06.01.2004 · Die EU-Kommission hat die Antisemitismus-Vorwürfe jüdischer Verbände scharf zurückgewiesen und Konsequenzen angedroht. „Wir sind schockiert über die Vorwürfe“, sagte sein Sprecher.
Von Michael Stabenow, BrüsselDer Streit um eine Veröffentlichung einer EU-Studie über antisemitische Tendenzen sowie einer "Eurobarometer"-Umfrage, wonach 59 Prozent der EU-Bürger den Staat Israel als mögliche Bedrohung für den Weltfrieden sehen, verschärft sich wieder.
Kommissionspräsident Prodi drohte damit, eine für Februar geplante Konferenz über Antisemitismus abzusagen. Anlaß ist ein am Montag in der britischen Zeitung Financial Times veröffentlichter Beitrag des Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, Bronfman, und des Präsidenten des Europäischen Jüdischen Kongresses, Benatoff. Darin heißt es, Antisemitismus könne sich durch Handeln und Nichthandeln zeigen. Im Fall der Kommission gelte beides.
„Kein konstruktives Klima“
Die Vorwürfe zielen darauf, daß die Kommission die Eurobarometer-Umfrage veröffentlicht und andererseits durch "Zensur" die Veröffentlichung einer Studie der in Wien ansässigen Europäischen Beobachtungsstelle zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vereitelt habe. Beides sei politisch motiviert, schreiben Bronfman und Benatoff.
Mitarbeiter Prodis wiesen die Vorwürfe zurück. Die Kommission habe sich keineswegs gegen die Veröffentlichung der Studie gestellt; zudem sei die Wiener Einrichtung ihr nicht unterstellt. Prodi, der die Konferenz im Dezember mit Vertretern mehrerer jüdischer Organisationen vereinbarte hatte, sei der Auffassung, daß die Auseinandersetzung ein konstruktives Klima erfordert. Dieses Klima sei derzeit nicht gegeben, hieß es am Montag in der Kommission.
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