11.07.2012 · Als sich die Bundeskanzlerin am Morgen des Brüsseler EU-Gipfels Ende Juni schlafen legte, glaubte sie, ein gutes Ergebnis ausgehandelt zu haben. Doch als sie aufwachte, sah sie wie die Verliererin des Treffens aus - und war es doch nicht.
Von Nikolas Busse, BrüsselRichtlinien für Lesermeinungen
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Frau Stanneck, ich wunsche nicht Ihre Komment empfehlen...
...aber kann ich sehr gut Ihres Gemuet verstehen. Ich wunsche noch
bemerken dass es ist ziemlich schwierig, sagen wir es ist ziemlich hart,
wer etwas stimmt oder ueberstimmt zu sagen. Es ist schwierig zu sagen
auch was richtig stimmt oder ueberstimmt wird.
Die Nachricheten brauchen immer erklaert zu werden (hauptlich in Italien)
Hauptlich sehen beide dieser Regierungchefen aus, ihre politischen Bilde
sparen zu suchen, und ihre Aemte auch. Jemand koennte dass Herr Monti
wurde nicht von den Buergern gewaehlt sagen; das waere zu frueh, ob
wurde es bedeutungvoll zu sagen.
Trotzdem ich bitte Herr Monti etwas zu erklaeren: Herr
Ministerpraesident, Sie haben oft etwas gesagt um die Italieners
Vertrauen zu beleben. Das alles lasst mich nicht, als ein Italiener,
etwas wesentlich zu sehen. Wenn lese ich etwas auf Italienisch auch,
eine italienische Zeitung, zum Beispiel, nichts kann ich lesen und
verstehen daran. Wuenschen Sie alles erklaeren?
Ich bin nicht bereit, dieser Lesart zu folgen.
Also hat sich nur die Presse übers Ohr hauen lassen und nicht Frau
Merkel? Das können Sie mir nicht erzählen.
Für mich ist der entscheidende Punkt die Frage nach der
europäischen Bankenaufsicht, die an diesem Abend beantwortet wurde.
Diese Aufsicht wird bei der EZB angesiedelt. Wir erinnern uns, die EZB,
die nach dem Vorbild der Bundesbank geschaffen wurde. Was ist daraus
geworden? Die Politik der EZB wird heute von den Südländern
Europas bestimmt und deutsche Vertreter werden regelmäßig
überstimmt.
Dadurch daß die Bankenaufsicht bei der EZB angesiedelt wurde, wird
auch diese an Südeuropa übertragen. Die Südländer
werden die Bankenaufsicht so handhaben, wie es ihnen paßt.
Zweitens sollte die EZB ausschließlich der Geldwertstabilität
verpflichtet werden und nicht politischen Zielen. Der Charakter der EZB
wurde klar verändert.
Für mich war das eine Niederlage für Merkel und Deutschland,
und ich denke nicht, daß man das schönreden sollte.
Europa- und Machtverständnis eines Brüssel-Novizen
Die detaillierte Berichterstattung von Herrn Busse trifft die
"Regularien und Praktiken" der europäischen
Zusammenarbeit in Brüssel sehr gut. Es zeigt sich, daß
erfahrene EG-Kommissions-Kenner (Monti) den EU-Novizen haushoch
überlegen sind. Deren Aktionen spielen auf nationaler Bühne
und lassen die Medien-Regeln Europas ausser Acht. Das starke Auftreten
auf nationaler Bühne: (" In den Tagen vor dem Gipfel
lässt sich das Land von der Abwehrschlacht der Kanzlerin gegen
Eurobonds beruhigen („nicht solange ich lebe“)-"
fördert geradezu die Aussichtslosigkeit für Erfolge im
EU-Nächte-Marathon.
Außerdem ist dieser Satz auch Ausdruck eines besonderen
Machtverständnisses: Wer garantiert die Einhaltung dieses
Versprechens, wenn die Person abgewählt wird, aber noch(hoffentlich
lange) weiterlebt??? Wer ist eigentlich der "Souverän"???
Ist Demokratie (nicht mehr?) die zeitlich befristete Übertragung
von Macht?
Mit einem "Vorstandsvorsitzenden der Deutschland AG" wäre
uns dies erspart worden.
