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Catherine Ashton EU-Außenbeauftragte mit mehr Macht

19.11.2009 ·  Catherine Ashton entspricht nicht dem Wunschprofil des Brüsseler Personals für den neuen Chefdiplomaten Europas. Die Nachricht ihrer Ernennung wurde auf den Fluren des Ratsgebäudes mit wenig Begeisterung quittiert.

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Es wurde Catherine Ashton sicher nicht an der Wiege gesungen, dass sie einmal Außenbeauftragte der EU werden würde. Die britische Labour-Politikerin wurde 1956 in Upholland in der Grafschaft Lancashire geboren und verbrachte nach einem wirtschaftswissenschaftlichen Studium in London die ersten Berufsjahre großteils in der kommunalen Wirtschaftförderung. Aus der Zeit stammt auch ihre Erhebung in den Adelsstand als Baroness of Upholland of St. Albans in the County of Hertfordshire.

Zu dieser Würde gehört die lebenslange Mitgliedschaft im Oberhaus, was wichtig wurde, als der Lissabon-Vertrag der EU durch das Haus zu bringen war. Frau Ashton hatte als Geschäftsführerin der Regierung im „House of Lords“ maßgeblichen Anteil daran, dass der Reformvertrag von Lissabon durch die Kammer gebilligt wurde. Da hatte sie Premierminister Gordon Brown gerade in sein Kabinett geholt, nachdem sie zuvor in drei verschiedenen Ministerien (Bildung, Justiz und Geheimer Staatsrat) als Staatssekretärin gearbeitet hatte.

Klassisch britisch

Als der britische Handelskommissar Mandelson 2008 im Zuge einer Kabinettsumbildung nach London zurückkehrte, übernahm sie dessen Posten in Brüssel. Sie führte dort im Wesentlichen die Politik ihres Amtsvorgängers fort – einen am klassischen britischen Freihandelsgedanken orientierten Ansatz, der wenig Rücksicht auf Spezialinteressen der Industrie nimmt. Durch besondere Initiativen fiel sie nicht auf.

All das entspricht nicht dem Wunschprofil des Brüsseler Personals für den neuen Chefdiplomaten Europas, weshalb die Nachricht von Frau Ashtons Ernennung auf den Fluren des Ratsgebäudes mit wenig Begeisterung aufgenommen wurde. Allerdings wird ihr zugute gehalten, dass sie sich in die Handelspolitik schnell eingearbeitet hat. In der Außenpolitik wird das womöglich länger dauern, weil die facettenreicher ist.

Frau Ashton wird allerdings ein Apparat zur Seite stehen, wie ihn ihr Vorgänger Solana immer gerne gehabt hätte: Sie wird auch Vizepräsidentin der EU-Kommission sein und verwaltet damit die Finanzmittel der EU für Drittstaaten. Außerdem wird ihr der neu zu schaffende europäische diplomatische Dienst unterstehen.

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