21.09.2003 · Mit dem Referendum in Lettland wird ein weiterer Schritt hin zur bislang größten Erweiterungsrunde in der EU-Geschichte abgeschlossen. FAZ.NET dokumentiert die nächsten Schritte.
Mit dem Referendum in Lettland wird ein weiterer Schritt hin zur bislang größten Erweiterungsrunde in der EU-Geschichte abgeschlossen. Die Bevölkerung in neun der zehn Beitrittsländer hat damit dem EU-Beitritt zum 1. Mai 2004 zugestimmt. Nur in Zypern gibt es kein Beitrittsreferendum. FAZ.NET dokumentiert die nächsten Schritte:
Ratifizierung
Die Beitrittsverträge für Estland, Lettland, Litauen, Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Malta und die Republik Zypern müssen von den Altmitgliedern und den neuen Ländern ratifiziert werden. Unter den 15 EU-Staaten wurde die Ratifizierung in Deutschland und Dänemark bereits abgeschlossen. Bei den Beitrittsländern ist das Votum bei fünf Ländern noch offen. Lehnt eines der Altmitglieder ab, so blockiert dies die gesamte Erweiterungsrunde. Ein negatives Votum in einem der Beitrittsstaaten verhindert jedoch allein dessen Aufnahme in die EU.
Vertragsreform
Die Regierungen verhandeln vom 4. Oktober an auf der Basis des vom Konvent im Sommer vorgelegten Verfassungsentwurfs über die Vertragsreform. Sie soll die EU durch eine Anpassung der Institutionen und Entscheidungsmechanismen fit für die Erweiterung machen. Die Beitrittsländer haben dabei bereits volles Mitspracherecht. Ziel ist ein Abschluß der Reform im Dezember. In Kraft treten wird die erste EU-Verfassung wegen der dafür ebenfalls notwendigen Ratifizierung in allen Staaten wahrscheinlich aber nicht vor 2006.
Beitritt
Mit dem Beitritt zum 1. Mai 2004 sind die neuen Länder gleichberechtigt. Ihre Beobachter im EU-Parlament werden als Vollmitglieder 162 der dann insgesamt 732 Plätze einnehmen. Im EU-Ministerrat erhalten die neuen Staaten 84 von insgesamt 321 Stimmrechten, deren Zahl sich nach der Größe der Länder richtet. In der EU-Kommission werden sie jeweils einen Kommissar stellen.
Nächste Erweiterungsrunde
Über den Beitritt noch verhandelt wird mit Bulgarien und Rumänien. Als Zieldatum gilt für beide Länder das Jahr 2007. Im Falle der Türkei wollen die EU-Regierungen im Dezember 2004 über ein rasche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Ein Zieldatum für die Türkei gibt es nicht.
