22.07.2001 · Beim Gipfel von Genua haben die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten ein umfangreiches Themenpaket bearbeitet, ohne dabei aber in jedem Punkt voranzukommen. FAZ.NET dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse.
Beim Gipfel von Genua haben die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten ein umfangreiches Themenpaket bearbeitet, ohne dabei aber in jedem Punkt voranzukommen. FAZ.NET dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse:
Armut bekämpfen
Dieses Ziel setzten sich die sieben wichtigsten Industrienationen und Russland. Mittel soll vor allem die Erhaltung einer „starken, dynamischen, offenen und wachsenden Weltwirtschaft“ sein. In die armen Ländern sollen weiter Entwicklungshilfegelder fließen, zudem soll die künftige WTO-Welthandelsrunde breit angelegt werden. Die Öffnung der Märkte bringe den Entwicklungsländern den größten wirtschaftlichen Nutzen. Innerhalb der Länder sollen Korruption bekämpft und Demokratie gefördert werden.
Aids bekämpfen
In den vor allem dem Kampf gegen die Immunschwächekrankheit Aids gewidmeten Weltgesundheitsfonds der Vereinten Nationen zahlen die G8 2,9 Milliarden Mark ein. Der Teufelskreis von Armut und Krankheit müsse durchbrochen werden, heißt es in der Schlusserklärung des Gipfels.
Digitale Kluft bekämpfen
Im Kampf gegen die so genannte digitale Kluft soll der Aufbau von Netzen und damit der Zugang zu Informationen über Internet und Mobilfunk den Menschen in Entwicklungsländern helfen. Dazu verabschiedete die G8-Runde einen so genannten Genua-Aktionsplan, der in den kommenden Monaten in Gang kommen soll. Deutschland will im Rahmen des Planes mindestens fünf Staaten gezielte Entwicklungshilfe beim Aufbau ihrer Telekommunikations- und Internet-Dienste leisten. Vor allem Länder im Osten und Süden Afrikas sowie Staaten aus der Region des Mekong-Deltas in Südostasien sollen durch eine solche Initiative aus staatlichen Programmen und Firmeninvestitionen vernetzt werden.
Keine Einigung beim Klimaschutz
In der Außenpolitik bestätigten die Staats- und Regierungschefs die von ihren Ministern ausgearbeiteten Standpunkte. Im Nahen Osten sollen internationale Beobachter Israelis und Palästinensern den Weg an den Verhandlungstisch ebnen. Der amerikanische Präsident George W. Bush unterstützte in diesem Zusammenhang erstmals die seit langen von der Europäischen Union bezogene Position. Die Konfliktparteien in Mazedonien wurden aufgerufen, eine politische Lösung zu finden. Die G8 ermutigten Nord- und Südkorea, ihren Versöhnungskurs fortzusetzen.
Keine Einigung gab es beim Klimaschutz. Hier stellten die G8 zwar fest, dass sie gemeinsam am Ziel festhalten, den Treibhauseffekt zu bekämpfen. Uneinigkeit herrsche aber darüber, ob dazu das Kyoto-Protokoll ratifiziert werden soll, das einen Abbau des Kohlendioxid-Ausstoßes vorsieht.
