Euro-Schuldenkrise Ohne Patentrezept

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor kurzem einmal gesagt, dass man bei der Bewältigung der Euro-Krise nie ganz sicher sein könne, welcher Schritt als nächster der richtige sei. Denn noch nie habe es in einer Währungsunion eine Krise gegeben wie jetzt im Euroraum. In der Tat hat die Politik in den vergangenen zwei Jahren wie in einem großen Laborversuch die verschiedensten Ansätze ausprobiert und wieder verworfen, um die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren. Als Zwischenergebnis wird man festhalten müssen, dass bisher keines der eingesetzten Heilmittel wirklich funktioniert hat.

Die erste Lehre, die die EU zu lernen hatte, lautete, dass man eine Schuldenkrise nicht allein mit neuen Krediten lösen kann. Das stellte sich relativ früh heraus. Griechenland galt wegen seiner überdimensionalen Schulden immer als Sonderfall. Aber der Rettungsfonds EFSF wurde mit dem Gedanken gegründet, so viel Geld zur Verfügung zu stellen, dass der Bedarf der anderen Sorgenkinder Irland, Portugal und Spanien für ein paar Jahre gedeckt wäre. Das sollte die Märkte beruhigen und ein Übergreifen auf weitere Länder verhindern.

Diese Wirkung trat aber nicht einmal ein, als der Fonds dauerhaft gemacht und erhöht wurde. Spanien musste zwar nicht um EFSF-Mittel bitten, ist aber immer noch ein Wackelkandidat, und außerdem geht es heute vor allem um Italien. Sogar über die Kreditwürdigkeit der beiden zentralen Bürgenstaaten Deutschland und Frankreich wird inzwischen debattiert. Das Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank, über das so viel gestritten wurde, änderte an dieser Entwicklung im Grundsatz nichts.

Eine Umschuldung birgt große Gefahren

Die vielleicht bitterste Erfahrung, die die EU machen musste, ist, dass eine Umschuldung große Gefahren birgt. Dass die privaten Gläubiger jetzt auf einen erheblichen Teil ihrer Kredite für Griechenland verzichten werden, schien sowohl wirtschaftlich als auch politisch ein verlockender Weg: Ein insolventes Land erhält Luft zum Atmen, und der Volkszorn wird durch einen Aderlass für die Banken zumindest etwas besänftigt. Die EU hatte hier im vergangenen halben Jahr aber zu lernen, dass die Anleger bei einem solchen Vorgehen sofort von der Sorge erfasst werden, in anderen Euro-Staaten werde es genauso gehen und deshalb keine Anleihen mehr zeichnen. Dass die Umschuldung keine allgemeine Lösungsstrategie sein kann, gestand die Euro-Gruppe auf ihrem jüngsten Gipfel im Dezember ein. Ratspräsident Van Rompuy bezeichnete den bisherigen Ansatz dazu als "offiziell beendet".

Zwiespältig bleibt auch die Erfahrung mit Sparen und Kürzen, was von Anfang an eine Hauptstrategie Frau Merkels war. Hier wird das Problem zwar an den Wurzeln gepackt, aber auf festerem Grund ist die Eurozone nach zwei Jahren mit Haushaltskonsolidierungen noch nicht. Positive Effekte zeigten sich hier nur in Irland, wo die Märkte die harten Einsparungen mit sinkenden Risikoprämien belohnten. Ansonsten macht sich derzeit bemerkbar, dass die Minderung staatlicher Ausgaben der Wirtschaft kurzfristig nicht hilft. Das Wachstum in der EU ist zuletzt zum Stillstand gekommen, in einigen Südländern herrscht sogar Rezession. Das macht das Abtragen riesiger Schuldenberge nicht einfacher.

Noch etwas unklar ist, was die Bemühungen um eine größere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in der Eurozone bringen, die unter dem Schlagwort "Wirtschaftsregierung" zusammengefasst werden. Vielleicht wird es auf Dauer nicht ohne Wirkung bleiben, wenn die Staats- und Regierungschefs einander regelmäßig Rechenschaft über ihr finanzielles Gebaren zu Hause ablegen müssen. Bisher waren es aber weniger nächtliche Verabredungen in Brüssel als vielmehr der Druck der Märkte, der einzelne Regierungen zu Reformen veranlasste. Von der Regierungsbildung in Belgien bis zur Ablösung Berlusconis in Italien war immer wieder dasselbe Muster zu erkennen - wirkliche Bewegung kam in die Politik der betroffenen Länder erst, als die Zinsen stiegen. Und ob man notorischen Defizitsündern mit quasi automatischen Sanktionen beikommt, wie es sie nun geben wird, dürfte man erst wissen, wenn das einmal in der Praxis versucht worden ist.

Überhaupt zeigte sich, dass die Politik, genauer gesagt: die Befriedigung von (vermeintlichen) Wählerwünschen eines der Hauptprobleme ist. Exemplarisch wurde das in Griechenland vorgeführt, wo die politische Klasse nur ihren taktischen Gewinn vor Augen hatte und mit Daumenschrauben zu Reformen gezwungen werden musste, die andernorts weitgehend geräuschlos über die Bühne gingen. Dass Anleger und Politiker in verschiedenen Welten leben, machte sich sogar noch bemerkbar, wenn in Brüssel vernünftige Kompromisse zustande gekommen waren. Ein erheblicher Teil der Verunsicherung an den Märkten geht auf das Konto von Politikern, die EU-Beschlüsse im Sinne ihres heimischen Publikums umdeuteten oder zerredeten. Erstaunlicherweise waren selbst Kommissionspräsident Barroso und Euro-Gruppen-Chef Juncker nicht immun gegen solche Versuchungen. Obwohl die beiden kraft Amtes die EU-Institutionen schützen sollen, ließen sie sich wiederholt zu öffentlichen Äußerungen hinreißen, die gerade getroffene Entscheidungen in Frage stellten.

Komplexes Problem, nationale Perspektive

Als grundsätzliches Problem erwies sich auch die öffentliche Debatte, nicht zuletzt in Deutschland. In akademischen Schriften ist in der Vergangenheit oft beklagt worden, dass es keine europäische Öffentlichkeit gibt. In der Krise zeigte sich mit aller Deutlichkeit, was das bedeutet. Es gibt wohl kein Volk in der EU, das in der Diskussion über die Euro-Krise die nationale Perspektive verließ. Ob Deutsche, Griechen oder Slowaken - jeder rechnete sich aus, was die Krise ihn kostet, nicht, was sie Europa kosten könnte. Hinzu kommt, dass viele Medien mit der Komplexität und Tragweite der Euro-Fragen genauso wenig zurechtkamen wie die Politiker.

Selten ist über ein wichtiges Thema so viel Unsinn berichtet worden wie über die Euro-Krise. Auch das hat den Spielraum der Politik in entscheidenden Momenten eingeengt, weil die öffentliche Stimmung mit irrigen Erwartungen aufgeheizt wurde. All das spricht dafür, dass die Bundeskanzlerin recht hat, wenn sie sagt, der Euro werde nicht mit einem einzigen Befreiungsschlag gerettet. 2012 dürfte wieder ein Krisenjahr werden.