13.11.2009 · Bundeskanzlerin Merkel wünscht für Deutschland in der künftigen EU-Kommission einen Kommissarsposten mit Zuständigkeit im Wirtschaftsbereich. „Oettinger ist Ministerpräsident eines der erfolgreichsten und größten Bundesländer. Er ist ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann“, sagte Merkel der F.A.Z..
© dpa
Merkel über Oettinger: „Ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wünscht für Deutschland in der künftigen EU-Kommission einen Kommissarsposten mit Zuständigkeit im Wirtschaftsbereich. Zugleich kritisierte sie die für den 19. November geplante Entscheidung der EU, einen ständigen Ratspräsidenten und Hohen Außenbeauftragten zu benennen als spät.
Sie „halte ich für das Industrieland Deutschland ein Ressort in der neuen Kommission aus dem Bereich der Wirtschaft für wünschenswert“, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagausgabe). Dafür sei der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) der richtige Mann: „Günther Oettinger ist Ministerpräsident eines der erfolgreichsten und größten Bundesländer. Er ist ein ausgewiesener Wirtschaftsfachmann. Er wird mit Sicherheit die Kompetenz der Kommission stärken“, sagte Merkel der F.A.Z..
Anspruch für einen der beiden künftig höchsten Posten erhebe Deutschland nicht, sagte die Kanzlerin: „Beim Ratspräsidenten sollte es ein amtierender oder ehemaliger Regierungschef eines EU-Mitgliedsstaates sein. Das kommt für uns nicht in Betracht.“ In der kommenden Woche werden wir die beiden ersten Amtsinhaber für die neuen Positionen, die der Lissabon-Vertrag bringt, im Europäischen Rat bestimmen. (Siehe auch: EU-Sondergipfel entscheidet über neue Führungspositionen)
Die Kanzlerin rügte indirekt die verantwortliche schwedische Ratspräsidentschaft für die lange Zeit der bis zur Entscheidung: „Das ist ein weiterer großer Schritt für die EU, auch wenn ich mir eine schnellere Entscheidung gewünscht hätte“, sagte sie der F.A.Z..
Das Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel lesen Sie in der F.A.Z. von diesem Samstag.
Da muss
resi mayer (kimwales)
- 13.11.2009, 23:55 Uhr
Auch Herr Oettinger wird lernen, dass
Dieter Spethmann (dspeth)
- 14.11.2009, 03:55 Uhr
