Drogen Großer und lukrativer Markt

In der Europäischen Union florieren Herstellung, Handel und Gebrauch von Rauschgift. Zu diesem Ergebnis kommt Europol, die in Den Haag ansässige europäische Polizeibehörde, in ihrem jüngsten Bericht über die Rauschgiftlage in Europa.

„Alle Anstrengungen in der EU, Angebot und Nachfrage nach Rauschgift zu verringern, haben bisher nicht zu einem deutlichen Rückgang des Drogengebrauchs und einer wirksamen Unterbindung des Nachschubs geführt“, heißt es in dem Dokument, das dieser Zeitung vorliegt. Weil aber die Nachfrage nach Rauschgiften ungebrochen ist, sind Herstellung und Handel mit Drogen „die am weitesten verbreiteten und zugleich lukrativsten Machenschaften organisierter Kriminalität“, so Jörg Mölling, stellvertretender Leiter der Rauschgiftabteilung von Europol.

Rekordmenge Rauschgift 2004 sichergestellt

Gleichwohl verzeichnet Europol einige positive Vorkommnisse in der EU. Namhaft gemacht werden die Sicherstellung der Rekordmenge von insgesamt mehr als 1000 Tonnen Rauschgift in der EU im Jahr 2003, beträchtliche Erfolge bei der Ermittlung von Tätergruppen und Strafverfolgung sowie mancherorts der Rückgang des Heroingebrauchs. Viele andere Entwicklungen geben keinen Anlaß zur Beruhigung. So gelangt Heroin trotz tendenziell sinkender Nachfrage weiterhin in großen Mengen nach Europa.

Ursache sind wiederholte Rekordernten in Afghanistan, wo der Anbau von Schlafmohn seit Ende der Taliban-Herrschaft unter den Augen der amerikanischen und europäischen Besatzungstruppen nicht ab-, sondern zugenommen hat. Von Afghanistan aus gelangt das Rauschgift vornehmlich über die Türkei und den Balkan nach Westeuropa. Fest etabliert hat sich neben dieser sogenannten „Balkanroute“ mittlerweile die „Seidenroute“, die über Zentralasien und Osteuropa in die Europäische Union führt. Staaten wie Rußland, Weißrußland, die Ukraine und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen dienen dabei nicht nur dem Transit nach Westeuropa, sondern bilden mittlerweile selbst lukrative Rauschgiftmärkte.

Heroinhandel für ein sebständiges Groß-Albanien

Kontrolliert wird der europäische Heroinmarkt von international organisierten Gruppen, unter denen türkische und kurdische Organisationen nach wie vor das Sagen haben. Allerdings haben albanische Gruppen ihren Anteil am Rauschgiftmarkt im allgemeinen und am Heroinmarkt im speziellen kontinuierlich vergrößert. Drei Faktoren haben zu dieser Entwicklung maßgeblich beigetragen: die Anwesenheit von Albanern aus Albanien, aus dem Kosovo und aus Mazedonien in nahezu allen westeuropäischen Ländern, die Existenz vieler Erscheinungsformen organisierter Kriminalität unter Albanern und das Bestreben einiger Gruppen, aus Albanien, dem Kosovo und Teilen Mazedoniens ein selbständiges Groß-Albanien zu schaffen. Nach aller Erfahrung dient Rauschgifthandel auch im Fall Albanien dazu, Geld für den politischen wie den bewaffneten Kampf zu beschaffen.

Kokainschmuggel hat nicht abgenommen

Nicht abgenommen hat nach Einschätzung von Europol auch der Schmuggel von Kokain. Der weltweite wie der europäische Kokainmarkt wird dabei weiterhin von kolumbianischen Gruppen dominiert; schließlich ist Kolumbien auch das Hauptherkunftsland dieses Rauschgifts, Europa nach den Vereinigten Staaten der größte Markt. Über den Atlantik gelangt Kokain auf dem See- und dem Luftweg: Per Schiff gelangt es direkt oder über Zwischenstationen vorwiegend nach Spanien, in Flugzeugen per Luftfracht oder mittels sogenannter „Körperschmuggler“, die mehrere Kilogramm des Rauschgifts an sich tragen oder bis zu 1,5 Kilogramm Kokain im Körper transportieren, in nahezu alle Mitgliedstaaten der EU, vorzugsweise indes in die ehemaligen karibischen Kolonialmächte Niederlande, Frankreich und Großbritannien.

Einem gewaltigen Ansturm von Körperschmugglern war in den vergangenen Jahren der Amsterdamer Flughafen Schiphol ausgesetzt. An Bord von Flugzeugen, die von den ehemaligen niederländischen Antillen aus nach Amsterdam flogen, befanden sich oft mehrere Dutzend Kokainschmuggler, um nach der Landung durch die Preisgabe weniger Kuriere die Aufmerksamkeit der Grenzbeamten auf sich zu ziehen und dem Rest ein unbehelligtes Durchkommen zu ermöglichen. Nach der Einführung sogenannter 100-Prozent-Kontrollen von Risikoflügen aus der Karibik und einigen lateinamerikanischen Ländern auf Schiphol im Januar 2004 hat diese Schmuggelform, so Mölling, zumindest in den Niederlanden erheblich an Bedeutung verloren.

