20.06.2004 · Nachdem sich die Regierungschefs nicht auf einen der beiden Kandidaten fürs Amt des EU-Kommissionspräsidenten einigen konnten, müssen neue Gesichter her. Erster Anwärter für die Prodi-Nachfolge ist Javier Solana.
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Was wird er bei der EU? Javier Solana
Die Europäische Union sucht nach dem heftigen Gipfelstreit um einen neuen EU-Kommissionspräsidenten angestrengt nach mehrheitsfähigen Kandidaten für das Spitzenamt. Als erster wagte sich am Wochenende nach dem Brüsseler Treffen der außenpolitische Repräsentant der EU, der Spanier Javier Solana, aus der Deckung und signalisierte Bereitschaft, den Posten zu übernehmen.
Die EU-Staats- und Regierungschef wollen möglichst bis Ende Juni den Nachfolger des Italieners Romano Prodi, der im Oktober turnusgemäß aus dem Amt scheidet, küren. Die Personalquerelen hatten die Atmosphäre beim Verfassungsgipfel am Donnerstag und Freitag stark belastet. Der konservative EU-Außenkommissar Chris Patten und sein liberaler Gegenspieler, der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt, konnten jeweils keine Mehrheit hinter sich bringen. In der verfahrenen Situation vertagte der amtierende EU-Ratspräsident, der irische Regierungschef Bertie Ahern, dann in der Nacht zum Samstag die Entscheidung.
Solana „für alles offen“
Der Sozialist Solana, ehemals Außenminister Spaniens und Nato-Generalsekretär, gilt als einer der profiliertesten Politiker in Brüssel. Bei einer Konferenz in Sitges nahe Barcelona sagte er zwar, er sei für keinen Posten Kandidat. Aber zugleich betonte er, im Interesse der EU „für alles offen“ zu sein.
Die Regierung in Madrid geht fest davon aus, daß Solana erster EU-Außenminister wird. Das sei „praktisch entschieden“, sagte der spanische Außenminister Miguel Ángel Moratinos nach Medienberichten vom Sonntag. Alle EU-Länder seien sich darin einig. Zu den Chancen seines Landsmannes in der Frage des EU-Kommissionspräsidenten erklärte er nur, in der Europapolitik dürfe man nichts ausschließen.
Auch Juncker aussichtsreich
Weiterhin als aussichtsreicher Kandidat gilt Luxemburgs konservativer Regierungschef Jean-Claude Juncker, auch wenn dieser wiederholt einen Wechsel nach Brüssel abgelehnt hat. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sagte am Samstag, er halte trotz der Absage Junckers diesen für den Favoriten. Im Gespräch sind laut Brok auch der französische Außenminister Michel Barnier, der portugiesische Regierungschef José Manuel Durão Barroso und der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.
Auf dem Gipfeltreffen in Brüssel hatte sich vor allem der britische Premierminister Tony Blair einer Nominierung Verhofstadts widersetzt. Der Belgier ist ein offener Kritiker des Irak-Krieges. Verhofstadt war der Wunschkandidat des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und von Bundeskanzler Gerhard Schröder.
Unmittelbar vor Beginn des Treffens hatte die konservative Fraktion im Europäischen Parlament Patten ins Rennen geschickt. Da das Parlament den Kommissionspräsidenten bestätigen muß, reklamierte die Europäische Volkspartei (EVP) als stärkste Fraktion das Recht auf einen eigenen Kandidaten. Chirac machte umgehend klar, daß er den Brien Patten für die falsche Wahl halte. Blair kritisierte die Verhandlungsführung sowohl Chiracs als auch Schröders. Beim Abendessen soll es nach Angaben von Diplomaten zum Krach zwischen Blair und Schröder gekommen sein.
