13.10.2012 · Angela Merkel kommen keine Tränen, wenn sie über Europa spricht. Sie hat auch keine Visionen, nur ein klares Ziel: Sie will eine Union, die ihren Wohlstand in der globalen Welt bewahren kann.
Von Thomas Gutschker und Eckart LohseRichtlinien für Lesermeinungen
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Die EU war sicherlich nicht Frau Merkels Traum und Werk
Sie nutzte lediglich die Gunst der Stunde zum geschickten Sprung
auf die Karriereleiter, die sie als Ostdeutsche und Kohls Mädchen
zielstrebig und schon bald ohne Rücksicht auf Verluste erklomm. Auf
dem Plan stand der Aufbau der Eurozone, und sie machte sich daran,
diesen auftragsgemäß zu erfüllen.
Dass es mehr werden sollte als ein Währungsverbund der Vaterländer,
war ihr zu Beginn wohl nicht bewusst., doch sie schwengte flexibel um auf
das 'höhere' Ziel. Es war angenehm, ohne Volksbefragung und
mit dem Reichtum der Nation im Rücken gewisse Forderungen zu
stellen und Gunst zu erweisen. Dass die Begönstigten bald selbst
das Gunsterweisen in die Hand nahmen, nahm sie als höhere Gewalt
hin, solange der Euro (ihr Auftrag!) nicht in Gefahr war, denn dem
fühlt sie sich nach wie vor alternativlos verpflichtet. Scheitert
der Euro, scheitert SIE.
Immerhin war sie ehrlich genug, das Volk nicht um ihres
persönlichen Aufstiegs Willen zu begeistern. Sie hüllte sich
in Schweigen.
Was wollen uns die beiden Autoren eigentlich genau sagen?
Sie zeichnen das Bild einer AM mit edlen und gute Motiven, als eine
Frau, die weiss, was sie tut und die gelegentlichem Euroskeptizismus als
raffinierte Taktik einsetzt, zur Erreichung des summum EU-bonum für
die Unionsbürger.
Man fragt sich: Halten die beiden ihren Text für objektiv richtig,
für eine besonders clevere Auslegung oder einfach nur für
politisch opportun?
Arbeiten sie an ihrem Nobelpreis in Literatur oder was läuft hier genau?
Unwillkürlich fragt man sich: Machen sie sich zu willigen
Propaganda-Vollstreckern der derzeitigen politischen Klasse?
an die beiden Autoren für diesen klarstellenden Artikel über Angela Merkel und ihre nichts weniger als großartige Europapolitik. Wer die Klugheit dieser Frau nicht versteht, der ist selber schuld. Deutschland kann wirklich stolz auf diese Kanzlerin sein, um die uns jede andere Nation in Europa beneidet.
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 14.10.2012 19:04 UhrDie Winkelemente und Transparent bitte!!!
dann fühle ich mich in meine Jugend zurück versetzt, wo ich
der "DDR 1.0" huldigen dirfte.
Auch damals "Alternativlos" uns zun "Besten" aller....
WIR SIND MERKEL
Ich danke Ihnen, verehrter Herr Schmidt, für diese prächtige Würdigung der größten Kanzlerin aller Zeiten. Denn so oft ich auch um die passenden Worte gerungen habe, ist es mir doch nie gelungen, meiner Begeisterung für MPWW, the most powerful woman of the world, den rechten rhetorischen Weg zu weisen. Erlauben Sie daher einem stotternden Stümper, daß er sein Fähnchen ohne weitere Umschweife im Brausen Ihrer Worte mitflattern läßt!
Unseres Erachtens ist der Tenor des Artikels komplett daneben: Merkel
will nur aus Machterhalt eine Union, letztlich sind ihr die
europäischen Untertanen egal.
Sie hat ein klares Ziel: Ohne Visionen – und das ist ihr eigener
Machterhalt.
Warum wird das von Herren Gutschker und Lohse nicht freimütig
erklärt ?
2014 wird die Europäische Union neu gewählt und dieses Timing
ist für den Start der neuen Karriere Merkels ideal.
Die Königin Europas : Merkel -kann doch ihre Ambitionen vor lauter
Ehrgeiz gar nicht mehr verbergen.
Das dürfte wohl inzwischen so Manchem in Europa klar sein –
aber anscheinend nicht den Verfassern.
Ihre Hinterzimmer-Politik macht Merkel weiter, sie verkauft Deutschland
und deutsches Kapital für ihre eigene Karriere.
"Unseres Erachtens" ist allerdings Ihr Beitrag daneben.
Umso schlimmer, da Sie ihn offenbar sogar schon zu mehreren verfasst haben. Ihre Vermutungen bezüglich der Motive von Frau Merkel gründen sich auf keinerlei Beweise, außerdem ist der Kommentar bestenfalls polemisch. Wieso sollten die Herren Gutschker und Lohse etwas erklären, was inhaltlich in hohem Grade an der Sache vorbeiginge? Da Sie allerdings darauf verzichten, in Ihrem Kommentar inhaltlich zu argumentieren, muss man sich zum Glück auch nicht die Mühe machen, in Substanz zu erwidern.
dass Merkel so gute Umfrageergebnisse vorweisen kann, wenn der
Wähler solche oder ähnliche Artikel zu lesen bzw. im Fernsehen
zu sehen bekommt. Irgendwie müssen die Medien in den Niederlanden
anders ticken.
Ach so, ich habe noch etwas wichtiges vergessen:
Bislang hat der deutsche Steuerzahler keinen einzigen Cent für die
Rettung der europäischen Problemländer ausgegeben.
Dies sei denjenigen gesagt, die hier blödsinniger Weise behaupten,
wir hätten bereits "Hunderte Milliarden" gezahlt!
Stephan Achner
Was Sie hier schreiben ist 5 mal: FALSCH.
Der Steuerzahler haben ESM und EFSF keinen Cent gekostet. Auch den
Bareinlagen stehen Anteile gegenüber. Gäbe es jedoch
Ausfälle (wie ein Herausbrechen Griechenlands), würde das
kosten.
3. und 4. wirken sich auf die Gesamtheit der Steuerzahler wenn
überhaupt dann positiv aus. Wegen geringerer Refinanzierungskosten
des Staates und Entwertung der Staatsschuld.
(Natürlich kann man diskutieren, wer von Zins und Inflation als
Sparer / Anleger / Investor / Bausparer positiv und wer negativ
betroffen ist. Das wird dann aber weniger schlicht sein sein als es
Ihnen beliebt).
5. Ist eine einigermaßen abenteuerliche Argumentation.
Vor allem aber scheint Ihnen als Idealbild ein Untergang unserer
Währung vorzuschweben. Die Annahme, dies könne mit positiven
Effekten vorbunden sein ist einigermaßen weltfremd und
hanebüchen.
Richtigstellung
Sorry, dies ist nonsens, der EFSF hat Deutschland exakt 0,00 Cent
gekostet, da er nur Garantien abgegeben hat.
Der ESM hat bislang noch garnichts getan!
Wie wäre es, wenn Sie sich besser informieren?
Zu den Zinsen ist zu sagen, daß eiegentlich immer alle froh waren,
wenn diese niedrig sind, fragen Sie mal die Häuslebauer!
Bitte keine Volksverdummung betreiben!
Das ist einfach falsch, was Sie hier behaupten:
1. Der EFSF hat Deutschland eine Menge Steuergelder gekostet.
2. Der ESM kostet ebenfalls Milliarden Euro deutscher Steuergelder.
3. Die EZB mit ihrem extrem niedrigen Leitzins hat erhebliche
Auswirkungen auf die Sparzinsen, d.h. der deutsche Sparer verliert jeden
Tag Geld, weil die hoehere Inflation täglich Spargeld vernichtet.
4. Durch die Geldflut der EZB liegt die offiziell zugegebene
Inflationsrate des Euro bei 2,7%. Auch dies trägt zur taeglichen
Geldvernichtung zu Lasten des deutschen Sparers bei.
5. Im Ergebnis betreibt die EZB durch ihre sog. Geldpolitik einen
gigantischen Finanztransfer vor allem in Richtung Suedlaender.
Vorab, ich schätze Merkels Politik sehr, aber darüber kann man
geteilter Meinung sein.
Was mich mehr erschreckt, ist die grottenmäßig schlechte
Sachkenntnis mancher Kommentatoren. Hier einige Fakten, die eigentliche
jedem Sonderschüler bekannt sein sollten:
1. Wir haben keine Eurokrise, sondern eine Schuldenkrise
2. Der Euro ist eine sehr stabile und erfolgreiche Währung, von der
wir als Deutsche massiv profitieren
3. Die Rettungsschirme oder die Institutionen wie der ESM oder auch die
geplanten Käufe der EZB, sollen Ländern helfen und nicht dem
Euro. Primär sollen sie aber verhindern, daß europäische
Finanzinsitute insolvent werden, was uns allen schaden würde.
4. Die Sparpolitik die Merkel in Europa verfolgt, ist solange notwendig,
wie Staaten 2stellige Defizite haben
5. Nur eine weitere europäische Integration, dazu zähle ich
die Bankenunion und den Fiskalpakt, kann verhindern, daß solche
Problem wieder auftauchen
Die Euro-Krise ist eine Zahlungsbilanzkrise, keine Staatsschuldenkrise
Ja, die ganze Kaste der Euro-Politiker tut so, als ob die
Staatsschuldenkrise der Kern der Euro-Krise ist. Das ist nicht der Fall,
es handelt sich um eine Zahlungsbilanzkrise (bitte googeln: Elbers: Das
Euro-Desaster, oder für Keynesianer: Heiner Flassbeck, z.B. sein
Youtube-Video). Weil die Krise aber als Staatsschuldenkrise behandelt
wird, deshalb ist sie seit 5 Jahren (fünf!) ungelöst, nein:
wird immer schlimmer.
Nach wieviel Jahren Fehlbehandlung werden die Politiker und Wähler
endlich einsehen, dass sie hier einer Fehldiagnose aufgesessen sind?
(Nein, ich leugne nicht, dass es problematische Staatsschulden gibt, die
müssen natürlich ebenfalls angegangen werden, was aber nicht
die Euro-Krise löst.)
Betrieb und Unternehmen!
Bedauerlicherweise verwechseln sie die Funktion eines Betriebs und eines
Unternehmens, denn Gelder die für irgendwechle Zwecke verwendet wer-
den, müssen erwirtschaftet werden, was im Falle der PIIGS Staaten be-
dauerlicherweise schief gelaufen ist, wie man an den Stützen sehen kann.
Auf die Dauer endet das in der nach dem Konkursrecht, in Deutschland
geregelten nach HGB, in einem Konkurs- oder Insolvenzverfahren was
in der EU durch die Handelsrechtsbeugungen aus politischen Motiven ver-
hindert werden soll, was in der Generalpleite der gesamten EU enden
wird! Anschauliches Material dazu liefert der Ablauf der lat. Münzunion,
dem Vorläufer des Eurosystems!
Stimmt, aber.......
Ich stimme Ihnen hinsichtlich der wünschenswerten Eigenhaftung der
Finanzinstitute durchaus zu, leider hat man es in den letzten Jahren
aber zugelassen, daß private Unternehmen so wichtig wurden,
daß ihr Untergang erheblichen Schaden anrichten würde, er
viele größer wäre, als die Hilfsmaßnahmen
Erinnern Sie sich an den nationalen Schirm, dieser hat uns bislang ca.
8-10 Mrd. gekostet, eine Pleite der HRE wäre viel teuerer gewesen.
Die Fehler sind in der Vergangenheit gemacht worden, wir zahlen heute
die Rechnungen dafür.
Sie haben recht, die Banken müssen reguliert werden, etliche
Gesetze der letzten Jahre gehen in diese Richtung.
@ Herr Gerth - Punkt 3 + 4 + 5
Herr Gerth, Sie haben in zwei Punkten absolut Recht. Bei den anderen
scheitern Sie an einer eigenwilligen Logik:
Pkt3: Sie sprechen hier von europäischen Finanzinstituten, als
wären es staatliche Institutionen. In Wahrheit handelt es sich um
Privatunternehmen (!), deren Haftung für selbst (!) eingeganene
Risiken, durch Stützung der EU/Staaten, aufgehoben wurde. Stellen
Sie sich so etwas in einem Produktionsbetrieb vor? "Pleite "
heisst "Pleite" und wird abgewickelt und nicht gerettet. So
werden Steuergelder aller in Gewinne von Banken umgewandelt! Es ist ein
Kardinalfehler aus absurden Gründen eine "systemische"
Relevanz und "Alternativlosigkeit" auszurufen, gleichzeitig
das kaufmännische Risiko ins Absurdum laufen zu lassen.
Pkt4: Frau Merkel verfolgt keine Sparpolitik, nicht in DE und nicht in
der EU. Bringen Sie bitte Gegenargumente.
Pkt5: Falsch! Die Bankenwirtschaft muss auf das Ihr zustehende Mass
gestutzt werden: Dienstleister für Industrie und Gesellschaft und
nicht mehr!
