Asylbewerber aus Serbien Flucht vor der Kälte

Es gibt nicht viele Ranglisten, in denen Serbien an erster Stelle steht. Die 8163 serbischen Staatsbürger, die laut Angaben des Bundesinnenministeriums in diesem Jahr bis einschließlich November politisches Asyl in Deutschland beantragten, haben ihrem Land aber einen solchen Spitzenplatz verschafft. Vor Afghanistan, Syrien, dem Irak, Mazedonien, Iran und Pakistan liegt Serbien an erster Stelle der Statistik.

Weil in dem Balkanstaat aber seit mehr als einem Jahrzehnt Frieden herrscht und die Antragsteller in ihrer Heimat auch nicht politisch verfolgt werden, haben ihre Anträge kaum Aussicht auf Erfolg. Stattdessen haben Deutschland und einige weitere EU-Staaten gedroht, Serbien, Mazedonien und den anderen Staaten des westlichen Balkans die Ende 2009 gewährte Visumfreiheit für Reisen in den Schengen-Raum wieder zu entziehen. Das ist zwar nicht so einfach, denn ein Schengen-Staat allein kann eine solche Entscheidung nicht treffen. In den Hauptstädten des Balkans hat aber schon die Drohung für erhebliche Unruhe gesorgt. Niemand denkt dort gern an die Zeiten zurück, als sich die Menschen in lange Schlangen vor den Konsulaten einreihen mussten, um am Ende einer langwierigen und mitunter erniedrigenden Prozedur - vielleicht - ein Visum für eine Reise nach Paris oder Venedig zu erhalten.

„Die Menschen fürchten sich vor der Kälte“

Die meisten Bürger Serbiens haben von ihrer seit genau drei Jahren geltenden Reisefreiheit Gebrauch gemacht, ohne negativ aufzufallen. Hunderttausende sind seit 2009 als Touristen oder Geschäftsleute in EU-Staaten gereist und danach wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Die Asylanträge werden fast ausnahmslos von Roma gestellt. Nun sorgen sich viele Serben, dass ihre Reisefreiheit wegen eben dieser Anträge wieder eingeschränkt werden könnte.

Als das Phänomen der „falschen Asylanten“ vom Balkan im Jahr 2010 erstmals aufkam, hieß es in vielen Berichten, naive Roma seien Opfer des von skrupellosen Reiseveranstaltern gestreuten Gerüchts geworden, wer bei ihnen eine Fahrkarte nach Deutschland kaufe, werde mit dem Bus direkt vor eine deutsche, belgische oder andere westeuropäische Amtsstube gefahren, die dann umgehend politisches Asyl gewähre.

Das möge anfangs in einigen Fällen zutreffend gewesen sein, doch heute sei das längst nicht mehr so, versichert Jovana Vukovic vom „Regionalen Zentrum für Minderheiten“ in Belgrad. „Die Leute wissen genau, dass sie in Deutschland kein Asyl bekommen. Sie reisen mit der Absicht dorthin, einige Monate zu bleiben, bevor sie abgeschoben werden“, sagt die junge Frau. Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts vom Sommer über eine deutliche Erhöhung der finanziellen Zuwendungen für Asylbewerber habe zwar womöglich Einfluss auf die Zahl der Antragsteller gehabt, aber der wichtigere Grund sei viel simpler, sagt Frau Vukovic: „Die Menschen fürchten sich vor der Kälte. Sie wollen die Winter im Warmen verbringen.“

Die EU übt Druck aus

Die saisonalen Schwankungen der Asylanträge aus Serbien bestätigen diese Aussage. Beantragten noch im August weniger als 500 serbische Staatsbürger politisches Asyl in Deutschland, waren es im September 1400, im Oktober 2700 und im November 1306. In den Vorjahren stieg die Zahl zum Jahresende in ähnlicher Weise an. Für die meisten jener Roma in Serbien, die in Armut leben, sind nämlich nicht Hunger oder mangelnder Zugang zu sauberem Trinkwasser die größte Sorge, sondern die kalten Wochen im Winter. Die Roma aus den Slums finden in den Mülltonnen Belgrads genug zu essen, um über den Winter zu kommen. Es ist in Belgrad üblich, Brot, das zwar alt, aber noch genießbar ist, nicht direkt in den Müll zu werfen, sondern in einem Plastikbeutel an einem Haken am Rande des Müllcontainers aufzuhängen, so dass Roma sich die Reste nehmen können. Auch sonst finden die Roma genug Nahrungsmittel im Müll, um ihre Familien zu ernähren.

