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Manche Krise mag kleiner sein, als sie zunächst scheint. Manche schrumpft erst mit der Zeit zusammen.
Was war vor der griechischen Parlamentswahl nicht alles in diesen Urnengang hineingedeutet worden: Schicksalswahl, Anfang vom Ende des Euro, Europa am Scheideweg und so weiter. Entsprechend nervös waren am vergangenen Wochenende viele maßgebliche Akteure von Berlin über Brüssel; selbst in Washington drückte man den mutmaßlich proeuropäischen Kräften in Athen die Daumen. Hier und da wurde allen Ernstes die Empfehlung ausgegeben, man möge doch in dieser Woche genügend Bargeld zur Hand haben für den Fall, dass die Banken wegen griechischer Ereignisse nicht öffnen würden.
Bei soviel dramatisch-banger Erregung und Krisenhysterie fällt es umso mehr auf, wenn ein anderer Ton angeschlagen wird: Auf dem Europa-Forum Wachau sagte der österreichische Außenminister Spindelegger, die Wahl in Griechenland werde Europa nicht aus der Bahn werfen, und es werde auch keine Revolution ausbrechen. Vielleicht bedarf es der historischen Kraft und der zu unaufgeregter Kontemplation einladenden Beschaulichkeit des Benediktinerstifts Göttweig, um das turbulente europäische Geschehen mit größerer, wohltuender Gelassenheit zu betrachten, als das anderswo der Fall ist: Ja, die Europäische Union befindet sich in einer Krise, und die ist ziemlich groß, aber am Ende ist dieses Europa deswegen nicht. Überhaupt nicht.
Es werde aus dieser Krise vielmehr gestärkt heraustreten, sagte der Außenminister voraus. Das ist zwar das nicht ganz überraschende Mantra vieler europäischer Politiker, die sich angesichts von Dauer und Schwere der Krise selbst Mut zusprechen. Aber das ist vielleicht immer noch besser, als in den Chor der Zerfalls- und Untergangsprediger einzustimmen.
Wer macht Schulden, wer steht dafür gerade?
Natürlich kann, muss man sich Sorgen machen wegen der weltwirtschaftlichen Risiken, die von Europa ausgehen. Aber möglicherweise muss man sich noch ganz andere Sorgen machen als jene, welche die Nachrichten bestimmen. Auch da hilft offenkundig der Blick vom Göttweiger Berg weiter. Der Glaube der Leute an und ihr Vertrauen in Europa schwänden, sagte der niederösterreichische Landeshauptmann Pröll als einer der Initiatoren des Forums. Europa brauche wieder ehrliche Erklärungen und müsse klare Worte sprechen, zum Beispiel dieses: Es könne nicht sein, dass die einen Schulden machen und die anderen dafür geradestehen müssen. Die einen, das sind vor allem die Südländer, die anderen, das sind mutmaßlich die Deutschen, Österreicher, Finnen und Niederländer.
Pröll ist beileibe kein Euroskeptiker, im Gegenteil, aber in seiner Bodenständigkeit erfasst er die Dinge klarer als andere: dass die Leute in ihrer (regionalen) Heimat verwurzelt sind; dass viele sich von einem Europa abwenden, das sie nur noch als großes Spannungsfeld wahrnehmen.
Reformen vor düsterem Hintergrund
Wenn die düsteren Beschreibungen der europäischen Gegenwart berechtigt sind, dann nicht zuletzt hinsichtlich des Akzeptanz- und Legitimitätsproblems. Griechenland hat dabei das Problem der Europa-Verdrossenheit nur verschärft, wenn auch ziemlich brutal. „Europa“ steht, wie nach den Referenden in Frankreich und in den Niederlanden 2005, vor der Tatsache, dass Euroskepsis und Populismus von rechts und von links viele Anhänger finden - nicht überall, aber doch soviel, dass es an Wahltagen auf- und ins Gewicht fällt.
Für viele Leute in der Union ist Europa eine Chiffre für vieles geworden: für illegale Einwanderung, für Strukturreformen, die sie nicht mögen, für Abbau von Sozialleistungen, für erzwungenes Sparen auf der einen und für erzwungene Rettungsleistungen auf der anderen Seite. Und natürlich für Bürgerferne. Ausgerechnet vor diesem Stimmungshintergrund sollen nun als politisch-institutionelle Konsequenz aus der Krise - und als Reparatur an der Konstruktion der Währungsunion - ambitionierte Integrationsschritte vollzogen werden nach dem Motto „Mehr Europa ist nötig!“.
Relikte aus anderen Zeiten, wieder aktuell
Man kann sich nur sehr schwer vorstellen, dass es, zum Beispiel, in Frankreich eine Mehrheit für die weitere Entkernung der französischen Staatlichkeit gäbe. Aber genau darauf laufen die Vorschläge zur Errichtung einer Fiskal- und einer politischen Union faktisch hinaus. Wie die Bürger dafür gewonnen werden sollen, mutet selbst unter rhetorischem Höchsteinsatz rätselhaft an. Und was wäre, zum Beispiel, gewonnen, wenn ein „europäischer Präsident“ direkt von den Unionsbürgern gewählt würde - und nur eine kleine Minderheit der Wahlberechtigten ginge tatsächlich zur Wahl? Welche Legitimität genösse er oder sie dann?
Bestimmte institutionelle Konsequenzen mögen unausweichlich sein. Aber das darf nicht in einen großen Zentralisierungsschub ausarten. Vor allem darf es nicht ablenken von den Aufgaben, die für die Mitglieder von EU und Eurozone tatsächlich unabweisbar sind: An der Haushaltskonsolidierung führt kein Weg vorbei, und alles, was wie die überproportionale Erhöhung der Arbeitskosten die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Länder schwächt, ist zu unterlassen. Das Senken des Renteneintrittsalters in Frankreich kommt einem wie ein Relikt aus einer anderen Zeit vor.
Vom Stift Göttweig hat man einen wunderbaren Blick auf die Donau und auf die Landschaft, durch die sie fließt. Man erkennt mit bloßem Auge, wie prosperierend dieser Landstrich ist. Und man ahnt zumindest, dass der Grund hierfür nicht üppige Überweisungen von irgendwoher sind, sondern eine kluge Politik und harte Arbeit der Leute in einem europäischen Rahmen, der ihnen nach dem Fall der Grenzen Chancen eröffnete. Freiheit, Demokratie und Wohlstand werden hier noch mit der Union der Europäer in Verbindung gebracht. Es wäre fatal, wenn Europa einmal mit dem Gegenteil in Verbindung gebracht würde.