Ich bin auch Europäer aus Vernunft...
Dennoch vergebe ich das Portemonnaie meiner Kinder nicht an meinen Nachbarn.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 14.10.2012 23:48 Uhrdas passiert auch über den ESM nicht
wir haben bei der Hausbank der Nachbarn eine Bürgschaft hinterlegt.
Wobei die Nachbarn seither bei uns vorbeikommen und sich rechtfertigen
müssen, wenn sie Bankgeschäfte tätigen.
(Am dramatischsten ist die Lage bei den Griechen, aber auch deren
Neuverschuldung ist mittlerweile kaum noch höher als ihre Zinslast.
Das heißt in der Praxis: Die leihen sich mit unserer Zustimmung
inzwischen das Geld, um uns dann die uns zustehenden Zinsen zu
überweisen.)
Frau Merkel soll also eine EU wollen, die ihren Wohlstand in der
globalen Welt bewahren kann. Dafür wird der Europaabgeordnete Elmar
Brok zum Zeitzeugen erklärt, der im Sinne eines persönlichen
Referenten die erforderlichen Stichwoerter liefert, um zum
gewünschten Ergebnis zu kommen.
Das Problem dabei ist nur, dass das Ergebnis so nicht stimmt, weil die
gesamte EU- und Euro-Politik von Grundsätzen geprägt ist, die
das Gegenteil bewirkt:
- Grundlegende Entscheidungen werden voellig undemokratisch nur noch in
von den europäischen Völkern abgeschirmten Räumen vor
allem der Executive getroffen (so hat soziale Marktwirtschaft keine
Chance) und
- alle Entscheidungen zum Euro, ob es die EZB-Anleihekaeufe, den ESM
oder die gigantischen EU-Rettereien betrifft, sind im Ergebnis vom
Grundsatz getragen, dass die wirtschaftsstarken Völker bestraft und
die wirtschaftsschwachen Völker fuer ihre Reformunwilligkeit
belohnt werden.
So bewahrt man keinen Wohlstand.Das ist doch Selbstbetrug.
Reflexe: Gross = gut, klein (sprich ein Nationalstaat) = schlecht.
EU soll gemeinsam "Stärke" entwickeln- fordert Fr. Merkel.
Man sieht, die alten Reflexe vom weltweiten Sozialismus oder gar vom
künftigen grossen "Lebensraum" sind nicht auszumerzen.
Wir sind so arm daran, wir kleine Hinterwäldler in der Schweiz.
NB als Denksport: In der kleinen Schweiz, gibt es unter den 100
grössten globalen Unternehmen auf der Welt gleich viele in der CH
wie im 10x grösseren D. Man muss nicht gross sein, um zufrieden und
im Wohlstand leben zu können. Das Leben ist zu kurz um es für
böse Utopien (EU&€ z.B.) zu verplempern.
vor allem aber
...ist die Schweiz über die bilateralen Verträge eng an den
Europäischen Wirtschaftsraum gekoppelt und ist damit nicht nur
verpflichtet, alle von Brüssel gesetzten binnenmarktrelevanten
Regeln (ohne Einfluss auf deren Ausgestaltung) zu übernehmen. Sie
wird in Welthandelsfragen faktisch von der EU vertreten. Über
Schengen (und die Öffnung ihrer Grenzen) nimmt sie ebenfalls (als
Nichtmitglied weitgehend Einflusslos) an der polizeilichen
Zusammenarbeit, gemeinsamen Grenzkontrolle und Koordination der
Migration teil in dem Sinne, dass sie an alle europäischen
Regelungen gebunden ist. Noch dazu leistet sie Zahlungen an den
EU-Haushalt ohne über dessen Verwendung mit zu entscheiden.
Die Schweiz will das so - und es ist ihr gutes Recht, diese Position
für sich so zu wählen. Darin ein leuchtendes Beispiel für
Autonomie und Unabhängigkeit zu sehen, fällt allerdings
schwer.
Schweiz als Vorbild??????
Erstens mal tut die Schweiz aufgrund ihrer Lage und Verletzlichkeit mehr
oder minder immer das was die EU oder auch die USA von ihr fordern.
Man ist Spielball der Interessen der globalen Entscheider.
Zweitens lebt die Schweiz bisher noch von dem Geschäftsmodell,
Fluchtburg aller Steuerhinterzieher und der blutrünstigen
afrikanischer Diktatoren mit ihrer Altersvsorgung zu sein.
