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EU Merkel will intensivere Beitrittsgespräche mit der Türkei

Bundeskanzlerin Merkel will in den EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei ein neues Verhandlungskapitel eröffnen. Sie kündigte Gespräche darüber bei ihrem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan an.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für intensiveren Austausch in den EU-Beitrittgesprächen mit der Türkei ausgesprochen. „Sie sind in letzter Zeit etwas ins Stocken geraten. Und ich bin dafür, dass wir jetzt ein neues Kapitel in diesen Verhandlungen eröffnen, damit wir auch ein Stück vorankommen“, sagte die Kanzlerin in einem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast.

Sie selbst sei zwar skeptisch, was einen EU-Beitritt der Türkei angehe, sie befürworte aber die Fortführung der Gespräche. „Wir führen diese Verhandlungen ergebnisoffen“, sagte Frau Merkel. Sie reist am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch in die Türkei. Auch die Lage in Syrien werde dabei Thema sei, sagte sie.

In die Beitrittsverhandlungen mit der EU ist zuletzt wieder Bewegung gekommen, weil Frankreich seinen Widerstand gegen die Eröffnung des Kapitels zur Regionalpolitik aufgegeben hat. Vor allem die EU-Staaten Zypern und Frankreich blockierten bisher die Aufnahme von Gesprächen auf etlichen der 35 Themenfeldern.

13 der 35 Verhandlungskapitel wurden bisher eröffnet, aber nur das Kapital Wissenschaft und Forschung abgeschlossen. In Regierungskreisen heißt es, möglicherweise könnten Verhandlungen über das Kapitel zur Regionalpolitik sowie zur Wirtschafts- und Währungspolitik aufgenommen werden.

De Maizière besucht deutsche Soldaten in der Türkei

Gut sechs Wochen nach Beginn des Bundeswehreinsatzes in der Türkei besuchte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) unterdessen erstmals die deutschen Raketenabwehrstaffeln. Begleitet wurde er am Samstag in Kahramanmaras von dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz und der niederländischen Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert. An dem Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien nehmen rund 300 Bundeswehrsoldaten teil. Die Vereinigten Staaten, die Niederlande und Deutschland stellen jeweils zwei „Patriot“-Staffeln, die an unterschiedlichen Orten stationiert sind. Die deutsche Stellung liegt rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt.

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Quelle: dpa/Reuters

 
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Veröffentlicht: 23.02.2013, 10:41 Uhr

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Von Nikolas Busse

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