür
sind die Herrschenden gewählt worden, und dafür werden
"Regierungen" und Aufsichtsräte gewählt bzw. berufen
oder befördert. Diese Eliten haben dafür zu sorgen, dass
Verträge welche geschlossen werden, so gestaltet werden, dass dem
Land bzw. Firmen keine Nachteile entstehen.
Weil aber Verträge unterzeichnet wurden, die so schlecht sind, dass
man sich fragen muss, wer eigentlich Verursacher dieser Krise ist? Die
kleinen Länder in der EU? Jedem einigermaßen gebildeten
Menschen musste doch klar sein, dass eine Währungsunion ohne, einer
gemeinsamen Sozial, Wirtschaft und Steuer Politik nicht funktionieren
konnte. Wenn dann noch Deutschland als größte
Volkswirtschaft alles nieder konkurriert, in dem sie den
größten Niedriglohnsektor aufbaute, wenn dann noch, die
Finanzmärkte dereguliert wurden, mit Steueroasen Amnestien für
Steuerstraftäter ausgehandelt werden. Diese Fehlentscheidungen
will man nicht korrigieren. Warum wohl?
Es ist beängstigend mit welcher Ahnungslosigkeit Politiker die Debatten über die Eurobonds führen
Ich verstehe nicht, wie man glauben kann, dass über die Eurobonds aufgrund der Mithaftung der nicht ganz so desolaten Länder wie der NL, A, Finn, Lux und Deutschland ein wesentlicher Zinsvorteil zu erzielen wäre. Mit Ausnahme dieser 5 Länder wären die restlichen Teilnehmer einer Eurobondemission alle durchweg potentielle Pleitekandidaten. Dies führt bei einer Bewertung unweigerlich dazu, dass das Gesamtrisiko einer Emission ausschließlich diesen 5 Ländern zugerechnet wird (NL, A, Finn, Lux und D), da bei den PIIGS+F ohnehin nichts zu holen ist. Entsprechend hoch wäre dann der Zins. Noch gravierender aber wäre, dass die Gesamthaftung für die anderen €-Staaten über die Eurobonds das Rating von NL, A, Finn, Lux u. D um mehrere Stufen verschlechtern und damit die eigenen Kreditaufnahmen massiv verteuern würde. Der € ist gescheitert, politisch, ökonomisch und menschlich. Erkennt man dies und zieht schnellstens die Konsequenzen, ist wenigstens unser Europa und die Demokratie noch zu retten!
Der Artikel bietet den Foristen einmal mehr die Gelegenheit, ihre Feindbilder zu beleben. Immer dasselbe. Fast alle tun so, als wüßten sie, was zu tun ist. Zweifel, Überlegungen? Nee. Alle die perfekten Wirtschaftsfachleute! Ich finde, die Situation schwierig, und Frau Merkel, die kann wohl alles? Warum sollte es nicht erlaubt sein, Zweifel zu haben oder neue Ekenntnisse? Französische Sozialisten sind partout nicht identisch mit deutschen. Das war schon immer so. Aber hier gilt immer die Holzhammermethode. Feste druff auf den "Feind". Langweilig.
Aber SPD ist nach wie vor für das Verbrennen von Geld
eben haben wir im Heutejournal gesehen, wie Steinmeier fordert, die
Infrastruktur in Spanien weiter auszubauen - dabei hat Spanien schon
viel zu viele Autobahnen, viel zu viele Flughäfen.
Klever hat drei mal nach konkreten Projekten nachgefragt - kein einziges
wurde von Steinmeier genannt. Aber die Infrastruktur ist ja nicht schuld
an der Verschuldung von Spanien. Nein, solche Flughäfen und
Autobahnen benötigen nicht hohe Unterhaltskosten. Nein, die werden
einmal gebaut und kosten dann gar nichts mehr.
Wann endlich werden die SPD-Wähler sagen: jetzt ist schluss mit
diesem Unsinn.
Bedenken Sie immer, dass die Banken das Geld geschenkt bekommen von uns allen.
da muss ich protestieren, wenn Sie schreiben, dass Eigeninitiative oder
Hilfe zur Selbsthilfe bei den Linken noch nie gefragt war.
Wir befinden uns in einem Sozialstaat und das bedeutet, dass dieser die
Rahmen so bilden muss, dass, wenn Menschen in Not geraten, sie durch den
Staat aufgefangen werden, z.B. berufliche Rehamaßnahmen,
Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit, alle Arbeitsschutzgesetze,
etc.was als Investition in die Wiedereingliederung gesehen werden kann.
