Home
http://www.faz.net/-gpf-74346
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 02.11.2012, 16:31 Uhr

Energiegipfel Bund und Länder geben sich einig

Bund und Länder wollen beim Umbau der Energieversorgung einen Schritt nach vorne gekommen sein. Kanzlerin Merkel äußerte die Hoffnung, „dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können“.

© dpa Dynamisch im Nebel: Windräder

Bund und Länder wollen bei der Verwirklichung der Energiewende besser zusammenarbeiten. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die 16 Ministerpräsidenten der Länder am Freitag in Berlin vereinbart. Frau Merkel zeigte sich bereit, die von den Ländern vorige Woche beschlossenen Grundsätze mitzutragen. Sie betreffen den Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien sowie eine Reform des Fördergesetzes EEG. Als Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz lobte Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht die Sitzung als konstruktiv.

Andreas Mihm Folgen:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, der für die SPD-Länder sprach, sagte, man sei einen „ziemlichen Schritt nach vorne gekommen“. Er bekräftigte, die Länder seien auch bereit, bei ihren jeweiligen Ausbauzielen Abstriche zu machen. Bis zum 21. März, an dem die Runde wieder über den Umbau der Energieversorgung - Albig sprach von einem „Masterplan“ - reden will, könne dies konkreter gefasst werden. Frau Merkel äußerte die Hoffnung, „dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können“.

„Verträgliche Preise“

Die Kanzlerin suchte Sorgen über die Stromversorgungssicherheit im Winter mit dem Hinweis zu zerstreuen, die Bundesnetzagentur habe Reservekapazitäten von 2,5 Gigawatt gebucht, vor allem, um die Netzstabilität in Süddeutschland zu gewährleisten. 2,5 Gigawatt entsprechen der Leistung von zwei großen Kernkraftwerken. Die Kanzlerin betonte die Notwendigkeit eines schnellen Ausbaus der Leitungsnetze. Der Bund will Anfang 2013 die Trassenverläufe für neue Leitungen festlegen.

Frau Merkel hob auch die Bedeutung der Stromerzeugung vor der Küste hervor. Albig sagte, die Kanzlerin habe weitere Verbesserungen für die Investoren zugesichert. Sie teilte mit, sie wolle das Ökostromangebot zu „verträglichen Preisen“ ausbauen, ohne die Dynamik des Ausbaus zu brechen. Skeptisch blieb Frau Merkel bei dem Plan, bis zum Sommer die Frage zu beantworten, wie trotz sinkender Wirtschaftlichkeit von Kohle- und Gaskraftwerken weitere Anlagen gebaut werden könnten. Die gelten als für die Netz- und Versorgungssicherheit unabdingbar. „Das ist eine ambitionierte Aufgabe, die wir uns da gegeben haben“, sagte Frau Merkel.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Schröder über Merkel Ich hätte nicht gesagt: Wir schaffen das

Deutschland verkrafte auch eine weitere Million Flüchtlinge, glaubt Altbundeskanzler Gerhard Schröder. Die Politik von Angela Merkel verteidigt er – mit einer wichtigen Einschränkung. Mehr

05.02.2016, 07:53 Uhr | Politik
Münchner Sicherheitskonferenz Merkel: Militärisch ist die Krise nicht zu lösen

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Erwartung gedämpft, dass es in den Verhandlungen mit Russland in der Ukraine-Krise bald einen Durchbruch geben könnte. Die Kanzlerin mahnte Russland erneut, das Völkerrecht einzuhalten. Mehr

11.02.2016, 17:37 Uhr | Politik
Clooney bei Merkel Wir wollen sie fragen, was wir tun können

George Clooney ist nicht nur ein erfolgreicher Schauspieler und Filmproduzent, der Amerikaner engagiert sich auch seit Jahren politisch. In Berlin traf er nun Kanzlerin Merkel. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

12.02.2016, 15:43 Uhr | Gesellschaft
Merkel in Neubrandenburg Flüchtlinge müssen nach Kriegsende in ihre Heimat zurückkehren

Hunderttausende Flüchtlinge müssen sich darauf einstellen, dass Sie in ihre Heimat zurückkehren – sagt die Kanzlerin. Für EU-Staaten, die sich der Aufnahme verweigern, hat sie eine Botschaft. Mehr

31.01.2016, 15:17 Uhr | Politik
Europa in der Krise Ach, Europa

Erst die Schuldenkrise, jetzt die Flüchtlinge. Es steht schlecht um Europa. Und Angela Merkel ist daran nicht unschuldig. Mehr Von Holger Steltzner

31.01.2016, 12:30 Uhr | Wirtschaft

Der Westen will keinen kalten Krieg

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Es wäre wünschenswert, wenn es zu einem neuen west-östlichen Frühling käme. Und wenn man sich vertrauen könnte. Der russische Ministerpräsident hat in München beteuert, Moskau wolle genau das. Es könnte ja etwas dafür tun. Mehr 14 30