Die Kälte aber lässt sich nicht so einfach besiegen. In den mehr als 100 Roma-Slums der serbischen Hauptstadt verfügen zwar die meisten Hütten über selbstgebaute Öfen, doch kommen die primitiven Geräte kaum gegen den durch alle Ritzen dringenden Frost an. Das Holz, mit dem die Öfen abends vor dem Schlafengehen befeuert werden, wärmt nur während der ersten Stunden der Nacht. Morgens ist es eiskalt in den Baracken. Atemwegserkrankungen sind im Winter bei Roma häufig. Manche verlaufen tödlich, weil die Menschen ein staatliches Krankenhaus, wo sie in der Regel mit kostenloser Hilfe rechnen können, nicht oder erst viel zu spät aufsuchen. Wegen dieser schwierigen Lebensumstände stellen manche Roma in der Hoffnung auf einige Wintermonate in einer beheizten Flüchtlingsunterkunft in Deutschland einen Asylantrag, obwohl sie sich über dessen Erfolgsaussichten keine Illusionen machen.

Dass die vergleichsweise kleinen Asylantragswellen vom Balkan (es geht insgesamt um kaum mehr als 15.000 Personen und nicht, wie während der jugoslawischen Zerfallskriege Anfang der neunziger Jahre, um Hunderttausende) dennoch so viel Aufmerksamkeit erhalten, hat für die Roma auf den ersten Blick etwas Gutes: Die EU übt Druck auf Serbien und andere Staaten der Region aus, die Lage der Roma zu verbessern. Die Stadt Belgrad hat bereits mehrere Slums aufgelöst und deren Bewohner in Containerdörfer umgesiedelt. Dort geht es den Roma anscheinend besser als in den Slums. Die Container sind beheizt und werden mit Strom versorgt, es gibt auch sauberes Trinkwasser. Jeweils drei Familien teilen sich einen Duschcontainer mit fließendem warmem Wasser. Von montags bis freitags werden die Familien außerdem kostenlos mit einer warmen Mittagsmahlzeit versorgt. Den Serben gehe es nicht so gut, murren viele Belgrader. Serbischen Rentnern werde der Strom abgestellt, wenn sie die Rechnungen nicht bezahlen, aber die Roma bekämen alles umsonst - weil die EU das so wolle, heißt es.

Bei der fünften Verwarnung droht der Verlust des Containers

Doch auch einige Roma sind mit ihrer Unterbringung in den Containerdörfern nicht zufrieden. Viele Belgrader Bürger wiederum wollen die Roma-Siedlungen nicht in ihrer Nähe haben und protestieren, wenn sie erfahren, dass ausgerechnet in ihrem Stadtteil eine Containersiedlung errichtet werden soll. Um das Konfliktpotential zu minimieren, siedelte die Verwaltung die Roma aus den aufgelösten Slums deshalb an den äußersten Grenzen der Stadt an, bis zu einer Autostunde von Belgrad entfernt, so fern wie irgend möglich vom nächsten serbischen Haus.

