23.06.2009 · Der frühere belgische EU-Kommissar Karel van Miert ist am Dienstag im Alter von 67 Jahren gestorben. Van Miert stürzte in seinem Garten von einer Leiter. Er war einer der prominentesten sozialistischen Politiker Flanderns nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Karel van Miert
Der frühere belgische EU-Kommissar Karel van Miert ist am Dienstag im Alter von 67 Jahren gestorben. Van Miert stürzte einem Bericht der Nachrichtenagentur Belga zufolge in seinem Garten von einer Leiter. Er war einer der prominentesten sozialistischen Politiker Flanderns nach dem Zweiten Weltkrieg. Von 1989 bis 1999 gehörte er der EU-Kommission an. In den ersten fünf Jahren war er für die Bereiche Verkehr, Kredit und Investitionen zuständig, anschließend für die Wettbewerbspolitik.
Vor allem als Wettbewerbskommissar trat er mit Entscheidungen für mehr Konkurrenz ins Licht der Öffentlichkeit. Van Miert, in erster Ehe mit einer
Ost-Berlinerin verheiratet, gehörte 1990 gemeinsam mit dem französischen Kommissionspräsidenten Jacques Delors und dem deutschen Kommissar Martin Bangemann in Brüssel zu den treibenden Kräften einer raschen Integration der damaligen DDR in die Gemeinschaft.
Anfängliche Befürchtungen, der Sozialist werde in Sachen Beihilfen- oder Fusionskontrollen die Zügel in der Wettbewerbspolitik eher schleifen lassen, bestätigten sich nicht. Im Gegenteil: Van Miert entwickelte sich zu einem energischen Verteidiger des Wettbewerbs. Das wurde im November 1994 deutlich, als die Brüsseler Behörde den geplanten Zusammenschluss der deutschen Unternehmen Telekom, Bertelsmann und Kirch-Gruppe zur Media Service GmbH ablehnte. Auch die im Dezember 1994 verhängten Bußgelder gegen ein europäisches Zementkartell bestätigten diesen Kurs.
Bei Bekanntwerden der geplanten Mega-Fusion der amerikanischen Flugzeughersteller Boeing und McDonnell Douglas im Jahr 1996 machte er ein Mitspracherecht der EU-Kommission geltend und sorgte damit für einige Aufregung. Im Juli 1997 billigte die EU-Kommission den Zusammenschluss, nachdem Boeing sich bereit erklärt hatte, auf die bestehenden exklusiven Lieferbedingungen mit drei großen amerikanischen Fluggesellschaften sowie in den kommenden Jahren auf entsprechende Vereinbarungen generell zu verzichten.
1998 sorgte er für Schlagzeilen, als er dem deutschen VW-Konzern eine Geldbuße von umgerechnet 202 Mio. DM auferlegte. Die bis dahin höchste Strafe gegen ein einzelnes europäisches Unternehmen wurde damit begründet, dass die italienischen Vertragshändler von VW auf Weisung der Muttergesellschaft mehr als zehn Jahre lang Autokäufer aus Deutschland nicht bedient hatten.
Im März 1999 trat die EU-Kommission unter dem Kommissionspräsidenten Jacques Santer geschlossen zurück und reagierte auf einen Bericht eines Sachverständigenausschusses, in dem der EU-Kommission Vetternwirtschaft und Missmanagement vorgeworfen worden war. Van Miert persönlich war aber von den Vorwürfen nicht betroffen. Seither war wer Professor an der angesehenen niederländischen Wirtschaftsuniversität Nyenrode.
