Angela Merkel: Europäerin aus Vernunft

Angela Merkels erster Tag in Europa war der 16.Mai 1990. Die stellvertretende DDR-Regierungssprecherin flog nach Straßburg. Eigentlich wäre das Sache des ersten Regierungssprechers gewesen, aber der hatte Flugangst. So fand Merkel sich plötzlich wieder im Palais de l’Europe, wo die Abgeordneten über den Asylkompromiss von Dublin berieten und über die nun fast unvermeidliche deutsche Einheit. Kaum jemand nahm Notiz von Merkel. Sie begleitete ja nur den ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, und der hatte im Parlament nicht einmal Rederecht.

Turbulent war ihr Besuch in der Europastadt trotzdem. De Maizière wollte so viele europäische Nachbarn kennenlernen wie möglich, er traf Botschafter, den Parlamentspräsidenten, Kommissionschef Delors und Bundeskanzler Kohl. Merkel knüpfte Kontakte zu Journalisten und versuchte die rätselhafte Innenwelt Europas zu verstehen. Das sei auch emotional gewesen für sie, sagt Elmar Brok, schon damals CDU-Europaabgeordneter und Mitorganisator von de Maizières Trip: „Europa, das war für sie das Gegenteil der Sowjetunion: Es stand für Reisefreiheit, für persönliche Freiheit.“

Brok bekam aber auch die kühle, die nüchterne Seite Merkels zu spüren. Am Morgen des 17.Mai saß er um sieben Uhr mit einer zunehmend verärgerten Regierungssprecherin im Frühstücksraum des Hilton-Hotels. Ihr Chef tauchte nicht zum vereinbarten Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) auf. Merkel sandte Blitze aus: Sie hatte die Nacht im Hotel verbracht, Brok und de Maizière waren dagegen durch Straßburg gezogen. Als der Ministerpräsident dann verspätet mit nassem Haar am Tisch erschien, wirkte es auf Anwesende so, als habe Merkel ihn persönlich aus der Dusche gezerrt. Brok sollte trotzdem einer ihrer wichtigsten Gesprächspartner in Sachen Europa werden, bis heute.

Aus der stellvertretenden Regierungssprecherin wurde schnell eine Bundesministerin, erst zuständig für Frauen, dann für Umwelt. Besonders das zweite Amt brachte viele Europa-Bezüge mit sich. Doch die waren operativer Natur. Angela Merkel musste sich ständig mit den Fachministern der anderen EU-Länder abstimmen. Die Frage nach der Zukunft Europas - das war Helmut Kohls Sache. Merkel hielt keine Grundsatzreden.

Mehr Gewicht bekam Europa für sie erst, nachdem sie im Jahr 2000 zur CDU-Vorsitzenden aufgestiegen war. Zwar musste sie als Oppositionspolitikerin die EU-Geschäfte dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder überlassen. Aber über die EVP mischte sie schnell mit. Das zeigte sich im Sommer 2004: Ein neuer Kommissionspräsident wurde gesucht. Schröder und der französische Präsident Chirac favorisierten den belgischen Liberalen Guy Verhofstadt. Den wollte die CDU-Vorsitzende verhindern. Sie baute mit Hilfe der britischen Konservativen einen Gegenkandidaten auf, EU-Kommissar Chris Patten. Ziel war gar nicht, dass er Kommissionspräsident würde, vielmehr sollte durch seine Kandidatur die Wahl Verhofstadts vereitelt werden. Der Trick gelang. Kurz darauf wurde ebenfalls auf Betreiben Merkels der heutige Präsident José Manuel Barroso gewählt. „Wie sie Barroso zum Kommissionspräsidenten gemacht hat, das war eine Feuertaufe, die beide zusammengeschweißt hat“, ist in Barrosos Umfeld zu hören.

