Einigung auf Beobachter Das Gas soll bald wieder fließen

Die Bürger und Unternehmen in Europa können damit rechnen, dass in wenigen Tagen wieder Gas aus Russland geliefert wird. Die EU einigte sich am Freitag mit Russland und der Ukraine auf die Entsendung von Beobachtern in beide Länder, die überwachen sollen, dass für die EU-Staaten bestimmtes Gas ordnungsgemäß in die Ukraine geliefert und von dort nach Europa durchgeleitet wird.

Der russische Ministerpräsident Putin versprach, dass Russland die Gaslieferungen wiederaufnehmen werde, sobald die Beobachter an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine sowie an der Grenze zwischen der Ukraine und der EU angekommen seien. Die Kommission machte deutlich, dass sie die Lieferungen so schnell wie möglich wiederaufgenommen sehen will und deshalb alles daran setze, die Beobachter, die großteils von europäischen Gasfirmen gestellt werden, an ihren Einsatzort zu bringen.

Erste Lieferungen schon wieder am Sonntag

Eine schriftliche Vereinbarung über deren Tätigkeit könne durchaus unterzeichnet werden, sagte der Sprecher zu entsprechenden Forderungen des Gasprom-Chefs Miller. Man wolle zunächst aber auf der Grundlage der getroffenen mündlichen Vereinbarungen rasch die Arbeit aufnehmen, um die Gasversorgung wiederherzustellen. Die Beobachter blieben in Russland und der Ukraine, so lange es nötig sei.

Wann das Gas wieder im normalen Umfang fließen würde, war zunächst unklar. In Brüssel teilte Gasprom der EU mit, dass eine Wiederaufnahme der Lieferungen etwa 30 Stunden in Anspruch nehme; die ukrainische Naftogas gab an, sie benötige weniger als 36 Stunden, um die Durchleitung wieder zu ermöglichen. Die Kommission erwartete, dass es bis zu ersten Lieferungen mindestens drei Tage dauern wird.

Eine erste kleinere Gruppe der EU-Beobachter traf am Freitagmittag in Kiew ein; in Berlin bereitete sich eine 22 Mann starke zweite Gruppe auf den Einsatz vor. (Siehe auch: Eine technisch einfache Aufgabe)

Eine Einigung wurde möglich, nachdem beide Länder zugestimmt hatten, jeweils Beobachter des anderen Landes in das eigene Land zu lassen. Sie sollen mit den europäischen Beobachtern zusammenarbeiten. Am Donnerstag waren erste Verhandlungen in Brüssel noch ohne Erfolg geblieben.

Telefon-Diplomatie

Die Ukrainer waren zwar einverstanden mit der Entsendung von EU-Beobachtern, hatten aber Vorbehalte gegen russische Beobachter. Aus der Kommission hieß es dazu, die Ukrainer seien nicht grundsätzlich gegen eine russische Beteiligung an der EU-Mission gewesen, hätten sich aber gegen das russische Ansinnen gewehrt, russischen Beobachtern weitgehende Handlungsfreiheit in der Ukraine zuzugestehen. Als Kompromiss wurde schließlich auch die Entsendung ukrainischer Beobachter nach Russland vereinbart.

Die Einigung erfolgte nach einer Reihe von Telefonaten, die Kommissionspräsident Barroso und der gegenwärtige Ratspräsident, der tschechische Ministerpräsident Topolánek, am Donnerstagabend und am Freitag mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko führten; EU-Energiekommissar Piebalgs sprach zudem mit dem russischen Energieminister. Topolánek, der noch am Freitag nach Kiew reiste, um weitere Einzelheiten zu klären, stimmte sich auch mit Bundeskanzlerin Merkel ab.

Die EU hatte in den vergangenen Tagen bewusst vermieden, sich auf eine Seite zu schlagen. Nach den Gesprächen mit den Delegationen der Ukraine und Russlands herrschte in der EU der Eindruck, dass es beiden Ländern unangenehm war, dass ihre Zuverlässigkeit in Frage stand.

In Brüssel beriet die Gaskoordinierungsgruppe der EU am Freitagnachmittag über mögliche Hilfsmaßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten zu beraten. Am stärksten sind Länder in Südosteuropa betroffen, vor allem Bulgarien. Es gab schon einzelne Hilfen, so stellte Eon Ungarn, der Slowakei und Italien Gas zur Verfügung. Die Möglichkeiten, Gas von einem Mitgliedstaat in den anderen zu schicken, sind aber in Europa oft begrenzt, weil die meisten Pipelines nur von Ost nach West verlaufen.