Europa: Kleinere Brötchen

Als die Währungsunion in den letzten Jahren des vergangenen Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurde, war sich die Fachwelt, wen wundert’s, alles andere als einig darüber, welche Bedeutung die künftige Gemeinschaftswährung erlangen und welche Wirkung von ihr ausgehen werde. Die einen sahen dadurch das „Weltmachtpotential“ der Europäischen Union geradezu potenziert; in dieser Sicht wurde der Euro zur logischen und notwendigen währungspolitischen Ausrüstung der Weltmacht EU, zu ihrem Symbol und, darüber hinaus, zur Reservewährung, welche dem Platzhirsch Dollar erfolgreich Konkurrenz machen werde.

Diese optimistische Zukunftsprognose war, wie gesagt, nicht unumstritten. Ökonomen wie Reagans Wirtschaftsberater Martin Feldstein erwarteten von der Gemeinschaftswährung keine befriedende Wirkung, sondern Streit und Konflikt. Und zwar hauptsächlich deshalb, weil eine einzige Währung einer äußerst heterogenen Staatengruppe übergestülpt werde. Seine Prognose war, dass der Euro scheitern werde; ein Aufsatz Feldsteins zu Beginn dieses Jahres in der Zeitschrift „Foreign Affairs“ war genau so überschrieben. Gibt ihm die jüngste Entwicklung in der Eurozone recht?

Das wäre schlimm; in der Diktion der Kanzlerin stünde dann gar das ganze europäische Einigungswerk vor dem Zusammenbruch. Aber so wie die hellen Fanfarenstöße zum Start des Euro übertrieben waren und etwas von Angeberei hatten, so hat der Abgesang auf ihn Züge von politischer Demagogie. Die düstere Erwartung unterschätzt die Bereitschaft und den Willen maßgeblicher Akteure, das Bestehen der Währungsunion zu sichern - am liebsten mit, notfalls auch ohne Griechenland. Und sie unterschätzt den Umstand, dass vielen Europäern die Notwendigkeit einer vernünftigen Wirtschafts- und Finanzpolitik ziemlich klar ist - trotz griechischer Erfahrungen und trotz französischer Irrläufer.

Mäßigung und mehr Realismus

Die europäische Staatsschuldenkrise ist nicht der Anfang vom Ende des Euro. Doch sie sollte uns Mäßigung und mehr Realismus lehren, nicht zuletzt auch deshalb, weil das Vertrauen in „Europa“ massiv geschwunden ist und allenthalben Ressentiments und üble Verdächtigungen en vogue sind. Der Außenwert des Euro sinkt (durchaus zum Gefallen europäischer Exporteure), als Reservewährung büßt er an Bedeutung ein, internationale Anleger ziehen sich aus dem Euroraum zurück, wobei der Rückzug noch zur Flucht werden könnte. Wenn Europas Weltmachtstatus wenigstens zum guten Teil auf dem Euro beruht, wie das ja vermutet worden ist, dann zeigt die jüngste Entwicklung, was viele davon halten: Europa wird als Sorgenkind der Weltwirtschaft wahrgenommen, nicht als beherzt und selbstbewusst agierende Macht von globaler Reichweite. Die Brötchen werden kleiner, werden kleiner sein müssen.

Das hängt mit der wirtschaftlichen Lage und dem Ausblick in vielen europäischen Ländern zusammen und zwangsläufig mit der Notwendigkeit, die Staatsfinanzen unter Kontrolle zu bringen. Mit anderen Worten: Wenn die Politik unter dem Primat der Haushaltskonsolidierung steht, und das muss sie, dann sind auch alle jene Bereiche betroffen, die das Verhältnis der europäischen Länder nach außen bestimmen: Überall wird der Rüstungshaushalt gekürzt; die Etats für Entwicklungshilfe werden zurückgefahren; der Ehrgeiz, in der Klimapolitik den anderen leuchtendes Modell zu sein, ist weitgehend erloschen. Die meisten Europäer sind mit sich selbst beschäftigt. Zu größerem außenpolitischen Engagement wird künftig wenig Neigung bestehen. Was würden sie tun, wenn Syrien endgültig explodiert oder die Entwicklung in der arabischen Welt generell eine unheilvolle Wendung nimmt? Nach Amerika blicken? Das geht nicht mehr, denn die Vereinigten Staaten sind in Zeiten der Fiskalkrise nicht mehr darauf erpicht, die Amme für die Sicherheitsbelange Europas zu spielen.

Politische Macht wächst aus wirtschaftlicher Kraft

In sich gekehrt und in sich gespalten taugen die Europäer nicht zum globalen Spieler, hat Außenminister Westerwelle dieser Tage geschrieben. Da hat er gewiss recht. Aber weltpolitische Gestaltungskraft, vom Willen dazu mal ganz abgesehen, erlangt Europa nur dann, wenn es zu kollektiver ökonomischer Stärke und Vitalität zurückfindet. Es langt nicht, dass einige Länder sich im globalen Wettbewerb gut, ja glänzend behaupten können, während andere immer mehr den Anschluss verlieren. Deshalb gehören die Überwindung der Staatsschuldenkrise und die Entwicklung moderner Strukturen als Voraussetzung für Wohlstand unauflöslich zusammen. Das nähme Spannung aus dem Euroraum und würde die Europäer gleichzeitig mit neuem Selbstbewusstsein auftreten lassen.

Dabei spielt es keine Rolle, ob sie den Titel „Weltmacht“ tragen oder nicht. Ein Akteur wie Amerika oder China wird und kann dieses Europa auf absehbare Zeit sowieso nicht werden. Aber es spielt eine Rolle, dass die Europäer über ausreichend Ressourcen verfügen, um ihre Interessen in der Welt zu behaupten. Es ist überall das Gleiche: Politische Macht wächst aus wirtschaftlicher Kraft.

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Mäßigung und mehr Realismus

Politische Macht wächst aus wirtschaftlicher Kraft