Klassische Machtpolitik beherrschte sie aus dem Effeff

Es war das erste Beispiel für Angela Merkels virtuosen Umgang mit dem europäischen Gefüge: klassische Machtpolitik, die sie aus dem Effeff beherrschte. Gute Dienste leistete ihr damals Peter Hintze. Er war Parlamentarischer Staatssekretär bei der Ministerin Merkel. Der frühere CDU-Generalsekretär, heute Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, ist bestens vernetzt in Europa. Seit 2002 ist er stellvertretender Vorsitzender der EVP und hat enge Kontakte zu den Schwesterparteien der CDU. Wenn Merkel Mehrheiten braucht für europäische Initiativen, hat Hintze öfter seine Finger mit im Spiel. Rat sucht Merkel in Europa-Fragen auch bei Peter Altmaier. Der war am Anfang seiner Karriere mal Kommissionsbeamter, ist polyglott und ebenfalls gut vernetzt in den Nachbarstaaten.

Als Merkel Ende 2005 ins Kanzleramt einzog, wurde Europa endgültig zu ihrer zweiten Hauptbühne. Sie kam mitten hinein in die Grundsatzdebatte über die Zukunft der EU, über den Verfassungsvertrag, der just in den Gründungsstaaten Frankreich und Niederlande bei Volksentscheiden abgelehnt worden war. Für Merkel ging es nun erstmals um das große Ganze. Hatte sie eine Idee, eine Vision von Europa? Die Nachbarn erwarteten Antworten.

Was sie zuerst von der Neuen aus Deutschland zu sehen bekamen, weckte Erwartungen. Es ging um die EU-Haushaltsplanung, alles schien geregelt, da stellte sich auf einmal Polen quer. Warschau forderte mehr Geld. Merkel rettete ihren ersten Gipfel, indem sie auf 100 Millionen Euro verzichtete, die Deutschland zugestanden hätten. Die Nachbarn dachten: Das ist Europa-Politik nach Kohl’scher Manier. Deutschland zahlt - weil ihm die europäische Sache wichtiger ist als alles andere. Einer, der sich in Brüssel daran noch gut erinnert, schüttelt heute ungläubig den Kopf: Wie sich die Zeiten doch geändert haben.

Ein Jahr nach ihrer Wahl zur Kanzlerin, im November 2006, bekam Angela Merkel in Luxemburg den „Visions for Europe Award“ verliehen. In ihrer Dankesrede wies sie auf die bevorstehende deutsche Ratspräsidentschaft hin und auf die Notwendigkeit, sich mit dem Verfassungsvertrag zu beschäftigen: „Wenn wir jetzt nach Visionen für das Europa im 21. Jahrhundert fragen, dann gibt es vieles zu tun, was als Vision begonnen hat und was im Augenblick ein Stück feststeckt.“ Sie sprach nicht über institutionelle Veränderungen, über die Direktwahl des Kommissionspräsidenten oder einen Bundesstaat Europa, sondern über die Probleme des Binnenmarktes. Der sei kein Selbstzweck, die Europäer müssten sich klar darüber sein, was sie mit dem Binnenmarkt anstellen wollten: „Im Grunde geht es hier auch nicht um eine Vision, sondern um ein Problem.“

Als wollte sie die Bedeutungslosigkeit des Begriffs deutlich machen, stellte Merkel gegen Ende ihrer Rede noch eine „private Vision“ vor. Sie würde sich wünschen, dass die Richtlinien der EU-Kommission nur so lange gültig seien, wie die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments dauere. Ein Detail, vielleicht sogar ein wichtiges. Aber hätte Helmut Kohl das schon als Vision von Europa akzeptiert?

