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Dreiertreffen in Straßburg Gemeinsam gegen Eurobonds

Italiens Ministerpräsident Monti und Frankreichs Präsident Sarkozy pflichten beim Dreiertreffen in Straßburg der Kanzlerin bei. Die Deutsche gibt dort den Ton an: „Eurobonds wären das falsche Zeichen“.

© REUTERS Vergrößern Bundeskanzlerin Merkel, der französische Staatspräsident Sarkozy und der italienische Ministerpräsident Mario Monti: Der Dreierbund zur Rettung des Euros soll institutionalisiert werden

Auf die Minute pünktlich fährt die Limousine des italienischen Ministerpräsidenten zum Antrittsbesuch beim französischen Staatspräsidenten vor. Nicolas Sarkozy steht schon im kalten Novembernebel auf dem roten Teppich vor dem Präfektenpalast in Straßburg, als Mario Monti, ein schwarzes Ledermäppchen unter dem Arm, ihn auf Französisch begrüßt.

An Pünktlichkeit hatte Montis Vorgänger den französischen Staatschef nicht gewöhnt. In Straßburg hatte Berlusconi zuletzt 2009 mit seinen Verspätungen das Programm des deutsch-französischen Nato-Jubiläumsgipfels durcheinandergebracht. Mario Monti verspricht jetzt mit guten Vorsätzen ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit aufzuschlagen. Die Staats- und Regierungschefs der drei größten Volkswirtschaften der Eurozone sagen einander in Straßburg zu, dass dies der Anfang einer neuen Kooperation unter den europäischen Gründungsmitgliedern sein soll. Monti hat die Bundeskanzlerin und den Staatspräsidenten schon nach Rom eingeladen. Der Dreierbund zur Rettung des Euros soll institutionalisiert werden.

Die Kanzlerin führt das Wort

Das Wort führt die Bundeskanzlerin, die aufgrund einer Flugzeugpanne mit leichter Verspätung in Straßburg eingetroffen ist. Sie wiederholt ihre am Vortag im Bundestag erläuterte Absage an Eurobonds. Sarkozy und Monti nicken stumm, letzterer versucht, seine frühe Begeisterung für die „Stabilitätsanleihen“ zu relativieren.

Zuvor hatte Sarkozy ein Loblied auf die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank angestimmt. „Wir vertrauen der EZB. Wir untersagen uns positive oder negative Kommentare“, sagt Sarkozy. Die Bundeskanzlerin wiederholt dieses Bekenntnis zur Unabhängigkeit der EZB ein weiteres Mal, weil sie befürchtet, ein französischer Reporter könne es missverstanden haben. „Jedes Land muss seine Hausaufgaben machen“, zititert Monti die Bundeskanzlerin. Dass Italien wieder ein guter Schüler im Euro-Klassenzimmer werden will, dass erklärt der italienische Ministerpräsident dann so wortreich, dass der Übersetzer Schwierigkeiten hat, dem Tempo zu folgen.

Nicolas Sarkozy verweigert einen direkten Kommentar auf den Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten Barroso zur Einführung von Euro-Anleihen. Aber er macht deutlich, dass er die Bundeskanzlerin in ihrer Kritik an Barroso unterstützt. Frau Merkel hatte die Eurobonds-Pläne als „außerordentlich bekümmerlich“ und „unpassend“ kritisiert. „An dieser Haltung hat sich nichts geändert“, sagt sie am Donnerstag in Straßburg. Sarkozy stört dabei weniger die Einführung eines Instruments zur Vergemeinschaftung der Schulden als der von Barroso bekundete Wille, der EU-Kommission zusätzliche Kompetenzen zur Haushaltskontrolle zu übertragen.

Merkel und Sarkozy in Straßburg © REUTERS Vergrößern Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy in Straßburg: Beruhigende Nachrichten für die nervösen Märkte?

Sarkozy ist nach eigenen Worten zu strikteren Auflagen zu nachhaltiger Budgetdisziplin bereit. Aber er will die Kontrolle den Staats- und Regierungschef überlassen, am liebsten einem Direktorium der großen Euro-Länder. Diese neogaullistische Überzeugung führte der Präsident vor, nachdem die EU-Kommission Bedenken angesichts der Haushaltspläne Frankreichs für 2012 geäußert hatte. Umgehend rief Premierminister Fillon in Brüssel an, um sich zu beschweren. In den um Italien erweiterten Bund mit Deutschland will Sarkozy ein neues Machtzentrum für die Eurozone sehen.

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Den Ort Straßburg hat der Gastgeber für das erste Treffen des Dreierbundes mit Bedacht gewählt. Nicolas Sarkozy vertieft sich, angeleitet von seinem Redenschreiber Henri Guaino, immer häufiger in historische Studien. Jüngst führte er seine neuen Geschichtskenntnisse Historikern vor, die er zum Mittagessen in den Elysée-Palast eingeladen hatte. Die Zusammenkunft mit dem italienischen Regierungschef Mario Monti will Sarkozy deshalb auch als Hommage an den italienischen Europapolitiker und europäischen Kommissar Altiero Spinelli verstanden wissen, der einst in Straßburg ehrgeizige Pläne für ein vereintes Europa ausgeheckt hatte. Ohnehin gilt die elsässische Stadt in Frankreich ob ihrer bewegten Geschichte und ihrer geographischen Nähe zu Deutschland als Wiege des deutsch-französischen Austausches.

Eine neue französisch-italienische Interessenallianz?

Sarkozy hofft in Monti einen neuen Verbündeten für seine vom Direktoriumsgedanken geprägte europäische Krisenpolitik gefunden zu haben. Als französischer Wirtschafts- und Finanzminister war Sarkozy 2004 mit dem damaligen Wettbewerbskommissar Monti über die Rettung des Alstom-Konzerns aneinandergeraten. Aber das hindert Sarkozy nicht daran, von einer neuen französisch-italienischen Interessenallianz zu träumen. Mit Berlusconi, das hatte er frühzeitig dank der Einschätzung seiner italienischstämmigen Ehefrau Carla Bruni eingesehen, war kein südliches Gegengewicht zu den deutschen Vorstellungen aufzubauen.

Von Monti erhofft sich Sarkozy jetzt eine Neujustierung der Machtverhältnisse. In Paris wird es als positives Zeichen interpretiert, dass der für Wirtschaftsfragen zuständige Kanzlerberater Lars-Hendrik Röller zuvor in der EU-Kommission eng mit Mario Monti zusammenarbeitete, als dieser die europäische Wettbewerbspolitik bestimmte. Sarkozys Begeisterung über „Cyber Mario“ an der Spitze der italienischen Regierung war so groß, dass Sarkozy vergangene Woche einen Besuch in Rom erwog, mit dem er Monti seine Unterstützung versichern wollte. Doch Monti schlug das Ansinnen höflich aus. Jetzt wird Sarkozy gemeinsam mit der Bundeskanzlerin in Rom erwartet.

Quelle: F.A.Z.

 
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