20.11.2009 · Das neue EU-Gespann aus dem Belgier Van Rompuy und der Britin Ashton atmet viel EU-Kompromiss alter Schule. Ist das jetzt die neue, die Lissabon-gestärkte EU, die Europa in der Welt neues Gewicht verschafft?
Von Andreas Ross
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Dafür also war es nötig, in Brüssel einen Sondergipfel abzuhalten: Ein belgischer Politiker, der vor elf Monaten unerwartet zum Ministerpräsidenten seines Staates ernannt wurde und diesem seither gute Dienste leistete, im restlichen Europa (von der weiten Welt zu schweigen) aber ein Unbekannter blieb, wird der erste ständige Ratspräsident der Europäischen Union. Eine britische Politikerin, als Staatssekretärin mit Themen wie Bildung und Justiz befasst, bis sie vor gut einem Jahr EU-Handelskommissarin wurde (weil Amtsinhaber Mandelson in London gebraucht wurde), wird als zweite Außenbeauftragte in der Geschichte der EU die erste, die zugleich als Vizepräsidentin der Kommission einen eigenen diplomatischen Dienst aufbauen darf. (Siehe auch: Van Rompuy und Ashton bilden EU-Spitze)
Dieses Gespann aus einem konservativen Mann, der aus einem kleinen, traditionell europafreundlichen Mitgliedstaat kommt, und einer Sozialdemokratin, die einem großen, skeptischeren Mitgliedstaat entstammt, atmet so viel EU-Kompromiss alter Schule, dass der Brüsseler Abend gar nicht so lang wurde wie weithin befürchtet. Die Osteuropäer haben ja ihren polnischen Parlamentspräsidenten Buzek, der Süden kann sich mit dem portugiesischen Kommissionspräsidenten Barroso trösten. Und sogar Gordon Brown hat etwas vorzuweisen – auch wenn Tony Blair seine Berühmtheit weiter vornehmlich in den Dienst seiner Privatgeschäfte stellen muss.
Ist das jetzt die neue, die Lissabon-gestärkte EU, die Europa in der Welt neues Gewicht verschafft? Beide Politiker haben Ehrenwertes zustande gebracht. Belgien in ruhigeres Fahrwasser gelenkt zu haben, ist eine große Leistung Herman Van Rompuys. (Siehe auch: Der EU-Ratspräsident: Herman Van Rompuy)
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Glücklich nach ihrer Wahl: Van Rompuy, Ashton
Jenen Lissabon-Vertrag an den Klippen im britischen Oberhaus vorbeigesteuert zu haben, wie es Catherine Ashton ( Siehe auch: EU-Außenbeauftragte: Catherine Ashton) vermocht hat, ist auch keine Kleinigkeit. Aber können diese beiden neuen Amtsträger den Aufbruch verkörpern, den die Regierenden versprachen, als sie die EU-Reform gegen alle Kritik und Lethargie in den Nationalstaaten durchsetzten?
Der Vertrag von Lissabon ist die etwas zurechtgestutzte Fassung dessen, das ursprünglich als EU-Verfassung verheißen worden war. Das Wort war zu groß für die Ambitionen der Europäer. Auch das (offiziöse) Wort von der Außenministerin und das vom EU-Präsidenten wirken nun reichlich groß.
