17.06.2004 · In Brüssel hat ein entscheidendes Gipfeltreffen begonnen. Die Staats- und Regierungschefs wollen sich über die europäische Verfassung und die Nachfolge von Kommissionspräsident Prodi einigen.
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Guy Verhofstadt - wird er der neue Kommissionspräsident?
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sind am Donnerstag in Brüssel zu einem entscheidenden Gipfeltreffen zusammengekommen. Eineinhalb Monate nach der EU- Erweiterung wollen sie sich auf den Text einer gemeinsamen europäischen Verfassung einigen.
Außerdem wollen die Vertreter der 25 EU-Länder einen Nachfolger für Kommissionspräsident Prodi nominieren. Bundeskanzler Schröder äußerte sich kurz vor Beginn des Gipfels zuversichtlich über einen Durchbruch für die EU-Verfassung. Es gebe eine „gute Chance“, in den „wichtigen eineinhalb Tagen“ bis Freitag fertig zu werden, sagte er in Brüssel.
Angesichts der „nicht berauschenden“ Beteiligung an der Europawahl sowie ihrer Ergebnisse müssten zwei zentrale Entscheidungen getroffen werden: zur Verfassung und zum Personal, sagte Schröder mit Blick auf den Streit um die Nachfolge Prodis.
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Oder Chris Patten, der für Außenbeziehungen zuständige EU-Kommissar?
Der Kanzler hatte sich kurz zuvor in Berlin erstmals offen für den liberalen belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt als Nachfolger Prodis ausgesprochen. Die bei der Europawahl erfolgreichen konservativen Parteien wollen aber den aus ihrem Lager stammenden britischen EU-Außenkommissar Chris Patten durchsetzen.
Insgesamt prägte Optimismus den Auftakt des Gipfels. Prodi sagte mit Blick auf die EU-Verfassung, es gebe nur noch „wenige Punkte zu diskutieren“. „Wir machen Fortschritte.“ Vertreter mehrerer neuer EU- Mitglieder wie Estland und die Slowakei sagten vor Beginn der Beratungen eine konstruktive Haltung zu.
