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Cameron will EU-Referendum : Gruß von der Insel

Camerons Strategie mag gefährlich sein, seine Analyse ist nicht falsch: Die Integration in der Eurozone wird enger, das hat Konsequenzen für die EU-Länder, die ihr nicht angehören. Es gibt einiges zu klären.

          Am Vortag wurde in Berlin auf bewegende Weise an die europäische Gründerzeit erinnert, am Mittwoch sandte London kalte Januargrüße. Dort stellte der britische Premierminister Cameron ein Referendum in Aussicht, in dem die Wähler, auf der Basis einer neuen britisch-europäischen Übereinkunft, in ein paar Jahren die Frage aller Fragen beantworten sollen: Wollt ihr die EU verlassen oder wollt ihr Mitglied bleiben?

          Seinen EU-Partnern machte Cameron eine Verheißung von leicht erpresserischem Charakter: Wenn die EU nicht reformiert werde und es keinen neuen „Deal“ gebe, dann treibe man die Briten zum Ausgang. Das will Cameron nicht, dem Euroskeptiker und Europafeinde im Lande zusetzen, und das können auch seine europäischen Partner nicht wollen. Sie sollten, wenn sich die Erregung über vermeintliche oder tatsächliche britische Extratouren gelegt hat, Camerons Wunschzettel ruhig studieren und die Rede nicht gleich als Rosinenpickerei abtun.

          London : Cameron: Briten sollen nach 2015 über EU-Austritt abstimmen

          Camerons Strategie mag gefährlich sein, seine Analyse ist nicht falsch: Die Integration in der Eurozone wird enger, das hat Konsequenzen für die EU-Länder, die ihr nicht angehören; generell lässt die Wettbewerbsfähigkeit zu wünschen übrig; und dass die Bürger immer mehr auf Distanz zu „Europa“ und seinen Institutionen gehen, ist nicht zu bestreiten. Es gibt daher einiges zu klären: Wollen wir unbedingt mehr Vollmachten für „Brüssel“? Wo ist gemeinsames Handeln sinnvoll, gar unerlässlich? Welche Rolle können nationale Parlamente in der Europapolitik spielen? Klar ist, was die Briten wollen und was nicht: Sie wollen den Binnenmarkt und zwischenstaatliche Kooperation, aber keine „immer engere Union“.

          Das Schöne, Attraktive an Europa, in Sonntagsreden gern besungen, ist seine Vielfalt. Nicht alles passt in eine Form. Dennoch braucht die (Schicksals-)Gemeinschaft EU Regeln und Institutionen, die Gemeinsamkeiten formulieren und Interessengegensätze ausbalancieren. Das ist mühsam und nicht immer zufriedenstellend.

          Aber ein fester Rahmen ist unerlässlich. Doch müssen sich in diesem Rahmen unterschiedliche Traditionen, Mentalitäten und Ziele wiederfinden können. Das heißt: Ohne Flexibilität geht es auch nicht. Das europäische Kunststück muss sein, diese Flexibilität mit Verbindlichkeit zu kombinieren. Dafür sollten sich pragmatische Briten und andere Skeptiker erwärmen können.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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