14.09.2004 · Bei ihrem Treffen in Madrid gaben sich der spanische Ministerpräsident Zapatero, Bundeskanzler Schröder und der französische Staatspräsident Chirac als „glühende Pro-Europäer“ .
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Im Gleichschritt: Schröder, Zapatero, Chirac
Spanien, Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam für ein starkes und einiges Europa arbeiten und die Ratifizierung der EU-Verfassung vorantreiben. Dies erklärten am Montag abend der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero, Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsidenten Jacques Chirac, die in Madrid zu einem informellen Treffen mit einem abendlichen Arbeitsessen zusammengekommen waren.
Zapatero stellte nach dem Treffen sich und seine Gäste den wartenden Journalisten als „glühende Pro-Europäer“ vor. Und mit Bezug auf eine Äußerung des amerikanischen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der Deutschland, Frankreich und die anderen europäischen Gegner des Irak-Kriegs als „das alte Europa“ bezeichnet hatte, erklärte der spanische Regierungschef: „Wenn ich die Atmosphäre dieses Treffens mit ein paar Worten beschreiben sollte, dann würde ich sagen, 'das alte Europa' ist so gut wie neu.“ Was Chirac wiederum zu einem verhaltenen Lachen verleitete.
„Zurückgekehrt nach Europa“
Schröder lobte Zapatero, weil er mit seinen Kompromissen bei der EU-Verfassung, die zur Annahme des Werkes im Juni führten, gezeigt habe, daß Spanien eine starke Rolle in Europa spielen wolle. „Ich denke, daß ist etwas, was als historischer Verdienst in die Geschichte Europas eingehen wird“, sagte Schröder. Ohne die Regierung Zapatero hätte es den Beschluß über die Verfassung so und jetzt nicht gegeben. Einig sei man sich gewesen, daß man ein starkes Europa brauche, sagte Schröder weiter. Ein Aspekt, der ihm besonders wichtig sei, sei die Weiterentwicklung der differenzierten Industriestrukturen der drei Länder. Deutschland, Frankreich und Spanien seien Länder mit einer ausgeprägten industriellen Struktur, da gebe es viele Gemeinsamkeiten in der Zukunft.
Darüber hinaus haben die Regierungschefs über die Bereiche Inneres und Justiz gesprochen und eine Vernetzung der nationalen Strafregister beschlossen, wie das Bundespresseamt mitteilte. Weitere Themen der Beratung seien die Beitritte Rumäniens, Bulgariens, Kroatiens und der Türkei zur EU gewesen, die alle drei Länder unterstützten. Internationale Themen seien die Lage im Irak, in Afghanistan, im Nahen Osten und in Lateinamerika gewesen. Der Dreiergipfel symbolisierte die Rückkehr Spaniens zu einer europaorientierten Außenpolitik, nachdem Zapateros Vorgänger Jose Maria Aznar den Schwerpunkt auf die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten gelegt hatte.
Zapatero hatte nach seinem Wahlsieg im März wie angekündigt die spanischen Truppen aus dem Irak abgezogen. Er besuchte danach auch demonstrativ Deutschland und Frankreich, die den Irak-Krieg der Vereinigten Staaten abgelehnt und keine Truppen für den Krieg oder die anschließende Besatzung gestellt hatten. „Wir sind zurückgekehrt nach Europa“, erklärte Zapatero in einem Rundfunkinterview. „Ich denke, es ist im Interesse Spaniens, daß wir gute Beziehungen zu den beiden mächtigsten Ländern in der Europäischen Union haben, die das erste Gebiet der Zusammenarbeit auf der internationalen Szene ist.“