Es geht ihr nicht um eine immer engere Union

Hat Angela Merkel vielleicht gar keine Idee von Europa? Das zu sagen sei unfair, sagt jemand, der die Kanzlerin gut kennt. Jedenfalls sei sie von Europa zutiefst überzeugt. In der Tat lässt Merkel keine Gelegenheit aus, ihre Überzeugung zu bekunden, dass Europa zusammenwachsen und gemeinsam Stärke entwickeln muss. Doch geht es ihr dabei nicht um eine immer engere Union, jedenfalls nicht als Selbstzweck. Eine einheitliche Arbeitslosenversicherung in ganz Europa - um nur ein Beispiel zu nennen - strebt die Regierung Merkel nicht an. Auch bei der institutionellen Weiterentwicklung steht Berlin nicht auf dem Gas. Was würde denn eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten nützen, wenn das nicht die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs fördert, fragt einer in Berlin. Für Merkel muss Europa vor allem mit seinem Wirtschafts- und Wohlstandsmodell in der globalisierten Welt bestehen können. Merkel, so sagen es diejenigen, die sie kennen, misst Deutschland an der Konkurrenz der globalisierten Wirtschaftswelt. Sie weiß, dass dieser Wettbewerb nur mit Hilfe einer ökonomisch konkurrenzfähigen Union zu bestehen ist.

Diese Haltung kennzeichnet auch ihren Umgang mit der europäischen Schuldenkrise. Im März 2010 verkündete sie im Bundestag, notfalls müsse man ein „Land aus dem Euroraum ausschließen, wenn es die Bedingungen langfristig immer wieder nicht erfüllt“. Sechs Wochen später legten die Staats- und Regierungschefs - mit Merkels Einverständnis - ein riesiges Kreditprogramm für Griechenland auf und spannten den ersten Rettungsschirm über die Eurozone. Merkel sprach zum ersten Mal ihr Mantra aus: Scheitert der Euro, dann scheitert Europa. Aber sie tat zugleich so, als gehe die Krise schnell wieder vorüber - und wurde dann von den nächsten Hiobsbotschaften eingeholt. Erst über den Sommer 2011, so berichtet es einer in Berlin, sei klargeworden, dass man nur noch die Wahl habe, Europa zu bewahren oder den letzten Champagner auf der untergehenden Titanic zu trinken. Bei einer Fraktionsvorstandsklausur am Ende der Sommerpause wurde Merkel mit den Worten vernommen, sie werde nicht die historische Schuld auf sich nehmen, dass der Euro scheitere. Von da an gab es für sie nur noch die Devise, die Eurozone zu retten, Griechenland inklusive. Allerdings darf sie das nicht zu laut sagen. Wegen der Griechen, die sonst alle Bemühungen einstellen würden. Und noch aus einem anderen Grund.

Sie will keinen Bundesstaat Europa, sondern einen Staatenverbund

So deutlich wie vorher und nachher nie wieder hat die Kanzlerin ihren Ansatz am Ende des ersten Jahres der Schuldenkrise im Euroraum artikuliert. Am 2. November 2010 trat sie in Brügge vor die neuen Studenten des Europakollegs. Junge Leute, denen der europäische Geist in Fleisch und Blut übergehen soll. Die Kanzlerin sprach kühl, sogar spitz: Manchmal scheine es ihr, als verstünden sich die „Vertreter im Europäischen Parlament und in der Europäischen Kommission als die einzig wahren Verteidiger der Gemeinschaftsmethode“. Dagegen rege sich in ihr immer wieder Widerspruch: „Eine Lösung ist ja nicht automatisch und allein dadurch besser, dass sie durch EU-Organe herbeigeführt oder ausgeführt wird.“ Oft finde sich ein koordinierter europäischer Standpunkt nicht nur, indem die Gemeinschaftsmethode angewandt werde, sondern eben auch mit Hilfe des intergouvernementalen Ansatzes.

Deutlicher ließ sich nicht sagen, dass die Regierungschefin des ökonomisch potentesten und in der Krise noch am besten dastehenden Mitgliedstaates sich die Regie bei der Rettung des Euro nicht von den Brüsseler Institutionen aus der Hand nehmen lassen würde. Merkel wolle, so sagt es einer in Berlin, keinen Bundesstaat Europa, sondern einen Staatenverbund, ein „Europa der Vaterländer“. Das klingt nach Madame de Gaulle.

