http://www.faz.net/-gpf-6wd8i
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 01.01.2012, 17:40 Uhr

Dänemark Die Europafreundliche

Zum Jahreswechsel hat Dänemark von Polen die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt könnte die neue Aufgabe dabei helfen, von ihren innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken.

von
© AFP Die Wahlen 2011 waren ihre letzte Chance. Sie hat sie genutzt.

Die neue Aufgabe dürfte Helle Thorning-Schmidt fast gelegen kommen. Knapp drei Monate führt die Sozialdemokratin nun schon ein Mitte-links-Bündnis in Dänemark als Ministerpräsidentin an, und noch läuft es in Kopenhagen nicht eben rund. Es begann schon mit der Parlamentswahl, deren Ergebnis ihr zwar die Regierungsübernahme ermöglichte, allerdings vor allem deshalb, weil ihre Koalitionspartner stark hinzugewannen.

Matthias Wyssuwa Folgen:

Später gab es erst Kritik am Kleidungsstil des neuen Außenministers und dann an seinen offenbar von der Linie der Ministerpräsidentin abweichenden Äußerungen zum EU-Finanzpakt. Es gab Personalquerelen und Diskussionen über das Steuergebaren von Helle Thorning-Schmidts Ehemann hielten lange an. In Umfragen stürzten die Sozialdemokraten in bis dahin unbekannte Tiefen. Ein guter Start sieht anders aus. Und Brüssel mutet plötzlich wie eine willkommene Abwechslung an.

Zum Jahreswechsel hat Dänemark von Polen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Helle Thorning-Schmidt kennt Brüssel gut, hier hat sie lange gearbeitet - von 1999 bis 2004 war sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Seit ihrer Amtsübernahme in Kopenhagen versucht die 45 Jahre alte Sozialdemokratin nun auch, ihr Land ein wenig europafreundlicher zu präsentieren.

Unterkühlte Beziehung der Dänen zur EU

Lange galt das Verhältnis der Dänen zur EU als besonders unterkühlt. Den Maastricht-Vertrag lehnten sie per Volksabstimmung erst ab und stimmten dann nur zu, weil ihnen Ausnahmen bei der Sicherheits-, Rechts-, und Währungspolitik zugestanden wurden. Auch in einer späteren Volksabstimmung lehnten die Dänen die Einführung des Euro ab. Und erst im Frühjahr des vergangenen Jahres empörte sich fast ganz Europa über das Land, als die damals noch konservativ geführte Regierung ankündigte, die Grenzen wieder intensiver kontrollieren zu wollen.

Es war eine der ersten Beschlüsse der neuen Regierung unter Helle Thorning-Schmidt, diese Kontrollen zu entschärfen. Zudem gibt es nun zum ersten Mal einen dänischen Europaminister und das Volk soll über die Sonderregeln in der Sicherheits- und Rechtspolitik abstimmen. Nur eine Ausnahme soll bleiben: Sie betrifft die Währungsunion.

Mehr zum Thema

So gehört es zu den besonderen Herausforderungen Helle Thorning-Schmidts als Ministerpräsidentin eines Landes, das den Euro weder eingeführt hat noch in naher Zukunft einführen wird, Europa durch die Euro-Krise zu führen. Die Ministerpräsidentin hat schon wissen lassen, dass sie dabei vor allem als Brückenbauerin zwischen den 17 Euro-Staaten und den zehn übrigen Staaten der Union agieren möchte.

Neben der Bewältigung der Schuldenkrise muss die dänische Ratspräsidentschaft an der Finanzplanung der EU für die Jahre 2014 bis 2020 arbeiten, es gilt Entscheidungen über die Erweiterung der Union zu fällen und fest vorgenommen hat sich Kopenhagen, der Klimapolitik neue Impulse zu geben. Brüssel dürfte also für Helle Thorning-Schmidt zumindest zu einer sehr arbeitsintensiven Abwechslung von den innenpolitischen Mühen werden.

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Verhandlungen in Brüssel EU fast einig über Flüchtlingsverteilung

Im Gegenzug für die Rücknahme illegaler Migranten aus Griechenland sollen syrische Flüchtlinge aus der Türkei in die EU kommen – doch wie? Bislang war das umstritten, jetzt aber stehen die Verhandlungen offenbar kurz vor einer Einigung. Mehr

21.04.2016, 08:31 Uhr | Politik
Größte Sammlung der Welt Polens eifriger Bernsteinsammler

Im polnischen Danzig befindet sich die wohl größte private Bernsteinsammlung der Welt. Diese hat mittlerweile einen Wert von rund 40 Millionen Euro. Mehr

21.04.2016, 09:28 Uhr | Stil
Intersexueller Künstler Ein neuer Grabstein für Lili Elbe in Dresden

Lili Elbe war der erste Mensch, der sich einer Geschlechtsumwandlung unterzog. Von ihr handelt der Film The Danish Girl. Ihr Grab auf dem Dresdner Trinitatisfriedhof wurde jetzt rekonstruiert. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

22.04.2016, 21:14 Uhr | Gesellschaft
Serbien Radikale hoffen auf Comeback bei Parlamentswahl

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien gilt ein Sieg der regierenden Fortschrittspartei von des pro-europäischen Ministerpräsident Aleksandar Vucic zwar als sicher, doch der Radikalen Partei seines ehemaligen Mentors Vojislav Seselj könnte ein Comeback gelingen. Mehr

21.04.2016, 15:25 Uhr | Politik
Freihandel TTIP droht Referendum in den Niederlanden

Nach dem Nein der Niederländer im Ukraine-Referendum werben Nichtregierungsorganisationen nun für eine Volksabstimmung über TTIP – mit wachsendem Zulauf. Mehr Von Hendrik Kafsack, Brüssel

18.04.2016, 15:51 Uhr | Wirtschaft

Wiener Hausaufgaben

Von Reinhard Müller

Österreich hat durch sein Verhalten die Schließung der Balkan-Route herbeigeführt. Ist die Wiener Asylpraxis europarechtswidrig, ein Verstoß gegen Völkerrecht? Mehr 331