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Merkel in Istanbul : Ein schmaler Grat

Thronen immerhin am selben Tisch: Merkel und Erdogan Bild: dpa

Bundeskanzlerin Merkel nutzt ihre Reise nach Istanbul, um inmitten politischer Wirren in der Türkei von Erdogan zu erfahren, ob das Flüchtlingsabkommen noch gilt. Die Skepsis ist berechtigt.

          Es ist bezeichnend, dass Angela Merkel diese Analogie wählt. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei sei nicht das erste Abkommen, dessen Umsetzung sich als schwierig erweise. Und dann verweist sie auf Minsk. Die Flüchtlingskrise mit dem russisch-ukrainischen Konflikt zu vergleichen und Recep Tayyip Erdogan mit Wladimir Putin – das ist kein gutes Zeichen. Es gebe weiter Gesprächsbedarf, die Frage der Visaliberalisierung habe nicht geklärt werden können. Sie habe deutlich gemacht, dass die EU auf allen 72 Bedingungen für eine Visumfreiheit bestehen werde, also auch auf der Reform der Antiterrorgesetze. Erdogan habe deutlich gemacht, wie wichtig der Kampf gegen die PKK sei, und offengelassen, ob er nun seinerseits einzelne Punkte des Flüchtlingsabkommens nicht umsetzen werde. Wie gesagt: Es müsse weiter gesprochen werden. Das habe sie vor.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Es sind vorsichtig ausbalancierte Worte. Skepsis ist ihrem Gesichtsausdruck zu entnehmen. Das bilaterale Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten nach dem Auftritt der Kanzlerin auf dem UN-Gipfel zur humanitären Hilfe in Istanbul dauerte eine Stunde. Einen kurzen Handschlag gab es zu Beginn, ein noch kürzeres Lächeln des Präsidenten. Dann setzte Erdogan wieder sein Pokerface auf.

          Fällt Merkels Kartenhaus zusammen?

          Unterredungen mit Erdogan finden meist in konsekutiver Übersetzung statt, was ihnen jede Spontanität nimmt. Obwohl dieses Mal simultan übersetzt wurde, bot das Format im Delegationskreis nicht den Rahmen, um Tacheles zu reden. Es geht meist darum, auf Sprechzetteln vorformulierte Positionen zu markieren. Mehr nicht. Natürlich hat die Kanzlerin – schon aus innenpolitischen Gründen – die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten des türkischen Parlaments angesprochen, über die sie öffentlich sagt, dass sie die Vorkommnisse mit großer Sorge erfüllten. Und auch die Beendigung des Aussöhnungsprozesses mit den Kurden sowie die Verfolgung kritischer Journalisten sollen zur Sprache gekommen sein. Für tiefschürfende Analysen und einen vertrauensvollen Gedankenaustausch – soweit ein solcher mit Erdogan überhaupt möglich ist – eignete sich das Treffen nicht.

          Als die Kanzlerin am Sonntag in Istanbul eintraf, hatte ein Sonderparteitag der regierenden AKP soeben den Erdogan ergebenen bisherigen Verkehrsminister Binali Yildirim zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der künftige Ministerpräsident ersetzt Ahmet Davutoglu, der den Machtkampf mit dem Präsidenten um die künftige Verfassung des Staates verloren hatte. Mit Davutoglu hatte Merkel das Flüchtlingsabkommen ausgehandelt. Nun wollte sie von Erdogan wissen, ob dieses noch Bestand habe – in Gänze, in Teilen oder womöglich gar nicht mehr. Es bleiben Fragen, sagte Merkel hernach.

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