Insgesamt finde ich die Position der Schweiz nicht als ein Muster
für Deutschland.
Wenn man die Sache vom Ende her denkt...
... braucht man nicht Öttingers Sicht, ggfl. plane Fr. Dr. Merkel
mittelfr. ihre Karriere a.EU- Ebene. Nichts dagegen... Allerdings stellt
sich bei dieser Hypothese d. Frage -, ob/ in wie weit Merkels
"Zugeständnisse a.d. Krisenstaaten" ggfl. v. eigenen
Plänen "überlappt" werden könnten...
Beispiel EU- Gipfel Juni: Rajoy + Monti erringen e. "historischen
Sieg": Banken (Rajoy geht´s um d. span. Banken!) bekommen
direkt Geldspritzen aus ESM. Und: EFSF u. ESM können "in
flexibler + effizienter Weise" besser genutzt werden, so dass
Finanzierungstore aufgestoßen wurden, die D´s Transfer-
+Haftungsrisiken nochmals erhöhen. Merkel wurde überrumpelt -
hieß es.
Ja? - Oder hat sie ggfl. nicht "no" gesagt, um sich auf EU-
Ebene u. bei zunehmender Deutungshoheit d. Krisenländer alle
Optionen offenzuhalten? Beim nächsten EU-Gipfel kann Merkel dtsche
Interessen verteidigen: ESM Gelder f. Banken nur unter funktionierender
Aufsicht - nicht bereits i.d. Übergangsphase wie v. Rampuy es
erzwingen will.
Das ist einfach nur lächerlich. Ein Europa der Vernunft wäre gewesen,wenn man den Staaten die Eigenverantwortung gelassen hätte. Man hätte kein Zwangskorsett benötigt um die Völker einander näher zu bringen.Man hätte keine Währung benötigt um Gemeinsamkeit zu demonstrieren. Wo also soll da jetzt die Vernunft zu suchen sein?Europa bedeutet Vielfalt,ein Begriff mit dem wir uns im eigenen Land schon schwer tun und die Vernunft beinhaltet dann diesen Begriff zu erweitern? Die Realität ist doch,dass sich die Bürger Europas nichts vom Nachbarland vorschreiben lassen möchte,da Konzepte einfach nicht zu übertragen sind. Frau Merkel lässt jegliche Vernunft vermissen,ob jetzt aus Kalkül oder Unfähigkeit ist mir völlig egal,denn nicht sie ist es die den Preis zu bezahlen hat,sondern die Bürger Europas! In den Krisenländern dämmert es den Menschen langsam,auch bei uns wird der Punkt kommen,an dem unsere Politiker bloßgestellt werden. Nur wird es zu spät sein!
Ich empfinde Merkel als Lügnerin. Das schlimme daran ist, die anderen Parteien sind genauso schrecklich. Alle sind sie gleichgeschaltet. Kennt ihr eigentlich schon das Video von "Angela Merkels angebliche Beliebtheit" ? Vom 12.10 auf einer Wahlkampfrede in Stuttgart. Schaut einfach bei Youtube.. Dennoch zieht sie ihr Programm eiskalt durch. Nur gute Schauspieler wissen, wann sie die Bühne lieber verlassen sollten. Schaut euch das Video an.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 14.10.2012 15:26 UhrDer Stuttgarter Protest ist hoffentlich erst der Anfang
Man gewinnt den Eindruck, das ZK steht auf der Bühne.
Allerdings wird mit Demos bei Merkel nichts erreicht werden. Sie sagte
zu den Protesten in GR ja, sie sei froh(?), sie käme ja aus einem
Land, in dem so etwas nicht möglich war...
Es muss wie in F gehen, dort haben Selbständige und Mittelstand im
Internet, ich meine bei Twitter, einen Proteststurm gegen Hollandes
Politik losgetreten und der ist sofort eingeknickt.
Frau Merkel versteht die Euro-Krise nicht
Wenn Frau Merkel Europa so liebt und sie generell auch geschickt mit
Europa umgehen kann, dann muss ihre verfehlte Europolitik auf
völligem Unverständnis der wirtschaftlichen Grundlage der
Euro-Krise beruhen - nicht nur auf Unverständnis von ihr selbst,
sondern auch auf der ihres Apparates: entweder sitzen dort nur
außenwirtschaftliche Laien, oder die kenntnisreichen Leute in
ihrer Umgebung können und dürfen nichts sagen.