Beim nächsten Mal richtig auflaufen lassen
Das Schlimme ist, dass unsere Position in den europäischen Institutionen so schwach ist, dass wir für dieses unfaire Verhalten noch nicht mal ein Revanchefoul begehen können. Ich halte es nämlich ganz gerne mit dem Alten Testament "Auge um Auge....". Funktioniert in der Regel immer noch ganz gut um dem Widersacher zu signalisieren "Ich habe ein Elefantengedächtnis, sowas machst du mit mir nicht, Freundchen". Den Dummdreisten dann bei nächster Gelegenheit so richtig auflaufen lassen. Dann ist die Hierarchie für die Zukunft geklärt. Wir haben uns mit Wattebäuschenwerfen allerdings in eine Position manövriert, dass man uns ungestraft auf der Nase rumtanzen kann.
Lanze fuer Frau Merkel - ausnahmsweise!
Lieber Herr Mueller, ich freue mich, das Sie mir zustimmen. So ungern
ich Merkel verteidige: Berliner Verhandlungsdefizite sind schon fuer
Kohl und Vorgaenger nachweisbar, damals haben wir uns nur nicht
aufgeregt. (ARD Euro Luege Beitrag hat das sehr schoen aufgezeigt, wie
sich konsekutive BKanzler haben ueber den Tisch ziehen lassen, und immer
dann, wenn es drauf ankommt). Das waren alles Maenner. Merkel ist
hervorragend mit den "Machos" aka Landesfuersten CDU
"fertig" geworden - Hut ab. Es geht m.E. immer noch um den
dt. Schuldkomplex und den fehlgeleiteten Versuch gewisser Kreise in D,
diesen Komplex, mit Europa ueber alles, auch wenn Deutschland daran
kaputt geht - zu ueberkommen. (und dem Trieb, doch bitte eine
konsensuale Lsg zu finden..). Berlin hat Panik, fuer das Zerbrechen des
Euros verantwortlich zu sein. Und das wird weidlich ausgenutzt.
PS. Das Oslo'er Opernbild kursiert immer noch im Ausland, das hat "beindruckt"..
Es beschleicht einen das Gefühl, dass dieser Artikel von der Bundesregierung gesteuert wurde
Schade!
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 15:34 Uhr
Aber wie kommen Sie denn auf die Idee?
Ist doch völlig abwegig. Die Regierung "liebt uns doch
alle". Nun haben Sie doch etwas Vertrauen. Sollen Sie mal sehen,
übers Jahr haben die "ein wenig knapp gewordenen"
Südländer ihre Schulden längst zurückgezahlt.
Allerdings, - mir fällt gerade ein - an wen zahlen die denn etwas
zurück? Da ist doch niemand, der damit wirklich rechnet. Man stelle
sich vor, ein Land will etwas zurückzahlen und keiner nimmt es ihm
ab. Was machen wir dann bloß? Da entscheidet sich die Regierung -
die Deutsche -, wer denn sonst - doch lieber weiter zu zahlen. Es
bräuchte nämlich Jahre, um umzudenken, daß man ganz
unvermutet vom Netto-Zahler zum Empfänger werden könnte. Da
wird einem ganz unheimlich.
Warun nicht mal die Schweiz fragen,
unter welchen Bedingungen Sie bereit wäre, den Schweizer Franken
mit uns zu teilen!
Wäre doch zielführender für die Interessen der dt.
Bevölkerung und wesentlich stressfreier
für unsere Regierenden und die hohen Beamten. Festsetzung des
Wechselkurses Ende 2012,
ein zusätzlicher Feiertag an Ostern für die Umstellung und wir
haben eine harte Währung.
Binnenwirtschaftliche Gewinne für unsere Rentner und
Transgergeldempfänger, sinken der Ölrechnung und der
Staatsschulden durch Aufwertung. Dazu eine konsequente Durchforstung
unseres Staatshaushaltes nach unsinnigen Subventionen/Transferzahungen,
entsprechende Minderausgaben, und eine in der Verfassung stehende
Schuldenquote von 60% vom BIP (wie in Maastrich vorgesehen) ab dem Jahr
2035 die bis dahin erreicht sein muß und danach nicht
mehr überschritten werden darf. Das wäre m. E. ein
realistisches Programm für das sich unsere
politische Klasse mal entscheiden sollte, statt sich mit solchen Gipfeln
und deren "Beschlüssen" zu befassen.
Ja, natürlich könnte man unsere freundlichen Nachbarn fragen.
Nur wer die Schweizer Mentalität näher kennt, weiss, dass sie
ihre "Unabhängigkeit" lieben.