Anders sehen es die Neo-Liberalen und die Neo-Konservatieven. Sie lehnen
diese helfenden Maßnahmen für die Bevölkerung ab und
finden es gut, fremdes Geld zockenden und wettenden Bankmitarbeitern,
die ihre Banken in den Ruin getrieben haben, Milliarden Euros zu schenken!!!!
Soviel wie die Bankenrettung bisher gekostet hat, alles geschenktes
Geldt! hat D noch NIE für die Unterstützung
hilfebedürftiger Menschen ausgegeben.
Wahrscheinlich erst dann,
wenn es beim sogenannten "kleinen Mann" negativ ankommt und er
für seinen Lohn nichts mehr bekommt.
Aber die Granden der SPD werden schon rechtzeitig dafür sorgen, das
die Fahne richtig im Wind hängt.
Das Problem, dass man von normaler Arbeit seine Familie nicht mehr
ernähren kann, liegt doch nicht nur an "niedrigen"
Löhnen sondern auch an der immer größer werdenden
Differenz Zwischen Brutto- und Nettolohn.
Diese Differenz wird auch deshalb immer größer, weil immer
mehr nach dem" Staat" gerufen wird, der es schon richten wird.
Eigeninitiative oder Hilfe zur Selbsthilfe war doch bei den Linken noch
nie gefragt.
Die Tanz der SPD und des Herrn Gabriel mit vielen Drehungen zeigt,
dass ihnen die enge Bindung an den "neuen Führer Europas" Hollande
langsam lästig wird, weil sie ihnen die Deutschland Stimmen kostet.
Das ist die Solidarität unter Genossen.
Der Staatshaushalt muß ausgeglichen sein.
Die öffentlichen Schulden müssen abgebaut, die Arroganz der
Behörden muß gemäßigt und kontrolliert werden.
Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen verringert
werden, wenn der Staat nicht bankrott gehen soll.
Die Leute sollen wieder lernen zu arbeiten, statt auf öffentliche
Rechnung zu leben.
Der Staatsdienst muß zum Nutzen derer geführt werden, die ihm
anvertraut sind, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.
Marcus Tullius Cicero
Römischer Redner, Politiker und Schriftsteller, 106-43 v. Chr.
Würde DAS mal die heutige politische Kaste beherzigen würde
kein Mansch mehr über Eurobonds schwafeln.
Artikel 11 des Fiskalpaktes sagt, daß ein Land, das
wirtschaftliche Reformen
durchführen will, diese mit der Kommission in Brüssel
abstimmen muß. Auf
gut Deutsch heißt das, das Land darf nicht mehr souverän
über seine Re-
formen selbst entscheiden. Das ist der Verlust von
Souveränitätsrechten der
Nationalstaaten, mit der Verwirklichung eines Zentralkomitees in Brüssel,
welches sich fast ausschließlich nur noch mit sich selbst beschäf-
tigt und irrtümlich voraussetzt, daß die im Fiskalpakt
enthaltenen Regeln
eingehalten werden, obgleich schon vorher die weicheren Regeln des
Maastricht-Vertrags nicht eingehalten wurden, weil man glaubte sich
in einem rechtsfreien Raum bewegen zu können
Das ist die versuchte Perfektionierung der Zentralisierung an welcher
letztendlich die UdSSR und schließlich auch die EUdSSR scheitern
wird. Daran wird auch ein Sonderparteitag der Grünen nichts ändern,
wenn dieses Machwerk nicht in Bausch und Bogen abgelehnt wird.
„Das sind gemeinschaftlich garantierte Schulden, das wird es in
der Allgemeinheit garantiert nicht geben.“
Der Herr Gabriel glaubt wohl, beim Rettungsschirm handele es sich um
einen kombinierten Fallschirm mit Regenschirmfunktion für
Griechenland und dieser werde von den Griechen selber bezahlt. Und bei
seinen eigenen Vorschlägen beschleicht mich regelmässig das
Gefühl, der Herr wär auch ohne Kopf nicht viel dümmer.
Schuldenabbau sieht anders aus
Eurobonds im 3-4stelligen Mrd. Bereich, Rettungschirme im ??? Mrd.Bereich, ohne Not mind. 3 stelligen Mrd. Betrag verbraten um eine gut funktionierende Energieversorgung ohne Not die Tonne zu kloppen (und nicht zu wissen wie es weitergeht), dazu kleinere Delikatessen wie den Berliner Flughafen...wer soll das bezahlen, mir wird schwindelig. Die Distanz zu Hollande wird schon fast zur Nebensache, ob mit oder ohne die Genossen.