Die Tatsache, dass Frau Merkel "Europäerin aus Vernunft"
sei, kann mich da nicht beruhigen. Im Gegenteil: eine Politik, die
ebenso ohne Verständnis der Zusammenhänge, aber vom engen
nationalen deutsche Interesse geleiten wäre, wäre
paradoxerweise für ganz Europa erheblich besser.
ist das Gegenteil von Vernunft und Verstand!
Diese Frau hat wie kein anderer Staatsmann Deutschlands vor Ihr, das
eigene Volk verraten, verkauft und verarmt..............auf Generationen hinaus!!!
Die Geschichte wird über Sie urteilen!!!
Die Geschichte wird urteilen...
evtl. auch anständige Gerichte in der Nach-Merkel-Zeit. Dass diese Person nicht mehr froh wird ob dem Leid, dass sie über die Menschen in Europa bringt.
Jaha, aber hallo!
Immer raus mit dem Ärger, aber Vorsicht vor dem Herzkasper. Übrigens wäre Ihr Beitrag noch wuchtiger und vernichtender, wenn Sie ihn mit einem belastbaren Argument versehen hätten.
ist lächerlich und peinlich. Dieser Dame geht es um ihren Machterhalt und ihren Ruf. Ihre Methoden sind: Versprechen zu geben, dann aber einzuknicken, immer auf Kosten des deutschen Steuerzahlers. Sie hat nicht nur den Euro rettungslos vergeigt, auch den guten Ruf der EU und das Vertrauen in die Parlamentarische Demokratie ist dahin. Man vergleiche die Zeit vor ihrer Regierung mit heute. Diese unfähige Intrigantin mit einem Staatsmann zu vergleichen ist eine Frechheit. Wo ist Europa vorangekommen? Es zerfällt. Wo hat sie deutsche Interessen gewahrt? Man frage Weismann. Was hat sie für unsere Zukunft geleistet? Man schaue sich die Haftungen und Bürgschaften an. Grausam.
Europäerin aus Vernunft???? Vernünftig wäre raus aus diesem EUro Sumpf und zwar schnell!!
Dieser Frau kommen keine Tränen, weil sie gar nicht weiß was Gefühle sind. Natürlich hat sie Visionen: Nämlich die EU größer und mächtiger zu gestalten, damit sie an die unbegrenzte Macht gelangen kann. Wohlstand für die Völker kommt bei ihren Interessen ganz bestimmt nicht vor. Allerdings werde ich immer skeptischer, was die Wahlen angeht. Die Preisverleihung ist kein Zufallstreffer, sondern ein klares Kalkül, die Wähler zu beeinflussen. Solange es keine ausführliche Berichterstattung über die Machenschaften der EUro gibt und zwar nicht geschönte Berichte, wird das Volk wie gehabt wählen.
Wider Recht und Gesetz handelt Doktor Angela Merkel
Zitat: "Im März 2010 verkündete sie im Bundestag,
notfalls müsse man ein „Land aus dem Euroraum
ausschließen, wenn es die Bedingungen langfristig immer wieder
nicht erfüllt“. Sechs Wochen später legten die Staats-
und Regierungschefs - mit Merkels Einverständnis - ein riesiges
Kreditprogramm für Griechenland auf und spannten den ersten
Rettungsschirm über die Eurozone."
Lob der FAZ für eine Bundeskanzlerin, die BEWUßT geltendes
Recht - den Artikel 125 AEUV - mißachtet? Lob für eine
Regierungschefin, die WILLENTLICH die Enkel- und Urenkelgeneration der
Deutschen haften läßt für fremde Schulden?
Welche Institition in Deutschland hat die Befugnis, ein förmliches
Ermittlungsverfahren zu beginnen, in welchem geprüft wird,
daß die Bundeskanzlerin A. Merkel ihren Amtseid gebrochen hat?
nochmal Herr Preuss
1. ESFS und ESM stehen nicht im Widerspruch zu Artikel 125 AEUV.
Letzterer bestimmt einen Haftungsauschluss. Dass es eine automatische
Haftung nicht gibt bedeutet aber nicht, dass sich die Partner in der EU
nicht helfen dürften, wenn dies sinnvoll erscheint.
2. Ich finde es immer wieder interessant, wenn gerade Leute wie sie sich
wünschen, europäisches Recht möge nationale Politiker an
die Kette legen. Das gut es eben gerade nicht. Und auch das Grundgesetz
setzt lediglich einen Rahmen, innerhalb dessen dann - kontrolliert vom
Souverän über das von ihm gewählte Parlament (sowie die
Ländervertretung) - die Regierung politische Entscheidungen trifft.