Und zwar bis ins Dorf runter. Die Menschen wollen überall
mitentscheiden. Dies ist zu ak- zeptieren. Wer in Baden -
Württemberg, also in der Grenzregion lebt, wird die täglichen
Dinge entspannt sehen. So wie der Rhein als Strom Richtung Nordsee
strömt, so werden sich gewisse
Dinge im Laufe der Jahre/Jahrzehnte automatisch ergeben. Unmöglich
wird es allerdings sein, dass der Rhein von der Nordsee Richtum Basel strömt.
Fazit:In der jetzigen Situation haben wir Europäer erst mal unsere
Hausaufgaben zu bewältigen. Hard work. Denn die Lebensbedingungen
werden sich verändern. Allerdings
auch für die Schweiz und erst dann kann in der Schweiz neu
nachgedacht werden.
"...wobei die Deutschen erreicht haben, dass das nach den
bestehenden Regeln geschieht." Das ist also in Brüssel ein
"Verhandlungserfolg"? Daß man sich an bestehende Regeln
hält? Und so einen "Erfolg" erreicht man auch nur durch Zugeständnisse?
.
Allmählich erkennt auch der Dümmste die Strategie der
Südländer: Zwei Schritte vor, einen zurück. Die Deutschen
erst ruhigstellen und die Beruhigungspille danach einfach kassieren.
.
Das wird so niemals mein Europa werden!
Die Beschreibung dieses Gipfels ist die Beschreibung des Funktionärsfeudalismus:
Einige Herrscherfunktionärskader treffen sich unter Ausschluß
der Öffentlichkeit und kungeln unter sich irgendetwas aus, was dann
ihren jeweiligen Untertanen aufgezwungen wird.
So geht es nicht, wir müssen endlich diese rechtsordnungswidrige
Herrschaft der Funktionärsbonzen beenden. Die Themen, um die es
dort geht, sind originäre Gesetzgebungsthemen, die in einer
breiten, öffentlichen und sehr ausführlichen Diskussion in den
Bevölkerungen und Parlamenten geführt werden müssen.
Zu Montis Intentionen noch ein paar Takte: Ich vermute, dass er die Lira
wieder einführen will, seine Manöver zielen nämlich
punktgenau darauf ab (siehe dazu auch "Der
Zurück-zur-Lira-Masterplan des Großen Monti").
Er wird die Drohung, dass Italien sich an den Kredittropf der ESM-Bank
andocken "muss" benutzen, um kostenlose Kredite
herauszupressen.
möglich, Herr Hayes
...und vorher noch möglichst viel abgreifen ums sich selbst (Monti)
einen schönen Abgang zu bescheren!
.
Reuterspunktcom hat heute eine interessante Meldung:
.
"Italy stats office threatens to stop issuing data"
- (Reuters) - Italy's national statistics body ISTAT threatened on
Thursday to cease issuing data on the economy, saying it had been
crippled by government spending cuts aimed at reducing national debt and
righting public finances. -
""Spending cuts are putting ISTAT at risk. From January
onwards we will not issue any statistics," Giovannini told daily La
Repubblica in an interview."...
.
Damit könnte man alles schön vernebeln und alle und alles im
Ungewissen lassen.
Man kann es drehen und wenden wie man will ...
Angela Merkel ist auf internationaler Bühne eher weich, dort
beherrscht sie die Kunst nicht, "nein" zu sagen, während
sie im Lande und besonders parteiintern, wenn es gilt, Widersacher
auszubooten, die "eiserne Lady" gibt.
Sie wird nicht als die Stabilitätskanzlerin in die Geschichte
eingehen, sondern als - das krasse Gegenteil davon - die ESM-Kanzlerin,
sofern wir es nicht doch noch schaffen, den ganzen Irrsinn zu stoppen.
So oder so: Merkels Politik tut Deutschland nicht gut.
Ich bin nicht bereit, dieser Lesart zu folgen
Also hat sich nur die Presse übers Ohr hauen lassen und nicht Frau
Merkel? Das können Sie mir nicht erzählen.
Für mich ist der entscheidende Punkt die Frage nach der
europäischen Bankenaufsicht, die an diesem Abend beantwortet wurde.
Diese Aufsicht wird bei der EZB angesiedelt. Wir erinnern uns, die EZB,
die nach dem Vorbild der Bundesbank geschaffen wurde. Was ist daraus
geworden? Die Politik der EZB wird heute von den Südländern
Europas bestimmt und deutsche Vertreter werden regelmäßig
überstimmt.