Kleine Rechenhilfe zu Eurobonds
Nehmen wir folgendes stark vereinfachtes Beispiel: 5 Menschen, 4 mit
Einkommen 1.000 EUR p.m., einer mit 10.000 EUR p.m.fragen nach Kredit
für eine Urlaubsreise, je 50.000 EUR. Klare Antwort: 4 Ablehnungen,
1 Zusage wegen guter Bonität (über den Verwendungszweck
lässt sich streiten).
Nun kommen "Eurobonds": diese 5 Menschen fragen, ob sie
zusammen 250.000 EUR bekommen. Warum wohl wundert man sich dass alle 5
eine Absage bekommen? Auch derjenige mit der guten Bonität. Die
Antwort ist für jeden sofort klar.
Komischerweise setzt der Verstand dann aus, wenn es um ganz große
Summen geht. Da denken rot/grün, Hollande, PIIGS und Co auf einmal,
nur die gute Bonität eines Mithafters zählt und würde
auch am Markt akzeptiert. Wie naiv muss man denn sein, um daran auch
noch zu glauben?
Ja, so einfach aber nicht ueberzeugend fuer mich
Denn diese Eifachen Zahlen sind ja nur die eine Seite der selben Metallie. Die andere Seite darf nicht gezeigt werden! Dort steht naemlich geschrieben wieviel die einzelnen Leisten und zum Wohlstand beitragen! Leider haben sich die Leistungstraeger Angst einjagen lassen. sowas gab es schon immer, aber jetz lifern die Linken Ideologie als Begruendung fuer diese Forderungen Nach. Die CDU hat eben geschlafen und ist dabei nach links abgerutscht. Und unser Volk, das schwer arbeitet, laesst sich diese Ideologie als Wechselgeld fuer seine Leistung zuraeck geben.
Ein sehr anschauliches
Beispiel. So klar und einfach erklärt, dass es sogar Politiker verstehen könnten.
SPD lässt Steinbrück in Stich.
Steinbrück hatte kürzlich (Sarrazin bei Jauch) gemeint, an
Euro-Bonds führe nichts vorbei. Das seien wir unserer Geschichte
schuldig. Jetzt wird die SPD wach, weil sie merkt, dass sie mit dieser
Position nach 2013 auch weiterhin in die Oppositon muss.
Man darf gespannt sein, wie der Steinbrück die Kurve hinbekommt.
Eines ist klar: Der schnelllippige Steinbrück plappert zuviel; ihm
kommt es immer darauf an, in jedem Augenblick "eine gute
Figur" zu machen. Das ist für die Kanzlerschaft einfach
zuwenig.
Aber im Grundsatz: Die Genossen wollen immer noch ein Burden-Sharing bei
den Annuitäten, die über den 60%-Anteil der jeweiligen
Staatsschulden hinausgehen. Das muss uns der Gabriel noch erklären!
wie alt sind Sie denn in 25 Jahren?
Mit Eurobonds Hollandes Rente mit 60 finanzieren
Hollande möchte wohl mit Eurobonds ans billige Geld um sein Wahlversprechen wie die Rente mit 60 finanzieren zu können. Das ist doch wohl ein Witz und äußert durchsichtig. Damit wird er bei Merkel wohl auf Granit beißen.
Die Herrschaften sollten sich erst einmal schlau machen
Derzeit heulen doch alle wieder nur durcheinander ohne zu wissen, worum
es genau geht. Solange die Menschen denken, bei Eurobonds handele es
sich um den weltbekannten James, der mit gezückter Pistole Euros
einfordert, herrscht natürlich mal wieder nur Meinungswirrwarr.
Der Spanier z.B. will lieber Soforthilfe, weil ihm die Zeit bis zur
Einführung von Eurobonds zu lang wird, der Deutsche sagt, den
Briten schenk ich keinen Penny, wo doch alles Unheil aus der City of
London kommt, der Holländer sagt, seid ihr verrückt, dann
bekommt Wilders 55% etc. etc. Reich werden derzeit nur die Demoskopen,
die sich mit ihren Umfragen gegenseitig toppen. Deshalb ist derzeit
jeder Umfrage zu misstrauen.
Die Eurobonds werden kommen, wenn die Zeit dafür reif ist.
Volksverdummung auf Sozi-Art ! ("Gabriel plädiert für ein Modell ...