Primat der Politik = Herrschaft der Willkür
@ Herrn Burgdörfer:
Begreife ich Sie richtig? Deutsche Politiker stehen über dem Gesetz?
Wenn der Artikel 125 AEUV auch in der BRD gültiges Recht ist, hat
ein deutscher Politiker dieses Gesetz zu respektieren. Tut er dies
nicht, mißachtet er das Recht. Einem Beamten brächte dies
sofort ein Disziplinarverfahren, eventuell auch ein Strafverfahren ein.
Einem Politiker ist es erlaubt, sich über eine rechtsgültige
Norm folgen- und straflos hinwegzusetzen? Primat der Politik??
Herrschaft der WILKÜR!!
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes
als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus
einmal gesagt (nach Papst Benedikt XVI im Deutschen Bundestag).
Der Sinn
Kein Land haftet für die Schulden eines anderen Landes. Klarer geht es doch gar nicht. Ist doch schon automatisch klar. Es brauchte eines EU-Gipfels um Maßnahmen zu beschließen, die Eurozone zu einer Haftungsgemeinschaft und Transferunion umzukrempeln. Warum wohl? Kein Mensch hindert doch die EU Partner weiterhin freiwillige Hilfe zu leisten.
Bitte keine Journalisten-Schelte!
Sie machen auch nur ihren Job. Hätte ich den Artikel geschrieben,
würde ich mich über die Flut der Lesermeinungen freuen und
daraus den Schluß ziehen, alles richtig gemacht zu haben.
Herr Preuss
streng justisch betrachtet könnte es jemand, der ihre Auffassung
teilt, dies wohl auf dem Weg der Organklage vor dem Verfassungsgericht
versuchen; Kläger könnten Bundestag oder Bundesrat sein.
Rechtlich würde das aber nicht funktionieren. Verstöße
gegen den AEUV wären über die europäische Judikative zu
klären, und dann wäre der zu Beklagende der Europäische
Rat.
Dies zu versuchen wäre aber absolut haltlos, weil Art 125 AEUV
einen Haftungsausschluss festschreibt (also klarstellt, dass mit dem
Eintritt in die Währungsunion keine gewissermaßen
automatische Haftung besteht) - aber selbstverständlich die Partner
in der EU nicht daran hindern, einander zu helfen aus freiem Willen und
der Einschätzung heraus, dies sei ihm gemeinsamen Interesse.
Letzteres war nie verboten, ein solches Vorbot war auch nie intendiert -
auch wenn es in Deutschland (und nur in Deutschland) eine
merkwürdige Sonderdiskussion an diesem Punkt gibt.
Merkel: Viel Getue, keine Erfolge
Es gibt genügend geschichtliche Beispiele, in denen Völker an ihren dekadenten Schwächen zugrunde gegangen sind. Die EU wälzt nur noch Schulden hin- und her und ist so der nächste Kandidat dafür. Die asiatischen Völker haben in den letzten 40 Jahren eine Erfolgsstory hingelegt, wie keine andere Region der Erde. Alle Völker, die deren Erfolgs-Parameter missachten, weil die Politiker Feigheit als Toleranz, Entscheidungsangst als Alternativlosigkeit, Unterwürfigkeit als Solidarität und Dummheit als Segen für das Volk verkaufen, werden in kürzester Zeit von Stärkeren, Schnelleren, Selbstbewussteren hinweggeblasen. Überleben werden nur leistungswillige und straff geführte Staaten. In der EU gibt es inzwischen nur noch Völker, die es gern warm und wohlig haben, ohne jeden Arbeitswillen, ohne jede Innovationskraft. Merkel verschleudert für alle diese Völker das deutsche Volksvermögen, ohne irgendeinen Erfolg vorweisen zu können. Merkel ist der letzte Sargnagel Deutschlands.
Antworten (4) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 15.10.2012 12:57 UhrHerr Faber
Beim letzten Absatz handelt es sich ausdrücklich um kein Argument,
er verdeutlicht lediglich die Unsicherheit der Lage. Wir wissen heute
nicht, wie das aktuelle Geschehen rückblickend bewertet werden
wird.