Dadurch daß die Bankenaufsicht bei der EZB angesiedelt wurde, wird
auch diese an Südeuropa übertragen. Die Südländer
werden die Bankenaufsicht so handhaben, wie es ihnen paßt.
Zweitens sollte die EZB ausschließlich der Geldwertstabilität
verpflichtet werden und nicht politischen Zielen. Der Charaker der EZB
wurde klar verändert.
Dieser Gipfel war eine klare Niederlage für Frau Merkel und unser
Land.
F-I-ES: Das sind unsere "Freunde" ...
Vielen Dank für diesen gelungenen Hintergrundartikel. Er zeigt
deutlich auf, dass weder "Ein Europa", noch ein "Europa
der Nationen" sondern lediglich Nationalstaaten (mit
nationalistischen Zielsetzungen) haben, die sich zufälligerweise
auf einem Kontinent befinden.
.
Nur die blöden Deutschen hängen immer noch an einem
irrationalem Traum und verschenken ihre (nicht nur materiellen) Werte -
an Gesellschaften, die sich bestenfalls über uns lustig machen -
und wenn es ihnen passt, auf die übelste Weise beschimpfen.
.
Nein - so sind Europa und der Euro nicht zu retten. Ursache der ganzen
Misere sind strukturelle Leistungsbilanzdefizite - die
"Leistungen" der "PIFIGS" sind zu schlecht und zu
teuer - sowohl für den Weltmarkt als auch die eigene
Bevölkerung. Deshalb kaufen die Bürger dieser Staaten nicht
nur deutsche und chinesische Produkte, sondern machen inzwischen auch
bei uns Urlaub - während ein normaler deutscher Arbeitnehmer zu
Hause bleiben muss.
Zu der Zeit ...
konnte ein Opel-Arbeiter aber noch von Bochum an den "Teutonengrill" fahren und 2 Wochen in der Sonne bruzzeln. Heute kann er sich dort nicht mal mehr eine Espresso leisten.
Vielleicht darf
ich mal daran erinnern, dass der € schon mal bei 0,87 $ stand und kein Mensch davon gesprochen hat, dass sich deutsche arbeitnehmer, die wie bekloppt arbeiten, sich keinen Urlaub leisten können... TUI hat vor einigen Tagen gute Verkaufszahlen abgeliefert...
genau!
Der euro ist heute unter 1,22 vs $ gelandet. Ich rechne für die
kommenden Monate mit 1,15, Tendenz zu Parität.
Bald können Deutsche sich Urlaub nicht mehr leisten obwohl alle
arbeiten wie die Bekloppten.
Und wir?
Damit die Spanier usf. die guten deutschen und chinesischen Waren auch kaufen bringen wir das Geld mit. Wer nicht arbeitet, darf auch nicht essen - hat schon Paulus gesagt. Was soviel heißt: Kaufkraft muss orginär erwirtschaftet werden. Pump ist tödlich für die Südländer.
Solange das Bundesverfassungsgericht nicht geurteilt hat, liegen ESM und andere
"Plünderinstrumente" auf Eis. Denn bitte nicht vergessen,
Nikolaus Busse beschrieb nur "das
Treiben innerhalb der EU". Die wahrlichen EURO Gegener kommen aus
den USA u. GB. Sie
werden derzeit keine gute "Hedging - Laune" haben!
Aporien der Ökonomietheorien. Italienisch gelehrt.
Auf Politiker zu hören gleicht dem Versuch, aus dem Klang fallender und aufschlagender Regentropfen das Wetter von Morgen zu prognostizieren. Monti ist Opfer seiner Aufgabe. Das restliche Geschrei ähnelt dem Geheul des Windes. Dass die Ökonomen nicht viel beitragen, hat auch in ihrer mangelnden Theoriebildung zu tun. Sie aufzuzählen, bedeutete mehrere Bücher einer Ausgabe der FAZ füllen zu wollen. Ein Theoriebaustein für die italienische und europäische Wirtschaft wäre eine "Geldtheorie der Mafiaökonomien", die sicherlich 20% oder mehr des Bruttosozialproduktes grau, schwarz, rot verwirtschaften. Die nachhaltigen Schäden im Meer und auf Land sowie in der Kultur nicht eingerechnet. Aber darüber wird niemand reden. Viele können es nicht einmal denken.
