20.11.2009 · Als noch für den Lissabon-Vertrag geworben wurde, musste man den Eindruck gewinnen, mit dem neuen Präsidenten und dem neuen „Außenminister“ werde die EU fortan ein ganz großes Rad drehen. Das wird sie nicht, weil es Sarkozy, Merkel & Co. denn doch nicht wollten.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerMan tut den beiden neuen Spitzenleuten der Europäischen Union nicht unrecht, wenn man dieses feststellt: Sie rangieren am unteren Ende der Bekanntheitsskala, ein markantes internationales Profil haben sie nicht. Catherine Ashton und Herman van Rompuy umweht auch nicht ein Hauch von Glamour, sie sind keine Stars – aber sind sie deshalb die Fehlbesetzungen, wie schon weithin behauptet wird?
Zu einem solchen Urteil kann nur gelangen, wer von den jetzt besetzten Ämtern – dem des Hohen Vertreters für Außenpolitik, dem des Präsidenten des Europäischen Rates – Großes, ja strategische Führung erwartet hat. Und wer glaubte, die Mitgliedstaaten würden sich künftig brav ins Glied stellen und die wichtigen Dinge eben den neuen Positionen und ihren Inhabern überlassen. Welcher Irrtum!
Einen Haupt- und Selbstdarsteller wollte man nicht
Mindestens die großen Mitgliedstaaten wollen sich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen: nicht in der Außen- und Sicherheitspolitik und schon gar nicht auf den großen Bühnen. Sie wollen das Heft in der Hand behalten. Einen Haupt- und Selbstdarsteller Typ Tony Blair wollten sie nicht.
Nimmt man allerdings die – aufgeblasene – Rhetorik zum Maßstab, mit der für den Vertrag von Lissabon geworben worden ist, dann muss man sich schon fragen, ob diese Vielfach-Kompromisse aus Parteizugehörigkeit, Herkunft, Landesgröße und Geschlecht nicht doch etwas ambitionierter hätte ausfallen können. Wenn der neue Ratspräsident van Rompuy sagt, seine eigene Meinung sei irrelevant, und Kanzlerin Merkel von ihm und Frau Ashton gönnerhaft erwartet, sie würden schon in ihre Ämter hineinwachsen, spricht das Bände.
Als noch für die Annahme des Lissabon-Vertrages geworben wurde, musste man den Eindruck gewinnen, mit dem neuen Präsidenten und dem neuen „Außenminister“ werde die EU fortan ein ganz großes Rad drehen. Das wird sie nicht, weil es Sarkozy, Merkel & Co. denn doch nicht wollten.
Deswegen ist der Glückwunsch der amerikanischen Außenministerin, die Ernennungen seien ein Meilenstein für Europa und seine Rolle in der Welt, nicht ernst zu nehmen. Vielleicht hatte Frau Clinton die Strapazen ihrer jüngsten Reise noch nicht überwunden. Vielleicht aber hat sie dabei auch erkannt, wie nützlich eine beherzte, selbstbewusste europäische Rolle in der Welt wäre. Diese Hoffnung wird nun überschattet von Zweifeln, Schmähungen und mühsamen Rechtfertigungen. Strahlend ist der Beginn nicht.
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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