In Zukunft mehr Kokain auf dem europäischen Markt

Die Verfügbarkeit von Kokain in Europa hat unter den Einfuhrkontrollen in den Niederlanden nicht gelitten. Trotz einer Steigerung der Sicherstellungen im Jahr 2003 um fast hundert Prozent ist der Preis für Kokain seit Jahren stabil. Das lasse auf ein unverändert großes Angebot schließen, sagt Mölling, der seit fast elf Jahren bei Europol arbeitet. Für die nähere Zukunft rechnet der Beamte sogar damit, daß noch mehr Kokain auf den europäischen Markt gelangen wird. Nach seinen Worten gibt es Anzeichen dafür, daß in den Andenstaaten bald eine Variante des Kokastrauchs angebaut wird, die ertragreicher ist als die derzeit gängige Sorte; überdies sei sie gegen die Pflanzenbekämpfungsmittel resistent, die bei der Vernichtung der Kokafelder aus der Luft zum Einsatz kommen. Durch diese Produktivitätssteigerung drohen alle bisherigen Bemühungen in Kolumbien, Peru und Bolivien zunichte gemacht zu werden, durch die Reduzierung der Anbaufläche das Rauschgiftangebot zu verringern.

Nicht jedes Rauschgift muß indes nach Europa importiert werden. Cannabis etwa, die am weitesten verbreitete illegale Droge, stammt nach wie vor meist aus Marokko. Aber auch in den Niederlanden wird in großer Menge Cannabis angebaut, etwa zur Versorgung der einheimischen „Coffie Shops“, in denen der Verkauf einer begrenzten Menge des Rauschgifts von Staats wegen toleriert wird und die als Touristenmagneten einen Wirtschaftsfaktor darstellen. Wachsender Beliebtheit erfreut sich auch das „Nederwiet“, eine Hanfzüchtung, deren Wirkstoffgehalt so hoch ist, daß diese Cannabis-Art einer klassischen „harten“ Droge gleichkommt. Priorität genießt der Kampf gegen den Cannabis-Anbau nach Möllings Worten weder in den Niederlanden noch auf europäischer Ebene, Europol eingeschlossen. Dem Europäischen Polizeiamt stehen dafür keine Mitarbeiter zur Verfügung.

Schwerpunkt auf Kampf gegen synthetische Drogen

Einen beträchtlichen Teil der Arbeit verwenden die 13 Mitarbeiter der Rauschgiftabteilung auf die Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten bei ihrem Versuch, der Produktion synthetischer Rauschgifte Herr zu werden. Vor allem Ecstasy, eine synthetische Droge, die im Verdacht steht, das menschliche Gehirn schwer zu schädigen, wird in Europa in großem Umfang hergestellt. Die größten Ecstasy-Produzenten finden sich in den Niederlanden.

Die Statistik, die dem Europol-Bericht zugrunde liegt, scheint diesen Befund zu relativieren: Während von nahezu allen Rauschgiften in den zurückliegenden beiden Jahren zuletzt immer größere Mengen beschlagnahmt wurden, ist die Zahl der in Europa sichergestellten Ecstasy-Tabletten von mehr als 37 Millionen im Jahr 2002 auf etwa 24 Millionen im Jahr 2004 gesunken. Doch allein in Großbritannien werden nach offiziellen Schätzungen pro Woche zwischen 500 000 und zwei Millionen Ecstasy-Tabletten verbraucht.

Rauschgiftlabore immer professioneller

Mölling kann in dem Rückgang der Sicherstellungen keinen Hinweis auf eine abnehmende Beliebtheit dieser Droge oder gar einen Erfolg der Polizei erkennen. Vielmehr arbeiteten die Rauschgiftlabore immer professioneller, und ihre Produktionskapazitäten seien größer geworden. Den Rückgang der Sicherstellungen erklärt der Europol-Beamte mit veränderten Schmuggelverfahren: Nicht mehr Kuriere, die einige zehntausend Ecstasy-Tabletten auf dem Luftweg schmuggeln, dominieren das Bild, sondern Großlieferungen, die ihren Bestimmungsort in Übersee in Seecontainern erreichen sollen.

Die Polizeibehörden der EU-Mitgliedstaaten wie auch die europäischen Behörden Europol und Eurojust widmen nach Auskunft des Europol-Berichts „einen beträchtlichen Teil“ ihrer Anstrengungen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität. Jedoch reichen diese Bemühungen bei einer steigenden Nachfrage und einem steigenden Angebot offensichtlich nicht aus, um dieses Phänomens besser Herr zu werden. Nach Ansicht von Europol bedarf es daher in den kommenden Jahren neuer Initiativen zur besseren Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität.

„Gemeinsame Ermittlungsgruppen“

Harmonisierung der Strafverfolgungsverfahren und des Strafrahmens gehören dazu ebenso wie die weitere Verbesserung des Datenaustauschs und der Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Länderpolizeien, nicht zuletzt mit Hilfe von Europol.

Sonderlich eilig scheinen es viele Mitgliedstaaten indes mit solchen Schritten nicht zu haben. So haben die Innen- und Justizminister der EU am 13. Juni 2002 beschlossen, daß Strafverfolgungsbehörden zweier Staaten unter Beteiligung von Europol, Eurojust oder der EU-Antibetrugsbehörde Olaf sogenannte „Gemeinsame Ermittlungsgruppen“ (Joint Investigative Team/JIT) bilden können. Die Ausführungsbestimmungen zu diesem Rahmenbeschluß fehlen dazu bis heute. Gleichwohl wird die erste in diesen Tagen ihre Arbeit aufnehmen - aber ohne deutsche Beteiligung, denn die Bundesregierung hat die gesetzliche Grundlage dafür noch nicht geschaffen.