Es dauerte nicht lange, bis sich Merkels Vortrag am Europa-Kolleg in Brüssel herumsprach. Im Parlament und in der Kommission schrillten die Alarmglocken: War das Merkels Abschied von der Vision eines immer enger zusammenarbeitenden Europas? Brok hat mehrmals mit Merkel darüber diskutiert. „Sie sah lange die Gemeinschaftsmethode des supranationalen Europas, die die Gründerväter Schuman und Adenauer bewusst als Gegensatz zu bloßen Regierungsbeziehungen durchgesetzt haben, nur als eine Art des Handelns“, erinnert er sich. Inzwischen spreche sie doch etwas anders als in Brügge. „Heute wird deutlich, dass die Politische Union für sie auch eine Herzensangelegenheit ist.“ Betonung auf auch: Die große Erzählung, die einer wie Brok sich wünscht, gibt es von ihr nicht.

Die Emotionalität Helmut Kohls ist ihr fremd

Angela Merkel kämpft aus tiefer, aber eben rationaler Überzeugung für Europa. Die Emotionalität eines Helmut Kohl ist ihr fremd. Immerhin stellt sie sich ihrer Partei beim Träumen von einem noch tiefer integrierten Europa nicht in den Weg. Im November 2011 beschloss die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig unter Führung der Vorsitzenden Merkel einen umfassenden europapolitischen Antrag. Darin heißt es: „Wenn wir Zuständigkeiten an die Europäische Union abgeben, gewinnen wir durch das gemeinsame Gewicht der Europäischen Union an Einfluss.“ Gefordert wird sowohl, dass der Kommissionspräsident „künftig von allen Unionsbürgern direkt gewählt wird“als auch die Herstellung einer politischen Union mit Zweikammersystem. Das soll aus dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat bestehen.

Das dürfte auf absehbare Zeit Parteitagsrhetorik bleiben. Merkels operative Vorstöße zielen nicht in diese Richtung. Sie ist zwar bereit, die europäischen Verträge zu ändern, wenn das geht. Aber sie will damit nicht mächtigere Institutionen schaffen, sondern die Mitgliedstaaten finanz- und haushaltspolitisch enger an die Kette legen. Im Kabinett, so wird berichtet, bremse sie Vorstöße zu mehr Integration geradezu aus.

Auf die Bundestagsfraktion bleibt Merkel angewiesen, wenn es um neue Rettungspakete geht. Ende Juli schickte sie den EVP-Mann Brok zum griechischen Regierungschef Antonis Samaras, um eine Botschaft zu übermitteln: Unsere Geduld ist am Ende, die Trickserei muss aufhören. Brok und Samaras kennen einander seit ewigen Zeiten. Trotzdem brauchte der Grieche zwei Minuten, um sich von dem Schrecken zu erholen. Brok machte ihm die politische Zwickmühle klar, in der Merkel steckt: Nur wenn Samaras selbst die Argumente liefere, könne sie die Fraktion davon überzeugen, Griechenland weiter zu helfen. „Ich wünsche mir, dass Griechenland in der Eurozone bleibt“, sagte die Kanzlerin vergangene Woche bei ihrem ersten Besuch in Griechenland seit Beginn der Krise. Samaras dürfte die Botschaft verstanden haben: Sie wünscht es sich, aber sie kann es nicht garantieren - schon wegen ihrer eigenen politischen Zwänge. Immerhin: „„Es ist aller Mühen wert, sich für Europa einzusetzen“, sagte Merkel am Freitagabend anlässlich des Friedensnobelpreises für die EU.

Auf dem Brüsseler Parkett ist Merkel nach sieben Jahren Kanzlerschaft die unangefochtene Nummer eins im Kreis der europäischen Staats- und Regierungschefs. Das liegt nicht nur am Gewicht des größten Mitgliedslandes. Es liegt auch an ihrem Erfolg: Sie hat blendende Umfragewerte. Und sie hat alle anderen abgehängt, Sarkozy, Berlusconi, Zapatero. Nach Jean-Claude Juncker hat sie die meiste Erfahrung auf dem EU-Parkett. Sie kennt die Dossiers, bis in entscheidende Details. Da geraten sogar Kommissionsbeamte ins Schwärmen.

Quelle: F.A.S.
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