... nach dem nur der Teil der Schulden vergemeinschaftet würde, der über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts BIP liegt, und in 25 Jahren abbezahlt würde."). In Griechenland zum Beispiel lag die Staatsverschuldung 2011 bei 165 Prozent des BIP, aktuell deutlich höher. Italien: 120 %, Portugal und Irland: 108%. Selbst Deutschland liegt mit 81% deutlich über der Marke. Bloß Mini-Länder wie Luxemburg, Slowenien und Finnland liegen unter der ominösen 60-Prozent-Marke. Mit anderen Worten: durch die 60%-Marke ändert sich gar nichts. Praktisch alle neuen Schulden der Euroländer werden vergemeinschaftet! Und mit der "Rückzahlung" innerhalb von 25 Jahren meint Gabriel wohl bloß die technische Laufzeit der Euro-Bonds (die dann natürlich rucki-zucki durch eine Neuaufnahme der Schulden kompensiert wird). Eine echte Rückzahlung, die Gabriel wohl suggerieren möchte, ist angesichts explodierender Staatsschulden bisher weder dagewesen noch in Zukunft absehbar. Also nichts als Nebelkerzen von Gabriel.
Herr Trittin geht ja wieder ab...
Es sollen doch alle ihre Schulden in einen Topf werfen, die über der 60% Marke liegen. Dieser Topf wird dann in 25 Jahren abgezahlt. Weiß Herr Trittin, wie groß der Topf sein muss? Allein Deutschland müsste nach dieser Rechnung ca. 20 Milliarden (ohne Zinsen) im Jahr für die eigenen Schulden abzahlen, um in 25 Jahren fertig zu sein. Wann war der letzte Überschuss im deutschen Haushalt? Diese leeren Phrasen sind wirklich absolut unerträglich und vollkommen realitätsfremd!
Meiner Ansicht nach gibt es vor allem zwei Möglichkeiten. Entweder
können wir Griechenland im Euro-Raum behalten und müssen
dafür sorgen, dass sie eine niedrigere Zinslast haben, weil die
derzeitige Zinslast nicht zu tragen sein wird oder Griechenland geht aus
dem Euro raus, die Gläubiger schreiben die Schulden ab und die
Griechen können durch die Abwertung einer eigenen Währung
günstiger das anbieten was sie haben. Der Europäische
Binnenmarkt bliebe Ihnen, auch bliebe Ihnen - wie allen EU-Ländern
- die EU-Subventionen, welche dann in Euro kämen und die Kraft der
Investitionen vervielfachen können.
Es wird leider viel zu oft verkannt, dass Griechenland bereits jetzt
sehr harte Einsparungen und echte Strukturreformen durchführt. Das
Tempo dieser Maßnahmen ist rasant. Viele vergessen auch die vielen
großen Demos, die es bei uns gab gegen die Reformen der
Schröder-Regierung (+Abwahl). Das war vom der Grad der
Veränderung her eine Kleinigkeit zu dem was jetzt in Griechenland passiert
Jetzt ist die Zeit gekommen zu der man sich ernsthaft überlegen muss, von welchen Ländern man noch
Geldscheine annimmt. Alle €-Scheine haben vor der Nummer einen Buchstaben, der das Herkunftsland angibt. Bedenkenlos kann man natürlich alle Scheine mit dem "X" vor der Seriennummer annehmen, da dies Scheine aus Deutschland sind. Zu Ihrer Kenntnis hier die wichtigsten Länderkennzeichnungen mit Rating nach Target2-Salden: "X" = Deutschland (+++); "L" = Finnland (+++); "P" = Niederlande (+++); "N" = Österreich (++-); "U" = Frankreich (+--); "T" = Irland (---); "M" = Portugal (---); "Z" = Belgien (---); "S" = Italien (---); "V" = Spanien (---); "Y" = Griechenland (---). Für den Fall, dass ein Land aus dem € austritt, dürften dessen Scheine in Deutschland sofort ihre Gültigkeit verlieren und vermutlich nur noch bei der LZB einzutauschen sein (Kurs?). Wird der € insgesamt aufgegeben, dann werden im Inland nur noch die "X"-Scheine Gültigkeit haben. Das wird über Nacht beschlossen - also rechtzeitig vorsorgen! Dies Vorgehen ist zwingend, sonst würden wir mit wertlosem Papiergeld überschwemmt.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 25.05.2012 16:24 Uhr
Mit Unsinn Bürger verängstigen
Unfassbar was Sie da von sich geben! Das höre/lese ich leider nicht
zum ersten mal. Diesen Unsinn dann noch als zwingend zu bezeichnen ist
pure Panikmache.
Wie stellen Sie sich das denn vor? An der Kasse gebe ich 3 Geldscheine,
die Kassiererin schaut ob ein X davor steht, dann gibt sie mir das
Wechselgeld und weil alles voller Panik ist kontrolliere ich das
Wechselgeld auch.
Wenn Sie schon etwas horten wollen, dann doch lieber kein Papiergeld,
nicht wahr?...
Ich schreibs lieber nochmal: PANIKMACHE!
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