Blair in Brüssel „Mir nach, Europa“

Sage niemand, die europäische Sache habe nach den jüngsten Schockwellen keine Fürsprecher mehr. Am Mittwoch hatte ein verbittert wirkender Jean-Claude Juncker trotzig darauf beharrt, nicht weniger, sondern mehr Europa sei das Gebot der Stunde.

Mit den Aufruf „Alte und überzeugte Europäer: Vorwärts“, endete der Rechenschaftsbericht des scheidenden luxemburgischen EU-Ratspräsidenten im Europäischen Parlament.

Blairs glühendes Bekenntnis

Rund 17 Stunden später ist an selber Stelle, dem Platz mit Sitznummer eins im Brüsseler Halbrund, von Verzagtheit und Mißmut nichts zu spüren. Der britische Premierminister Tony Blair, nach dem jüngsten Fiasko der EU-Finanzverhandlungen gescholten wie einst Margaret Thatcher, läßt sich zu einem glühenden Bekenntnis hinreißen. „Ich bin ein leidenschaftlicher Pro-Europäer“, ruft er bei der Erläuterung des Arbeitsprogramms der britischen EU-Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate ins Plenum.

Acht Jahre sind vergangen, seit Blair Ende Mai 1997 kurz nach seinem ersten Wahlsieg den übrigen Staats- und Regierungschefs der EU im niederländischen Seebad Noordwijk seine Aufwartung gemacht hat. Sicher, Blair ist gealtert. Gerade in letzter Zeit gab es im Kreis der EU-Partner für ihn manche Enttäuschung. Doch seine Augen leuchten wie damals, das um Zustimmung buhlende Lächeln ist geblieben, der messianische Klang seiner Stimme ebenfalls.

Schluß mit europolitischem Trott

Und auch am Donnerstag gibt es unter den Europaabgeordneten nicht wenige, die Blair glauben wollen - als sei nicht er Hauptverantwortlicher dafür, daß Europas Staats- und Regierungschefs erst vor fünf Tagen im handfesten Krach um Britenrabatt und Agrarpolitik, vor allem aber mit üblen gegenseitigen Beschuldigungen auseinandergegangen sind.

Nicht als Streithahn, sondern als einer, der für die gute Sache streitet, will Blair erscheinen. Als einer, der Europa als „politisches Projekt“ begreift. Einer, der niemals hinnehmen werde, „daß Europa nur ein wirtschaftlicher Markt ist“. Aber auch einer, der keinen Zweifel daran lassen will, daß mit dem europolitischen Trott endlich Schluß sein müsse.

Krise der „politischer Führung“?

„Nur durch Veränderung wird Europa seine Stärke, Bedeutung, seinen Idealismus und daher auch die Unterstützung der Menschen wiedererlangen“, sagt der Tony Blair des Jahres 2005 und ist dabei ganz der des Jahres 1997. Schon damals hatte er unermüdlich gesagt, Europas Regierungen müßten sich auf die Dinge konzentrieren, auf die es den Bürgern wirklich ankomme: Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, ein höherer Lebensstandard, Umwelt- und Verbraucherschutz.

„Blair reklamiert die Führungsrolle für sich: Mir nach, Europa. Das konnte man deutlich heraushören“, kommentiert spöttelnd der SPD-Abgeordnete Jo Leinen die Rede des Premierministers. Hatte der Brite nicht zuvor verkündet, die Auseinandersetzung um den Verfassungsvertrag sei nicht eine Krise der politischen Institution, sondern „politischer Führung“? Leinen, Vorsitzender des Verfassungsausschusses, kann sich ebenfalls der Ausstrahlung des Redners Blair nicht ganz entziehen.

„Rede der Hoffnung“

Mit der Kritik an mangelnder Modernisierung und fehlenden Reformen sowie der Frage nach Europas Rolle im Kräftefeld der Globalisierung habe Blair zentrale Probleme angesprochen. Doch nicht nur Leinen bemängelt, daß Blair zur möglichen Lösung des Streits um die EU-Finanzen zwischen 2007 und 2013 außer zur Absicht, bis Jahresende eine Einigung zu erzielen, nicht viel gesagt habe.

