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Dreikönigstreffen der FDP : Vogelfrei im Staatstheater

„Wir sind ein sympathischer Haufen von Freidenkern“, verlog Rainer Brüderle am Sonntag das Binnenklima im FDP-Präsidium Bild: dpa

Die FDP präsentierte sich zum Dreikönigstreffen nicht als freiheitliche Partei inmitten staatsfrommer Formationen. Auch wenn geheuchelt wird wie immer, politische Freunde sind eben nicht tatsächliche.

          Etwas weniger öffentliche Aufmerksamkeit wäre der Parteiführung lieber gewesen. Denn die FDP präsentierte sich zum Dreikönigstreffen nicht als freiheitliche Partei inmitten staatsfrommer Formationen, sondern als zerstrittene Verlierertruppe. Die Stuttgarter Kundgebung, mit der seit der Frühzeit der Bundesrepublik das politische Jahr beginnt, lenkt in nachweihnachtlicher Stille die Blicke auf die kleine Partei und zieht am 6. Januar im Staatstheater am Schlossgarten Aufmerksamkeit auf sich.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Geheuchelt wird dabei immer, politische Freunde sind eben nicht tatsächliche. „Wir sind ein sympathischer Haufen von Freidenkern“, verlog Rainer Brüderle am Sonntag das Binnenklima im FDP-Präsidium. Andere, nüchterne, kritisieren das derzeitige Gegeneinander als parteischädigenden politischen Egomanismus. Insbesondere in Wahljahren gerät die bürgerliche Veranstaltung im Staatstheater zum Auftakt der bevorstehenden Auseinandersetzungen um Mandate und Regierungsbeteiligung. Dabei will man sich natürlich in Bestform präsentieren nach dem Motto: Wer die Dummköpfe gegen sich hat, der verdient Vertrauen.

          FDP-Chef Philipp Rösler hat maßlose und erniedrigende Kritik an
seiner Partei beklagt
          FDP-Chef Philipp Rösler hat maßlose und erniedrigende Kritik an seiner Partei beklagt : Bild: dpa

          Dieses Mal war zu fragen: Verdient Vertrauen, wer sich derart dumm-zerstritten präsentiert? Vor vier Jahren hatte Guido Westerwelle hier das schönste Jahr seines politischen Lebens eingeläutet, an dessen Ende die FDP mit über 14 Prozent Stimmenanteil wieder zurück an den Kabinettstisch kam und er selbst ins Außenministerium. Seither ging es bergab. Der 6. Januar 2013 war eine Abstiegsetappe. Es sind jedenfalls keine Dreikönigstreffen in Erinnerung, die derart von Führungsstreit ummantelt waren. Zum ersten Mal in der erinnerlichen Geschichte dieses Treffens hat dabei einer der Spitzenredner, Entwicklungsminister Dirk Niebel, die Gelegenheit genutzt, die Ablösung des Parteivorsitzenden und Hauptredners unverhüllt zu fordern. Und das zwei Wochen vor einer Landtagswahl, der in Niedersachsen, die auch mit Blick auf die Bundestagswahl als wichtige Wegmarke gilt.

          Beim vorabendlichen Ball in der alten Reithalle begrüßten und umarmten sich die Kontrahenten im andauernden Führungsstreit – Brüderle, Niebel und der Parteivorsitzende, Philipp Rösler – unter den Blitzlichtern der Fotografen und im Lichte der Fernsehkameras. Abseits der rosaroten Glitzerkleider der Balldamen wurde in Hintergrundgesprächen fortgesetzt, was mancher, allen voran Niebel, in Interviews zuvor bereits intoniert hatte: Die Demontage des amtierenden Vorsitzenden. Nur von Brüderle bloß Gutes.

          Niebel hatte auf der Bühne den Rammbock zu geben
          Niebel hatte auf der Bühne den Rammbock zu geben : Bild: dpa

          Niebel leistet uneigennützig Hilfe zu einer Entwicklung, die er selbst für unumgänglich hält, nämlich einen baldigen Führungswechsel. So will er der Partei eine Chance sichern, im Herbst im Bundestag vertreten und eventuell an der Regierung beteiligt zu bleiben. Dass Niebel dabei inzwischen der Wahlkampfführung der FDP in Niedersachsen massiv schade, wird wiederum von Rösler und dessen Anhängern laut beklagt. Niebel seinerseits hält sich zugute, das Wohl der Gesamtpartei im Auge zu haben und nicht alleine eine regionale Wahl.

          Neben den aktiv Beteiligten gab es bei diesem Treffen noch die bewussten Spätkommer, Persönlichkeiten der FDP wie Außenminister Westerwelle oder der nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Christian Lindner, die früher amtshalber gerne in der Bar der Ball-Hotels Zuhörer um sich sammelten, um mit einer Mischung aus Weihnachtsurlaubsplauderei und politischer Belehrung zu unterhalten. Dieses Jahr trafen sie erst kurz vor der eigentlichen Kundgebung in Stuttgart ein. In der Hotelhalle sah man am frühen Morgen auch noch einmal Hans-Dietrich Genscher, vertieft in die Lektüre eines epischen Zeitungsporträts über Hans-Dietrich Genscher.

          „Stolz auf seine liberale Familie“: Rainer Brüderle
          „Stolz auf seine liberale Familie“: Rainer Brüderle : Bild: dpa

          Rösler, furchtbar erkältet vor seiner Rede, die überlebensnotwendig gelingen musste, trug seine Erwägungen am Vorabend in einem klimatisierten Nebensaal des Ballgeschehens vor. Am Sonntag Mittag stand er im Redner-Wettstreit mit Brüderle, dem meistgenannten Nachfolgerkandidaten. Es ging zwischen den beiden vornehm zu, denn Brüderle verteidigt erfolgreich den Anschein, er wolle nicht Parteivorsitzender werden und schätze, im Grunde jedenfalls, Rösler. Der hielt dann eine passable Ansprache, die zwar steif wie ein Besenstiel begann, mit Ausführungen darüber, warum es eine liberale Partei geben müsse. Mit Dauer der zweistündigen Veranstaltung wurde Rösler aber klar, dass zumindest ein Teil des Publikums ihm gerne applaudieren wollte, wenn er nur einige seiner feinen ironischen Bemerkungen vom Stapel lasse. Denen tat er dann den Gefallen.

          Niebel hingegen hatte auch auf der Bühne des Theaters den Rammbock zu geben hatte, der die Tür aufstoßen will zu einem Ausweg aus der Vier-Prozent- und Führungskrise. Brüderle aber beschwor die Einheit der Partei, lobte die FDP-Minister, als wären sie Heilige oder Propheten und warb in seiner stark bejubelten Rede für einen kämpferischen Aufbruch. Es gebe keine Partei, schloss Brüderle, von seinen eigenen Bemerkungen gerührt, die sei „wie meine FDP“, er sei „stolz auf seine liberale Familie“. Er werde für diese Partei kämpfen, versprach der Bundestagsfraktionsvorsitzende, der zum ersten Mal in seinem politischen Leben eine der Stuttgarter Hauptreden halten durfte. „Auf in den Kampf!“, rief er zum Abschluss: „Wir heißen nicht nur freie Demokraten, sondern wir sind es auch.“

          Quelle: FAZ.NET

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