Für die Roma hat das ernste Konsequenzen. Ihre alten Elendssiedlungen waren innenstadtnah gelegen (weshalb sich einige an einträglichem Bauland interessierte Investoren besonders für die Umsiedlungen stark machten), da die meisten Roma dort vom Müllsammeln lebten. Sie zogen mit Handkarren durch die Straßen und sammelten außer Essensresten zur Ernährung ihrer Familie vor allem Wertstoffe wie Plastikflaschen, Pappe und Metall. Für einen Container Altpapier zahlen die Abnehmer etwa 25 Euro. Eine fleißige Familie kann die nötige Menge in wenigen Tagen sammeln. In den Containersiedlungen aber, weit draußen vor der Stadt, ist diese Art des Erwerbs nicht möglich. „In den neuen Siedlungen werden Sozialhilfeempfänger herangezogen. Das ist ein sicheres Rezept, die Integration der Roma zu verhindern“ sagt Jovana Vukovic, deren Arbeit unter anderem von der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ und der schwedischen Regierung bezahlt wird. Allerdings lobt sie die Stadt dafür, dass die Containersiedlungen an den Schulbusverkehr angebunden sind. Viel mehr Roma-Kinder als früher gingen jetzt zur Schule. Eltern, die ihre Kinder nicht am Unterricht teilnehmen lassen, riskieren die Ausweisung aus dem Lager. Die Stadt hat ein Warnsystem eingeführt. Bei der fünften schriftlichen Verwarnung droht der Verlust des Containers.

Allerdings hat das System der Stadtverwaltung seine Tücken. Die Beamten stützen sich bei ihren Verwarnungen auf Zuträger aus den Lagern selbst, ohne deren Motive zu kennen. Manche Roma schicken ihre Kinder statt in die Schule zum Betteln an Straßenkreuzungen, werden aber nicht verwarnt, weil sie gute Verbindungen zu einem Beamten der Stadtverwaltung haben. Andere, die sich nichts zuschulden kommen und ihre Kinder zur Schule gehen lassen, werden aufgrund irgendwelcher Fehden von ihren Feinden im Containerlager angeschwärzt. Sie erhalten dann Briefe vom Sozialamt mit der Drohung, dass man ihnen die Kinder wegnehmen werde. Von der zum Teil auf Einschüchterungen basierenden Machtstruktur innerhalb der Roma-Lager wissen die Sozialarbeiter nichts.

Das Geld für ein Hilfsprojekt in die eigene Tasche gesteckt

Die Mehrheit der Roma hat den Sprung aus einem Slum in ein Containerdorf allerdings ohnehin nicht geschafft. Für diejenigen, die noch immer in einer Barackensiedlung leben, bleibt ein Asylantrag in Deutschland daher ein verlockender Ausweg, um den Winter zu überbrücken. Doch unter dem Eindruck der europäischen Drohung einer Aufhebung der Reisefreiheit für alle serbischen Bürger plant die Regierung in Belgrad nun Gegenmaßnahmen, um den Asylmissbrauch der eigenen Staatsbürger im Ausland einzudämmen. Ein Gesetz soll die Unterstützung von Asylmissbrauch unter Strafe stellen. In Mazedonien ist eine solche Bestimmung bereits in Kraft. Sie richtet sich vor allem gegen Reiseunternehmen. Sollte in Serbien ein ähnliches Gesetz verabschiedet werden, würden es viele Reisebüros wohl nicht mehr wagen, Tickets an Roma zu verkaufen, die als solche erkennbar sind - denn wenn ihre Kunden in einem EU-Staat Asyl beantragen, müssten diese Firmen mit Strafen rechnen. Frau Vukovic kritisiert die geplante Regelung scharf. Serbien, sagt sie, habe von der EU grünes Licht bekommen für eine Politik der Diskriminierung: „Wenn ein Bürger einen gültigen Reisepass besitzt und nicht wegen krimineller Vergehen gesucht wird, gibt es keinen Grund, ihn aufzuhalten. Eine Demokratie darf die eigenen Bürger nicht daran hindern, ihr Land zu verlassen.“

Wer sich in Belgrad mit den wenigen Menschenrechtlern unterhält, die einen gewissen Einblick in die tatsächliche Lage der Roma haben, erhält meist eine ähnlich lautende Antwort auf die Frage, was stattdessen zu tun sei, um den Asylmissbrauch in Westeuropa zu unterbinden. Fast ausnahmslos regt sich Kritik an der Art, wie große internationale Hilfsprojekte zugunsten der Roma abgewickelt werden. Die an sich richtige Grundidee vieler Hilfsprojekte ist es, dass die „Abschüblinge“ in ihrer Heimat eine Perspektive vorfinden müssen, weil sie sich andernfalls bald wieder auf den Weg ins Ausland machen. „Nachhaltige Rückkehr“ („sustainable return“) heißt das Zauberwort in der Sprache der Hilfsorganisationen. Frau Vukovic hält nichts davon. Bisher seien fast alle Projekte zur sogenannten nachhaltigen Rückkehr gescheitert, sagt sie und begründet das mit der Neigung der Geberorganisationen, die Roma-Elite als Projektpartner heranzuziehen. „Diese Elite ist aber, von wenigen Ausnahmen abgesehen, vollkommen korrupt.“

