30.10.2004 · Der Weg für die künftige EU-Kommission ist frei. Nach der gescheiterten Abstimmung im EU-Parlament hat der umstrittene Italiener Rocco Buttiglione auf das Amt des Justizkommissars verzichtet.
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Sieht sich als „unschuldiges Opfer”: Rocco Buttiglione
Der Italiener Rocco Buttiglione hat am Samstag seinen Rückzug aus der künftigen EU-Kommission bekanntgegeben. Er sei bereit, zur Seite zu treten, um den Weg für das Team des designierten Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso frei zu machen, erklärte Buttiglione am Samstag auf einer Pressekonferenz.
Er wünsche der Kommission viel Erfolg, erklärte der Italiener knapp. Buttiglione betonte, er wolle den Weg für eine Lösung des Konflikts zwischen dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und dem EU-Parlament freimachen. Er sei aber das „unschuldige Opfer“ eines politischen Streits geworden.
Frattini Italiens neuer Vorschlag?
Aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte der designierte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in letzter Minute seinen Vorschlag für die Besetzung seines Teams zurückgezogen. Der Widerstand des Parlaments entzündete sich vor allem an Buttiglione, der wegen abfälliger Äußerungen über Homosexuelle und eines konservativen Familienbilds in die Kritik geraten war. Buttiglione sollte innerhalb der Kommission das Justiz- und Innenressort übernehmen.
Bereits am Freitag hatte der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi laut Medienberichten angedeutet, daß die Suche nach einem Ersatz für Buttiglione die wahrscheinlichste Lösung sei. „Buttiglione bleibt Minister in Italien“, wurde Berlusconi vom italienischen Fernsehen zitiert. Der streng katholische Politiker ist derzeit Minister für Europa-Angelegenheiten, könnte aber künftig ein anderes Ressort übernehmen. Als neuer italienischer Vorschlag für ein Kommissaren-Amit in Brüssel wird nun Außenminister Franco Frattini gehandelt.
