Home
http://www.faz.net/-gpf-3vqu
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Dosenpfand Für Dosen und Einwegflaschen wird Pfand fällig

Nach jahrelangem Streit gibt es seit Mittwoch bundesweit das Dosenpfand. Die Bundesregierung will bald Teile der neuen Regelungen vereinfachen.

© AP Vergrößern Kosten ab Neujahr Pfand

Verbraucher müssen seit diesem Mittwoch für die meisten Getränkedosen und Einwegflaschen Pfand bezahlen. Nach jahrelangem Streit begann am 1.Januar bundesweit das so genannte Dosenpfand. Die Bundesregierung will Teile der neuen Regelungen in naher Zukunft vereinfachen. Auch die Opposition hat sich für eine Überarbeitung ausgesprochen.

Für Dosen und Einwegflaschen bis einschließlich 1,5 Liter wird ein Pfand von 25 Cent fällig, bei größeren Einweg-Getränkeverpackungen sind es 50 Cent. Ein bundesweit einheitliches Rücknahmesystem haben Handel und Industrie noch nicht aufgebaut, es soll spätestens zum 1.Oktober funktionieren.

Mehr zum Thema

Verpackungsverordnung überarbeitet

Die Verpackungsverordnung war 1991 von der damaligen Bundesregierung aus Union und FDP eingeführt worden. Die Umweltminister von Bund und Ländern hatten sich bereits im November über die Parteigrenzen hinweg für eine baldige umfassende Reform ausgesprochen. Ein Zeitplan oder Details stehen aber noch nicht fest. Mit seinen Plänen für eine Novellierung war Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) im Sommer 2001 im Bundesrat gescheitert.

Bis zum Aufbau eines einheitlichen Pfandsystems werden Kunden Leergut nur in dem Laden zurückgeben können, wo sie die Getränke auch gekauft haben. In der Regel sollen die leeren Dosen und Einwegflaschen in dieser Zeit von Hand zurückgenommen werden. Einige Händler haben angekündigt, Einweg-Getränkeverpackungen nach dem Start der Pfandpflicht vorübergehend ganz aus den Regalen zu nehmen.

Nicht alle Dosen betroffen

Allerdings sind nicht alle Dosen und Einwegflaschen von der Pfandpflicht betroffen. Pfand wird auf Einweg-Verpackungen mit Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltigen Erfrischungsgetränken wie Cola oder Limonade erhoben. Nicht bepfandet werden Getränkekartons, auch Einweg-Verpackungen mit Erfrischungsgetränken ohne Kohlensäure wie Saft werden von der neuen Regelung nicht erfasst. Einwegflaschen mit Wein, Sekt oder Spirituosen bleiben pfandfrei. Das gilt auch für Spirituosen-Mischgetränke, etwa Cola-Whisky.

Die Pfandpflicht wird nach Ansicht des Bundesumweltministeriums nicht zu drastischen Preissteigerungen bei Getränken führen. Der Mehrpreis für Einweg-Getränkeverpackungen werde weniger als einen Cent betragen, sagte Umwelt-Staatssekretär Rainer Baake am Montag. Pfandgegner aus Handel und Industrie gehen von einer höheren Summe aus.

Hotline geschaltet

Baake räumte ein, manche der Pfandregelungen seien für Verbraucher undurchsichtig. Für Fragen zum Pfand hat das Umweltministerium seit Montag eine Hotline geschaltet. Auskünfte werden rund um die Uhr zum Ortstarif unter der Telefonnummer 01801-801820 erteilt. Ausführliche Informationen gibt es auch auf der Internetseite des Ministeriums. Brandenburg kündigte unterdessen an, den Einzelhandel verstärkt auf die Einhaltung der Pfandregelungen hin zu kontrollieren.

Das Pfand soll verhindern, dass der Mehrweganteil bei Getränkeverpackungen wie in den vergangenen Jahren weiter sinkt. Nach der Verpackungsverordnung greift die Pfandpflicht, wenn der Anteil der Mehrwegverpackungen eine bestimmte Zeit lang unter 72 Prozent sinkt. Diese Quote ist seit 1997 unterschritten und liegt nach Schätzungen inzwischen unter 60 Prozent.

Pfandgegner noch kurzfristig gescheitert

Pfandgegner aus Industrie und Handel haben bis zuletzt versucht, das Dosenpfand juristisch zu verhindern. Sie erlitten dabei fast ausschließlich Niederlagen. Erst vor wenigen Tagen lehnten das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht Eilanträge ab, mit denen der Start der Pfandpflicht noch verhindert werden soll. Zwar sollen die Richter in Karlsruhe und Leipzig im kommenden Jahr noch grundsätzlich über das Pfand entscheiden. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass sie das Pfand dann noch kippen.

Auskünfte zum Dosenpfand gibt es beim Bundesumweltministerium rund um die Uhr zum Ortstarif unter der Telefonnummer 01801-801820 oder auf der Website des Bundesumweltministeriums. Fragen und Antworten zum Pfand auf der Homepage des Bundesumweltministeriums

Quelle: dpa

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
15,4 Prozent mehr Hessens Bauern trotz Gewinnsprungs weit hinten

Die Landwirte in Hessen haben 2014 durchschnittlich ein Sechstel mehr verdient als im Vorjahr. Gemessen am Gewinn liegen sie aber im bundesweiten Vergleich weit hinten. Mehr

20.05.2015, 16:49 Uhr | Rhein-Main
Mosambik Das Leiden der Müllsammler von Maputo

Ihre einzige Einnahmequelle ist die riesige Mülldeponie in Maputo, der Hauptstadt von Mosambik im Südosten Afrikas. Dort suchen die Armen nach wiederverwertbaren Materialien wie Plastik, Papier, Dosen und Flaschen. Mehr

06.02.2015, 10:50 Uhr | Gesellschaft
Demonstration in Frankfurt Kampf den Videokameras und anderer Überwachung

Datenschützer wollen an diesem Samstag in Frankfurt demonstrieren. Wie passend, dass just in dieser Woche die Bundesregierung die Vorratsdatenspeicherung beschloss. Mehr Von Jonas Jansen

30.05.2015, 10:58 Uhr | Rhein-Main
Gesundheit Koalition erwägt Impfpflicht für Masern

Fast 450 Berliner haben sich mit Masern angesteckt - mehr als bundesweit im gesamten vergangenen Jahr. Die Große Koalition diskutiert nun über eine Impfpflicht für Kleinkinder. Mehr

23.02.2015, 12:55 Uhr | Gesellschaft
Produzenten sauer Vernichtet der Mindestlohn die Spreewaldgurke?

Saure Gurken kommen aus dem Spreewald. Aber der Mindestlohn macht den Produzenten dort zu schaffen. Der Preis je Glas müsste um 20 Cent steigen - doch Handel und Verbraucher zögern. Mehr Von Dietrich Creutzburg, Berlin

16.05.2015, 09:02 Uhr | Wirtschaft
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 01.01.2003, 15:01 Uhr

Camerons verfrühte Partnersuche

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Der britische Premier Cameron ist auf Europa-Tournee um für eine EU-Reform zu werben. Bislang hat er allerdings kaum konkrete Vorschläge gemacht, über die man sprechen könnte. Mehr 25 4

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden