29.11.2009 · Wohl niemand hätte darauf gewettet, dass die FDP das Entwicklungsministerium gleich selbst übernimmt. Dort versucht Dirk Niebel nun, Profil zu gewinnen und stellt Fragen, die man sich hierzulande bisher nur selten zu fragen traute.
Von Oliver HoischenEs brauchte eine Weile, bis der Schreck vorüber war: Wohl niemand hätte darauf gewettet, dass die FDP das Entwicklungsministerium anders als versprochen nicht nur nicht in das Auswärtige Amt eingliedert - sondern gleich selbst übernimmt. Kein Wunder, dass der Antritt des neuen Ministers Dirk Niebel von Hohn und Spott begleitet war - nichts schien ihn für das Amt zu qualifizieren.
Nun will er seine Kritiker eines Besseren belehren und aus dem Amt einige Funken schlagen, ganz so, wie er es jahrelang als Generalsekretär seiner Partei vorgemacht hat. Vorsichtig lenkt er das Entwicklungsschiff in eine neue Richtung, und wer ihm gut will, der könnte sogar sagen, dass dabei so etwas wie eine liberale Handschrift sichtbar wird: Zum Beispiel will Niebel die Hilfsgelder nicht mehr ganz so schnell erhöhen, wie noch im EU-Stufenplan verabredet. Und er redet ziemlich deutlich davon, dass er von westlichen Schutzzöllen und Exportsubventionen nichts hält - weil sie die Entwicklungsländer am Markt behindern.
Womit er aber vor allem Profil gewinnen könnte: Der FDP-Minister möchte ganz offensichtlich, dass Entwicklungspolitik mehr ist als reine Weltsozialhilfe. Nicht mehr länger nur werte-, sondern interessengeleitet soll sie sein. Bisher hat man sich das hierzulande nur selten zu fragen getraut: Was nützt es uns, wenn wir anderen helfen? Was ist das deutsche Interesse?
Sozialdemokraten kommt bei diesem Ansatz schnell das Gruseln, aber auch den Kirchen. Doch steckt genau das hinter Niebels Ankündigung, die deutsche Entwicklungshilfe für Afghanistan um zusätzliche 52 Millionen auf rund 144 Millionen Euro aufzustocken. Das militärische und das zivile Engagement sollen besser verzahnt werden, auch Pakistan bekommt mehr Geld. Es ist nicht die schlechteste Investition.