Tatsächlich werden immer wieder Fälle bekannt, in denen „Roma-Führer“ das Geld für ein Hilfsprojekt in die eigene Tasche gesteckt haben. In gewisser Weise ergänzten sich die Hilfsorganisationen und korrupte Roma-Funktionäre sogar. Die Geber arbeiteten gern mit ihnen, weil es häufig redegewandte Leute sind, die das Projekt gut darstellen könnten - und das sei wichtig, um Fördergelder für das Folgeprojekt zu gewinnen. Wer es besser machen wolle, müsste möglichst überschaubare Projekte mit kleinen lokalen Organisationen fördern, auch wenn das manchmal mühsam sei, empfiehlt Frau Vukovic.

Die Rate der Schulabbrecher ist weiterhin hoch

Dejan Markovic, geboren 1975 in Belgrad, empfiehlt Gebern, die Roma unterstützen wollen: „Seid konkret. Baut Häuser. Bohrt Brunnen. Und macht soziale Projekte, nicht ethnische.“ Projekte nur für Roma schüfen nämlich besonders im Süden Serbiens, wo fast alle Menschen arm sind, böses Blut. Dejan Markovic ist selbst Rom. Er entstammt einer etablierten Belgrader Familie, seine Mutter war Bibliothekarin, der Vater Krankenpfleger. Allein der Umstand, dass Markovic eine Universität besucht hat und außer Serbisch und Romanes auch Englisch spricht, macht ihn zu einem Angehörigen der „Roma-Elite“ seines Landes. Dass Markovic, der in Belgrad Politikwissenschaft studierte, sich öffentlich als Rom definiert, ist keine Selbstverständlichkeit. Viele gesellschaftlich und finanziell erfolgreiche Roma legen ihre ethnische Herkunft im Zuge ihres sozialen Aufstiegs ab und geben sich als Serben aus.

Bei Markovic ist das nicht so. Er ist Rom, und er gehört nicht zu jenen, die als korrupt gelten. Er ist beliebt bei den Roma. Eine kleine, von ihm geleitete Organisation kümmert sich um Bildungsprojekte. Hilfsprojekte, sagt er, sollten sich am besten mit Alltagsschwierigkeiten in den Slums befassen. Markovic schimpft auf Hilfsorganisationen, deren Mitarbeiter sich auf das Ausfüllen von Förderanträgen für Roma-Hilfsprojekte spezialisiert hätten, von den Bedürfnissen dieser Minderheit aber nichts wüssten und sich dafür auch nicht interessierten: „Bei solchen Projekten entfallen achtzig Prozent der Fördersumme auf das Gehalt eines hochbezahlten Projektmanagers. Vom Rest wird ein überflüssiges Seminar veranstaltet.“

Frage man die Roma selbst, sei die Wunschliste stets die gleiche: Die Leute wollten ein wetterfestes Dach über dem Kopf, Arbeit, Zugang zur Gesundheitsversorgung und Schulbildung für ihre Kinder. Es sei nämlich eine Legende, dass die Roma den Wert von Bildung nicht begriffen hätten. Wo der Schulbesuch möglich sei, gingen die Roma-Kinder mehrheitlich zum Unterricht. Das bestätigen die Erfahrungen aus den Containersiedlungen mit regelmäßigem Schulbusverkehr, wo achtzig Prozent der Kinder zur Schule gehen. Früher, in den Elendssiedlungen, war das nur bei einem Fünftel der Fall. Die Rate der Schulabbrecher ist allerdings weiterhin hoch: Jungen gehen von der Schule, weil sie arbeiten müssen. Mädchen, weil sie schwanger werden.

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