So lässt sich keine Währungsunion stabilisieren
Die beschriebene Verhandlung und die hier herausgestellten vielen Einzelinteressen der an den Verhandlungen beteiligten Politikern zeigt ganz klar eine für Politiker typische Konditionierung auf, die erstens immer eine Verhandlungsposition im Eigeninteresse aufbaut und als Verhandlungsziel auch unter Kompromissen anstrebt und zweites ein Täuschen der Öffentlichkeit über Positionen, die man nicht offen legen möchte, um seinem Image zu schaden oder Wähler zu vergraulen. Es erstaunt die Öffentlichkeit, dass es in der EURO Gruppe, die sich mit der Stabilisierung der EURO Zone als Thema befasst, es offensichtlich Einzelinteressen einzelner Länder gibt, die für diese Länder über denen der Stabiliserung liegen. Man muss kein Pessimist sein, um zu erkennen, dass es mit derart konditionierten Politikern nie zu einem gemeinsamen Ziel kommen wird und dass es so keine Stabiliserung der Währungsunion geben wird.
Ohne vollstreckbaren Titel keine Kredite mehr!!!
Allmählich geht es einem wirklich auf die Nerven. Wo sind die
Sicherheiten, die IT anbietet?
Wie wärs mal mit einer Zwangsanleihe bei der italienischen
Mittelschicht. Wir Deutsche dürfen uns nicht zu den Deppen Europas
machen lassen. Unsere unrühmliche Geschichte kann uns beim Thema
Europa nicht um die Ohren geschlagen werden. Deutscher Michl, bleib standhaft!!
Der politischen Parallellgesellschaft dieses Landes sollten schlimmste
Strafen angedroht werden, falls sie weiter die eigene Bevölkerung
verraten.
An Europa ist nichts (rational) alternativlos, aber inzwischen vieles
(gefühlt) parasitär- wir sind der Wirt!
"unrühmliche Geschichte
Abgesehen das ich Ihnen aus vollen Herzen zustimmen kann, das der
Italien erst mal mit einer Zwangsanleihe die Oberschicht und
Mittelschicht im eigenen Land beglücken sollte bevor ich versuche
andere Staaten zu erpressen.
Aber welcher europäische Nationalstaat hat denn bisher keine
"unrühmliche Geschichte" gehabt?
ist auch Feuer: Der erste Absatz der Erklärung der Euro-Gruppe vom
29.07.12 betrifft das Ziel, Banken direkt zu rekapitalisieren. Der
dritte Absatz derselben Erklärung betrifft den Einsatz der
vorhandenen EFSF/ESM-Instrumente.
Dass sich der Zusatz in den Schlussfolgerungen des Rates vom
28./29.07.12 auf den ersten Absatz der Erklärung der Euro-Gruppe
bezieht, ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar.
... soviele Worte, mir wird's schwindelig. Es hat ja einige Tage gedauert, bis die Redeschreiber Interpretationen und Ansichten formuliert kriegten, die alle als Sieger aussehen lassen. Typisch Politik. Alles klar also, bis zum nächsten Drama. Das Problem ist nur, das wir auf diesem Weg immer mehr Souveränität verlieren, von der Kontrolle über unsere Finanzen ganz zu schweigen. Es ist nicht die Zeit fuer noch mehr Worte zum weiter so, sondern fuer eine Pause zur Besinnung.
Morgenstreich .... der zweite folgte zugleich.
Montis Morgenstreich wurde locker von der Kanzlerin konterkariert. Heute steht Monti ohne Hosen da und muss sehen, dass ihn Berlusconi nicht bald verjagt. Im übrigen überlege ich, was der Artikel denn jetzt noch soll. Das BfG tagt, dem Monti wird nicht geholfen, die Märkte agieren wie eh und je. Wo ist also das Problem für Deutschland. Wir können abwarten bis der erste unter den 17 Ländern mit EU-Währung austritt. Schwarze Schwäne an den Gütermärkten sehe ich derzeit nicht. Also: Gelassenheit ist angesagt - auch im Siebenschläfer.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 12.07.2012 12:17 Uhr
Da wird keiner austreten, leider.
Dem stehen 730 Mrd. TARGET 2 Salden der BB entgegen (aktueller Stand). Das ist doch eine schöne Hausnummer. Oder?
Nikolas Busse Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.
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