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Veröffentlicht: 01.01.2012, 17:40 Uhr

Dänemark Die Europafreundliche

Zum Jahreswechsel hat Dänemark von Polen die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt könnte die neue Aufgabe dabei helfen, von ihren innenpolitischen Schwierigkeiten abzulenken.

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© AFP Die Wahlen 2011 waren ihre letzte Chance. Sie hat sie genutzt.

Die neue Aufgabe dürfte Helle Thorning-Schmidt fast gelegen kommen. Knapp drei Monate führt die Sozialdemokratin nun schon ein Mitte-links-Bündnis in Dänemark als Ministerpräsidentin an, und noch läuft es in Kopenhagen nicht eben rund. Es begann schon mit der Parlamentswahl, deren Ergebnis ihr zwar die Regierungsübernahme ermöglichte, allerdings vor allem deshalb, weil ihre Koalitionspartner stark hinzugewannen.

Matthias Wyssuwa Folgen:

Später gab es erst Kritik am Kleidungsstil des neuen Außenministers und dann an seinen offenbar von der Linie der Ministerpräsidentin abweichenden Äußerungen zum EU-Finanzpakt. Es gab Personalquerelen und Diskussionen über das Steuergebaren von Helle Thorning-Schmidts Ehemann hielten lange an. In Umfragen stürzten die Sozialdemokraten in bis dahin unbekannte Tiefen. Ein guter Start sieht anders aus. Und Brüssel mutet plötzlich wie eine willkommene Abwechslung an.

Zum Jahreswechsel hat Dänemark von Polen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Helle Thorning-Schmidt kennt Brüssel gut, hier hat sie lange gearbeitet - von 1999 bis 2004 war sie Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Seit ihrer Amtsübernahme in Kopenhagen versucht die 45 Jahre alte Sozialdemokratin nun auch, ihr Land ein wenig europafreundlicher zu präsentieren.

Unterkühlte Beziehung der Dänen zur EU

Lange galt das Verhältnis der Dänen zur EU als besonders unterkühlt. Den Maastricht-Vertrag lehnten sie per Volksabstimmung erst ab und stimmten dann nur zu, weil ihnen Ausnahmen bei der Sicherheits-, Rechts-, und Währungspolitik zugestanden wurden. Auch in einer späteren Volksabstimmung lehnten die Dänen die Einführung des Euro ab. Und erst im Frühjahr des vergangenen Jahres empörte sich fast ganz Europa über das Land, als die damals noch konservativ geführte Regierung ankündigte, die Grenzen wieder intensiver kontrollieren zu wollen.

Es war eine der ersten Beschlüsse der neuen Regierung unter Helle Thorning-Schmidt, diese Kontrollen zu entschärfen. Zudem gibt es nun zum ersten Mal einen dänischen Europaminister und das Volk soll über die Sonderregeln in der Sicherheits- und Rechtspolitik abstimmen. Nur eine Ausnahme soll bleiben: Sie betrifft die Währungsunion.

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So gehört es zu den besonderen Herausforderungen Helle Thorning-Schmidts als Ministerpräsidentin eines Landes, das den Euro weder eingeführt hat noch in naher Zukunft einführen wird, Europa durch die Euro-Krise zu führen. Die Ministerpräsidentin hat schon wissen lassen, dass sie dabei vor allem als Brückenbauerin zwischen den 17 Euro-Staaten und den zehn übrigen Staaten der Union agieren möchte.

Neben der Bewältigung der Schuldenkrise muss die dänische Ratspräsidentschaft an der Finanzplanung der EU für die Jahre 2014 bis 2020 arbeiten, es gilt Entscheidungen über die Erweiterung der Union zu fällen und fest vorgenommen hat sich Kopenhagen, der Klimapolitik neue Impulse zu geben. Brüssel dürfte also für Helle Thorning-Schmidt zumindest zu einer sehr arbeitsintensiven Abwechslung von den innenpolitischen Mühen werden.

Quelle: F.A.Z.

 

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