Leinen gehört zu jenen, die vermuten, daß hinter der Londoner Haltung die Strategie stehe, „eine große Europa-Debatte zu inszenieren und sich als Botschafter des neuen Europas zu profilieren“. Blair habe die Gunst der Stunde durchaus für sich genutzt. „Juncker hat eine Rede der Enttäuschung, Blair eine Rede der Hoffnung gehalten.“ Auch die Bemerkung des sozialdemokratischen Fraktionschefs Martin Schulz, Juncker werde dereinst „in einer Reihe mit den Gründungsvätern stehen“, klingt eher nach einem politischen Abgesang auf den „letzten großen Kohlianer“.

Neuen Schwung in die Debatte

Aber auch für Blair hat der SPD-Mann Schulz zunächst vor allem „kritische Solidarität“ übrig. Blair habe in seiner Rede „Arbeitstitel aneinandergereiht, deren Inhalte sich noch erweisen müssen“. In den Reihen der Christlichen Demokraten und Liberaldemokraten scheinen Blairs Worte dagegen auf fruchtbareren Boden gefallen zu sein. Es sind nicht nur die Äußerungen, daß Europas Glaubwürdigkeit über den „richtigen Haushalt“ führe, der eine Antwort auf die Sorgen der Bürger um Arbeitsplätze und Wachstum geben müsse.

Es ist vor allem die Tatsache, daß Blair sich klar zu einer „politischen Union“ bekannt hat. „Dies ist eine Union von Werten und der Solidarität zwischen Nationen und Völkern, nicht nur ein gemeinsamer Markt, in dem wir Handel treiben, sondern ein gemeinsamer politischer Raum, in dem wir als Bürger leben“, sagte Blair.Solche Töne gefallen dem christlichdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Hans-Gert Pöttering. Er sieht Chancen, mit der so heftig wie nie zuvor im EU-Parlament geführten Grundsatzdebatte der Einigung neuen Schwung zu verleihen.

Keine Neuigkeit

Auch der liberale Fraktionsvorsitzende Watson sagt, man müsse Blair beim Wort nehmen, wenn er von Europa „als politischem Projekt“ spreche und darauf setze, daß eine angemessene Antwort auf die wirtschaftlichen und politischen Erwartungen der Bürger auch das Vertrauen in Europa wiederherstellen werde.

Daß Blair sich für die politische Union ausspreche, sei keine Neuigkeit, meint der Grünen-Fraktionsvorsitzende Daniel Cohn-Bendit. „Das hat er immer gesagt, sonst hätte er auch die Verfassung nicht unterschrieben.“ Zu denken gebe aber der Hinweis Blairs, er sei „der europäischste Politiker, der auf Insel rumläuft“. Munter lästert Cohn-Bendit über Blairs „mit stechendem Blick“ und „Wundertüte“ vorgetragene „Predigt der Modernisierung“.

Eine „ausgezeichnete Debatte“

Wenig Vergnügen hat der Auftritt Blairs offenbar dem CDU-Abgeordneten Elmar Brok bereitet, der seit 1980 dem EU-Parlament angehört. „Der große Verführer ist unterwegs. Wer politische Führung beansprucht, muß auch den Mut zur Integration haben“, sagte Brok unter Anspielung auf die seit Jahren zögerliche Haltung Blairs zur europäischen Währungsunion, aber auch zur durch das Schengener Abkommen geregelten innen- und rechtspolitischen Zusammenarbeit.

An diesem Donnerstag wirkt Blair freilich nicht wie jemand, der nach einem alles andere als glanzvollen Wahlsieg vor sieben Wochen Premierminister im Wartestand von Gnaden des ehrgeizigen Schatzkanzlers Gordon Brown ist. Eher scheint es, als wolle Blair, nachdem es ihm in acht Jahren nicht gelungen ist, die Briten für Europa zu erwärmen, den Spieß umdrehen und nun versuchen, die Europäer für britische Konzepte zu gewinnen. Bevor er das Plenum verläßt, lobt Blair die Abgeordneten - und sich selbst - mit dem Fazit, dies sei „eine ausgezeichnete Debatte“, die verdeutlicht habe, „warum Europa notwendig ist“.