19.09.2003 · Mit dem Dreiergipfel wollen die Staatschefs zeigen, daß die Differenzen über den Irak-Krieg der Vergangenheit angehören. Sie bereiten sich auf die UN-Vollversammlung nächste Woche in New York vor.
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Treffpunkt Berlin: Schröder, Chirac, Blair
Zur Vorbereitung ihrer Reisen zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in der kommenden Woche treffen sich an diesem Samstag der britische Premierminister Blair, der französische Staatspräsident Chirac und Bundeskanzler Schröder in Berlin. Das Gespräch, für das zwei Stunden angesetzt sind, soll dokumentieren, daß die Differenzen über den Irak-Krieg der Vergangenheit angehören, auch wenn diese - was die künftige Rolle der Vereinten Nationen in dem Prozeß betrifft - in die Gegenwart hineinreichen. Schröder und Chirac wollen die Funktion der UN stärken, stießen aber mit ihren Vorschlägen zum Resolutionsentwurf der Vereinigten Staaten auf deren Widerspruch.
Regierungssprecher Anda wies am Freitag darauf hin, daß das persönliche und politische Einvernehmen zwischen Schröder und Blair trotz der Irak-Differenzen nicht gelitten habe. Es solle jetzt nach vorne geblickt werden. Ähnlich hatte sich Schröder in dieser Woche zu seinem bevorstehenden Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Bush geäußert.
Neben der Irak-Frage soll bei dem "Dreier-Gipfel" über die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gesprochen werden. Im Februar hatten Blair, Chirac und Schröder verabredet, Vorstellungen dazu regelmäßig zu besprechen. Die britische Regierung wurde auf diplomatischen Kanälen über die zehn Großprojekte unterrichtet, welche die deutsche und die französische Regierung bei den Konsultationen am Donnerstag in Berlin verabredet hatten. Nach Angaben des deutschen Regierungssprechers ist nicht daran gedacht, daß Großbritannien diesen deutsch-französischen Vorhaben beitritt. Weiterer Gegenstand des Gesprächs wird die Entwicklung der Europäischen Union sein. Gemeinsame Linie ist es, der Entwurf einer EU-Verfassung solle nicht wieder "aufgeschnürt" oder mit Änderungsforderungen belastet werden. Die europapolitischen Angelegenheiten werden auch Thema der deutsch-polnischen Regierunsgkonsulationen am Montag in Gelsenkirchen sein, wo Schröder mit dem polnischen Ministerpräsidenten Miller in der - auch für Treffen dieser Art geeigneten - Fußballarena "AufSchalke" zusammentreffen wird. Der Ort der Begegnung soll daran erinnern, daß viele frühere prominente Fußballspieler im Ruhrgebiet (Szepan, Tibulski, Kuzorra, Kwiatowski, Tilkowski und Konietzka) polnische Wurzeln hatten.
Unmittelbar nach dem deutsch-polnischen Gipfeltreffen fliegt Schröder am Montag abend nach New York. Das Treffen mit Bush ist am Mittwoch vormittag vorgesehen. Es soll - wie das bei Treffen "am Rande der Vereinten Nationen" üblich ist - dreißig Minuten dauern und entweder in dem gemeinsamen Hotel der beiden oder im Gebäude der Vereinten Nationen stattfinden. Danach wird Schröder vor der UN-Vollversammlung sprechen. Zudem ist ein Empfang des Bundeskanzlers vorgesehen, mit dem der 30. Jahrestag der Mitgliedschaft der Bundesrepublik (damals auch der DDR) in den Vereinten Nationen begangen werden soll. Schröder wird sich auch mit UN-Generalsekretär Annan treffen.
