29.07.2005 · Die Türkei hat ein EU-Zollabkommen unterzeichnet und damit wohl den Weg für Beitrittsgespräche freigemacht. Allerdings betont die Regierung, daß sie Zypern weiterhin völkerrechtlich nicht anerkennt.
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Zyprische Grenze
Die Türkei hat ein Zollabkommen mit der Europäischen Union (EU) unterzeichnet und damit vermutlich die letzte Hürde vor den EU-Beitrittsgesprächen genommen.
Allerdings hat die Regierung in Ankara dem Protokoll zur Ausweitung der Zollunion nur mit Einschränkungen zugestimmt. Mit der Unterschrift sei nicht die völkerrechtliche Anerkennung Zyperns verbunden.
Beitrittsverhandlungen sollen im Oktober beginnen
Das Abkommen weitet die Zollunion mit der EU auch auf Zypern und die anderen neun neuen Mitgliedsländer aus.
Am 3. Oktober sollten Beitrittsverhandlungen beginnen. Der Beschluß dazu muß jedoch in der EU einstimmig getroffen werden. Er könnte damit von Zypern blockiert werden.
Türkei akzeptiert nur den Nordteil
Die Türkei akzeptiert nur den international nicht anerkannten türkischen Nordteil Zyperns als Staat. Die Ausdehnung der Zollunion auf die Republik Zypern im Süden der Insel gilt aber als indirekte Anerkennung der Regierung von Nikosia, die als Repräsentantin der gesamten Insel im Mai 2004 der EU beigetreten war.
Eine Wiedervereinigung des türkisch- und des griechisch-stämmigen Teils war vor dem EU-Beitritt gescheitert. Der griechisch-stämmige Süden hatte dagegen gestimmt. Die Insel ist seit der türkischen Invasion 1974 geteilt.
