20.11.2006 · Die EU hat die Türkei ultimativ aufgefordert, ihre Flug- und Seehäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge zu öffnen. Sollte sie sich weigern, werde dies Konsequenzen für die Beitrittsverhandlungen haben, sagte EU-Ratspräsident Vanhanen.
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Die Türkei soll bis Anfang Dezember ihre Häfen öffnen
Die EU-Ratspräsidentschaft erhöht im Streit über Zypern den Druck auf die Türkei. „Die Zeit läuft“, warnte der finnische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident Matti Vanhanen am Montag in Helsinki. Der Türkei bleibe nur noch bis Anfang Dezember Zeit, ihre Flug- und Seehäfen für zyprische Flugzeuge und Schiffe zu öffnen. Andernfalls müßten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel am 11. und 12. Dezember über Konsequenzen für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entscheiden, sagte Vanhanen.
„Die eigentliche Deadline“ sei aber noch früher, da die EU-Kommission voraussichtlich bereits in der ersten Dezemberwoche Empfehlungen über den weiteren Umgang mit der Türkei abgeben werde. Vanhanen präzisierte damit den von der Kommission im Oktober vorgegebenen Zeitplan: Die Brüsseler Behörde hatte damals lediglich erklärt, sie werde ihre Empfehlungen rechtzeitig für den EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember vorlegen. Vanhanen erklärte dazu, er als Ratspräsident habe nicht vor, „die Türkei-Frage beim EU-Gipfel im Dezember auf den Tisch zu bringen. Die Entscheidungen werden davor getroffen werden.“
Zypernfrage
Frederik Zysk (mfred1)
- 20.11.2006, 15:38 Uhr
trösten und kriechen
Klaus Steffen (krs)
- 20.11.2006, 17:36 Uhr
Parlamente und Regierungen veranstalten für die Bürger nur Theater!
Rolf-Dirk Maehler (RDMAEHLER1)
- 20.11.2006, 19:36 Uhr
