Home
http://www.faz.net/-gpf-xwhp
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

EU-Ratspräsidentschaft Zapatero will mehr Europa wagen

Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Spaniens Ministerpräsidenten Zapatero fällt mit dem Niedergang seiner Popularität zusammen. Sein Motto, nämlich „mehr Europa“, ist daher auch eine Flucht nach vorn.

© AFP Vergrößern Auch für den spanischen MInisterpräsidenten sieht es nicht gut aus Zapatero. Kommt es bei den Neuwahlen im November zum Machtwechsel?

Die Hohepriesterin der spanischen Sozialistischen Partei hat für das neue Jahr ein „historisches Ereignis“ von geradezu „planetarischer“ Bedeutung vorausgesagt. Leire Pajín, Organisationssekretärin der PSOE, sah bei einem Blick in ihre politische Kristallkugel ein kosmisches Zusammentreffen „zweier fortschrittlicher Führungskräfte auf beiden Seiten des Atlantiks“: Drüben die fortdauernd wohltuende Präsidentschaft Barack Obamas und hüben die Übernahme der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft durch Spanien und dessen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero. Der spanische Außenminister Moratinos hielt es dann zum Stichtag am 1. Januar eine Nummer kleiner, indem er versicherte, sein Chef und er würden ihre Aufgaben an der Spitze der Union „mit Demut und Bescheidenheit“ verrichten. Z

Leo Wieland Folgen:

um Beweis beteuerte auch Zapatero, dass Madrid nicht daran denke, dem neuen EU-Führungsduo Herman van Rompuy und Catherine Ashton das Rampenlicht streitig zu machen. Im Gegenteil: Die Spanier wollen nach dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags sogleich einen protokollarischen Präzedenzfall schaffen und den ständigen Präsidenten aus Belgien auch ständig präsidieren lassen.

Mehr zum Thema

Wie sich doch die Zeiten geändert haben, seit der stets auf die Innenpolitik konzentrierte damalige Oppositionsführer sitzen blieb, als auf einer Madrider Militärparade die amerikanische Fahne an ihm vorbeizog. Es folgten nach seinem Wahlsieg 2004 (er hatte 2000 den Vorsitz der Sozialistischen Partei errungen) fünf Jahre der absichtsvollen Nichtzurkenntnisnahme im Weißen Haus, weil der Hausherr George W. Bush dem spanischen Regierungschef den abrupten Abzug der spanischen Soldaten aus dem Irak nicht verzieh. Erst mit Obama kam die erste Einladung. Nun hofft der Spanier, der als Gastgeschenk gerade eine Erhöhung des Truppenkontingents in Afghanistan ankündigte, so sehr zu Obamas Liebling zu werden, wie sein Vorgänger Aznar dies bei Bush gewesen war.

Der unvermittelte internationale Ehrgeiz des 1960 in Valladolid geborenen Zapatero in seiner zweiten Amtsperiode fällt mit einer schweren Wirtschaftskrise daheim und dem entsprechendem Niedergang seiner Popularität zusammen. Sein Motto für die sechs Monate des EU-Postens, nämlich „mehr Europa“, ist daher auch eine Flucht nach vorn. Die Themen Abbau der Arbeitslosigkeit (sie beträgt 20 Prozent), Wachstum (noch negativ) und Staatsdefizit (10 Prozent) will er in einen europäischen Rahmen einbetten. Das Gleiche soll für die Nachbereitung von Kopenhagen (Klimawandel), Sicherheitsfragen (Terrorismus, Immigration, Piraterie) gelten. Schließlich steht noch ein ganzer Strauß profilierungsfähiger EU-Gipfeltreffen auf der Tagesordnung: mit Obama, Russland, Japan, Marokko, der Mittelmeerunion, Lateinamerika, dem Maghreb. Und sogar auf einem heimischen Feld will der diskrete Büroraucher für alle EU-Gäste sichtbar Führungskraft vorführen: bei der Verschärfung des löchrigen Rauchverbots in Spanien.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Primera División Messi schießt Barcelona zum Titel

Der Argentinier erzielt auch im Kampf um die spanische Fußball-Meisterschaft den entscheidenden Treffer. Durch das 1:0 gegen Atletico Madrid liegt der FC Barcelona uneinholbar an der Spitze. Und vergrößert die Krise bei Erzrivale Real. Mehr

17.05.2015, 20:51 Uhr | Sport
Sexy, aber arm Spanische Hipster müssen sparen

Spaniens Hauptstadt Madrid ist berühmt für ihr Nachtleben, doch die Wirtschaftskrise hat auch dort ihre Spuren hinterlassen. Clubbetreiber verzeichnen drastische Umsatzeinbrüche. Mehr

02.01.2015, 13:45 Uhr | Gesellschaft
Wahlen in Spanien Umsturz an den Urnen

Die Regional- und Kommunalwahlen an diesem Sonntag dürften die Parteienlandschaft in Spanien umpflügen. Als Königsmacher empfehlen sich zwei rebellische Jungparteien. Mehr Von Leo Wieland, Madrid

22.05.2015, 14:39 Uhr | Politik
Madrid Spanier demonstrieren per Hologramm

Aus Protest gegen eine Verschärfung des Demonstrationsrechts in Spanien haben Mitglieder der Gruppe No somos delito - Wir sind kein Verbrechen - einen Protestzug aus Hologrammen kreiert. Darin marschieren etwa 80 Demonstranten virtuell vor dem spanischen Parlament in Madrid und rufen Nein zu dem Schlag-ins-Gesicht-Gesetz! Mehr

14.04.2015, 14:28 Uhr | Politik
Nach Wahlergebnis In Madrid fallen die Aktienkurse

In Barcelona und Madrid haben Kandidatinnen der Protestpartei Podemos gute Chancen, die Rathäuser zu übernehmen. Die Kurse an Spaniens Börse geraten nun unter Druck, auch portugiesische Staatsanleihen verlieren an Wert. Mehr

25.05.2015, 14:03 Uhr | Finanzen
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 01.01.2010, 21:36 Uhr

Der Strafprozess ist kein Zirkus

Von Reinhard Müller

Auch wenn die Öffentlichkeit an vielen Gerichtsprozessen ein reges Interesse hat, so darf doch eines nicht vergessen werden: Vor Gericht geht es nicht um gesellschaftliche oder mediale Aufbereitung. Mehr 2

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden