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Ehrensold für Wulff Ehre und Würde

20.02.2012 ·  Es ist erstaunlich, dass Walter Scheel jetzt Wulff den Verzicht auf Ehrensold nahelegt, um „verlorenes Vertrauen“ zurückzugewinnen. Zur Würde eines ehemaligen Präsidenten hätte es besser gepasst zu schweigen.

Von Rainer Blasius
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Seit fast 33 Jahren erhält Walter Scheel Ehrensold - so die elegante Bezeichnung für jene derzeit 199.000 Euro, die frühere Bundespräsidenten pro Jahr als Ruhebezüge erhalten. Alles Peanuts im Vergleich zu Abfindungen gescheiterter Banker und Wirtschaftsbosse, die Einmalzahlungen in Höhe des Fünfzigfachen und mehr bekommen.

Ehrensold steht auch einem Staatsoberhaupt zu, das vorzeitig „aus politischen oder gesundheitlichen Gründen“ ausscheidet. Nun ließ der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages schon vor Wulffs Entscheidung verlauten, dass ein Rücktritt aus „persönlichen Gründen“ nicht zum Ehrensold berechtige. Aber was ist persönlich? Vielleicht wenn es zu einer rechtskräftigen Verurteilung Wulffs wegen Bestechlichkeit käme?

Das muss man abwarten - und auch darüber wird es dann unterschiedliche Juristenmeinungen geben. Umso erstaunlicher ist es, dass Scheel jetzt Wulff den Verzicht auf Ehrensold nahelegt, um "verlorenes Vertrauen" zurückzugewinnen. Zur Würde eines ehemaligen Präsidenten hätte es besser gepasst zu schweigen, anstatt dem Boulevard eine Schlagzeile zu verschaffen.

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Jahrgang 1952, Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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