Politik agiert immer in Unkenntnis der Zukunft. In Bezug auf all jenes,
was unzweifelhaft so oder so eintreten wird, kann jede Verwaltung eine
optimale Strategie entwickeln und umsetzen. Politik aber muss in
Unkenntnis, unter Risiko, in Abwägung möglicher Szenarien
entscheiden. Dafür ist sie da.
Das tut Frau Merkel. Während Herr Laschewski für sich in
Anspruch nimmit, die Zukunft exakt zu kennen und sich persönlich
Frau Merkel, dem Bundestag und den übrigen europäischen
Parlamenten und Regierungen sowie dem gros der veröffentlichten
Meinung überlegen fühlt. Und dabei schon in wenigen
Sätzen höchst Fragwürdiges zum Besten gibt. Ganz davon
abgesehen, dass diese Art von Sozialdarwinismus ohnehin je zu
verantwortlichem Verhalten geführt hat.
Treffende Polemik
enthält immer Substanz. Es gibt jedoch Sätze, die enthalten keinerlei Argument, z.B. Ihr letzter Satz, ein reiner Konditionalsatz, eine Annahme, die in Zukunft eintreffen kann oder auch nicht. Gute Diskutanten benützen solche Unsinnigkeiten nicht. Also bitte: wer im Glashaus sitzt.....
Überlebenskriterien?
Auf Grund Ihrer Kriterien wäre die Zukunfts-Prognose für die muslimischen Staaten wohl ziemlich katastrophal. Denn punkto Stärke, Schnelligkeit, Selbstbewusstsein (Mohammed Karikaturen), Arbeitswillen und Innovationskraft stehen diese doch kaum irgendwo an der Spitze. Trotzdem sind deren Überlebenschancen zweifellos intakt. Der wohl wichtigste Parameter diesbezüglich dürfte nämlich etwas völlig anderes sein: die Reproduktionsrate der Völker.
Laschewski
Viel Polemik, wenig Substanz.
Die asiatische Schuldenkrise haben Sie komplett verschlafen? Die
finanzielle Situation der USA ist Ihnen unbekannt?
Frau Merkel versucht, die in der Krise unvermeidlichen Verluste zu
minimieren und dabei so zu helfen, dass ein maximum an politischem Druck
in die von ihr gewünschte Richtung (Reformen in den Krisenstaaten,
Gewinn an Wettbewerbsfähigkeit der Gesamt-EU) entsteht.
Wir wissen noch nicht, wie weit sie damit kommen wird. Aber wenn das
gutgeht, steht sie als eine der ganz Großen da.
Europäerin aus Vernunft (= Wissen über die Macht und Logik der KREATIVEN Evolutionspfad-Ordnung)
Was hier 'Vernunft' bezeichnet, verweist auf ein
politikprojektfähiges Wissen über die Macht und Logik der
Evolutionspfad-Ordnung. Dieser muß sich das Europaprojekt
unterwerfen.
Was heißt das für die aktuelle Europa-Politik? Sie darf vor
der Umsteuerung auf die KREATIVEN Pfadordnung von Wirtschaftswachstum
und Fortschritts - via ökosoziale Umfinanzierung - nicht
zurückschrecken. Der Exodus aus dem derzeit vorherrschenden und
zugleich selbstzerstörerischen Machtsystem des
2%achstumszwang-Regime der KAPITALSTOCK-Maximierer, das ganz Europa
unter seiner Tyrannei leiden und evtl. abstürzen läßt,
muß gewollt und gewagt werden.
Hier sehe ich Angela Merkel am Werke. Sie wird auch hier erfolgreich
sein. Sie kann sich auf die hegelsche, evolutionsprozess-geniale List
der Geschichte verlassen. In diesem revolutionären Sinne sind wir
alle 'Europäer aus Vernunft' - oder werden es, wenn wir uns durch
das Wissen über die Logik der KREATIVEN Evolutionspfadordnung
angeeignet haben werden.
Merkel als Göttin der Vernunft?
Robespierre hat 1793 die Pariser Kathedrale Notre-Dame in einen
„Tempel der Vernunft und der Freiheit“ umgewidmet und dort
Kultveranstaltungen abhalten lassen. Jetzt scheinen Sie diese Religion
wiederbeleben zu wollen und ersetzen die damals allzu blasse
allegorische Figur durch MPWW, the most powerful woman of the world.
Konkurrenz für die Weltreligionen oder ein Fall für den Sektenbeauftragten?
Thomas Gutschker Jahrgang 1971, Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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Eckart Lohse Jahrgang 1963, Leiter des Büros der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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