Dirk Niebel Ein Riesenbaby – 1,75 Milliarden Euro schwer

Die Uhr an der Wand des Festsaals zeigt kurz vor halb zwei in Berlin, als „Niebels Riesenbaby“ zur Welt kommt. Staatssekretär Beerfeltz (FDP), der diesen Ausdruck wählt, redet von einer schweren Geburt. Das „Baby“ ist ungefähr 1,75 Milliarden Euro schwer und heißt „GiZ“, (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit). 19.000 Menschen arbeiten künftig unter dem neuen Namen. Der feierliche Akt im Ministerium an der Berliner Stresemannstraße beschließt die Fusion von bisher drei Organisationen deutscher Entwicklungshilfe.

Eine gute Sache, lobt selbst die Linkspartei und die Grünen sagen, „ein Erfolg, der einzige für Schwarz-Gelb“. Minister Dirk Niebel gibt vergnügte Interviews. Man ist ja als FDP-Politiker derzeit selten mit guten Nachrichten im Fernsehen. Endlich fragt mal keiner nach dem Untergang der FDP. Oder danach, wie der frühere Generalsekretär, Fallschirmjäger und Arbeitsmarktexperte eigentlich so närrisch sein konnte, ausgerechnet dieses Ministerium zu übernehmen. Dabei hat er sich das selbst manchmal gefragt. Heute nicht – heute wird der erste FDP-Erfolgstag seit Monaten gefeiert.

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„Wir genießen Immunität“

Niebel, der aus Hamburg stammt, aber lange in Baden-Württemberg zu Hause war, hat eigentlich immer gute Laune. Selbst die Aussicht, in wenigen Minuten einem bolivianischen Zahnarzt zum Zwecke einer Wurzelbehandlung ausgeliefert zu sein, nimmt er mit Humor und Vorfreude auf nachlassenden Schmerz. Das war vor ein paar Wochen. Man befand sich in La Paz, der höchst gelegenen Hauptstadt der Erde. Abends beim Empfang in der Residenz des Botschafters wirkte sein Lächeln schon wieder etwas weniger geschwollen.

Bei der Begrüßung der Gäste erzählt Niebel von der pannenreichen Fahrt seiner Delegation nach Charobambo über 4500 Meter hohe Andenpässe. Bei einem Bus versagten die Bremsen, dem anderen sei der Kühlerschlauch geplatzt. Das habe aber ihn und die mitreisenden Bundestagsabgeordneten nicht ängstigen können, behauptet der Minsiter, „denn wir genießen ja bekanntlich Immunität“. Der 47 Jahre alte Politiker reist acht Tage lang durch Südamerika und besucht Präsidenten und Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Bolivien, Peru und Kolumbien.

Niebel hat sich gut vorbereitet, aber er tut auch nicht so, als ob er seit Jahren das Metier kenne. Als fröhlicher Anführer leitet der Bundesminister seine Delegation, immer ansprechbar, nie müde. Ein Kraftprotz. Um halb sieben in der Frühe überreicht er im Frühstücksraum eines südamerikanischen Hotels Kerze und Geschenk an eine mitreisende Mitarbeiterin, die in Rührung erglüht. Niebel will, dass alle sich wohlfühlen, vom Gepäckorganisator bis hin zu den mitreisenden Parlamentariern, selbst wenn sie als Linke-Vertreter zu den kämpferischen Gegnern seiner Kulturrevolution im Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit zählen. Niebel hat im vergangenen Jahr 19 Reisen in insgesamt 33 Länder unternommen. Da tut sich auch selbst einen Gefallen, wer für gute Stimmung sorgt. „Es ist schließlich auch meine Lebenszeit, die ich hier mit Ihnen verbringen darf“, sagt er und schmunzelt über das Wörtchen „darf“. Denn Dirk Niebel ist auch Humorist oder sagen wir: humorvoll.

Früher war Niebel einmal Zeitsoldat bei der Fallschirmjägertruppe. Daher rührt ein gewisser Sinn für derbe Späße und auch die leidige Gebirgsjägerkappe, die er mit sich herumträgt. Unter dem Talisman leiden geradezu körperlich auch die örtlichen Entwicklungshelfer, die es in den vergangenen elf Jahren mit „HWZ“ zu tun hatten. Das Kürzel steht für Heidemarie Wieczorek-Zeul. Die war von der linken Mondhälfte der SPD und förderte in ihrer Amtszeit im Ausland auch das, was ihr zeitlebens in Hessen verwehrt blieb, nämlich die Errichtung sozialistischer Experimentalstaaten. Für die „HWZler“ ist Niebels Mütze Symbol einer schlimmen Geschichte, nämlich der von der angeblichen „Militarisierung“ und „Ökonomisierung“ der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Mehrere Milliarden Jahresetat

In Wahrheit geht es um Millionen-Pfründe einer Helferbranche und um eine Großorganisation. Manche sprechen von einem Staat im Staate, wenn sie die alte „GTZ“ („Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“) meinen. Eine Darstellung, die man schon für glaubhaft hält, wenn man alleine bedenkt, dass auf den Aushängeschildern ausländischer Projekte zwar riesengroß „GTZ“ stand, der Name „Deutschland“ oder gar der des Ministeriums aber gar nicht oder nur ganz klein. Der Chef der GTZ und die allerlei Bereichsleiter verdienen jeweils das doppelte des Ministers, um die 250.000 Euro. Sie verwalten und verteilen mehrere Milliarden Jahresetat auf Dutzende Länder, Hunderte Projekte und Tausende Mitarbeiter.

Es handelt sich also um ein schier undurchdringliches Geflecht von politischen Verbindungen, Verpflichtungen und guten Absichten, gewachsen in Jahrzehnten. Niebels Vorgängerin hat einmal vergeblich versucht, das zu ändern und sich dann mit diesen Kontinentalfürsten arrangiert. Sie sind die wahren Herren über einen Etat, der mit insgesamt 6,2 Milliarden Euro größer ist als der Gesamthaushalt des Bundesinnenministeriums. Die Tatsache, dass man das alles der winzigen Berliner Dependance des Entwicklungsministeriums mit ihren gerade einmal 120 Mitarbeitern – etwa 500 sind im Bonner Ministerium beschäftigt – nicht anmerkt, scheint einem Kalkül der Verschleierung wahrer Größe zu entsprechen.

Als Dirk Niebel, mehr zufällig, im Herbst 2009 das Ministerium übernahm, erkannte er rasch die Gelegenheit, die sich hier einem entschlossenen politischen Kämpfer bot. Natürlich sollen Werte die Entwicklungshilfepolitik prägen. Aber es geht auch um deutsche Interessen und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Und weil Niebel zur Mittelstandspartei FDP gehört, redet er natürlich oft vom deutschen Mittelstand, dem er Wege in die Schwellenländer bahnen will. Das bietet übrigens auch eine kleine Chance, verständnislosen FDP-Anhängern zu erklären, warum es doch kein Fehler war, ausgerechnet Entwicklungshilfeminister zu werden. Niebel weiß selbst und sagt, „dass die Partei mit dem Ministerium fremdelt“. Als er zu Beginn seiner Ministerzeit beim FDP-Präsidium für eine kleine Etaterhöhung warb, wurde er von den Steuerexperten seiner Partei scharf gerügt. Seine Aufgabe sei es gefälligst, aus dem Etat seines Ministeriums eine Milliarde für Steuersenkungen zu schneiden.

Politisch unkorrekt und stur

Die Niebel-Mütze ist abgegriffen, speckig und an mehreren Stellen äußerst fadenscheinig. Viele finden es politisch unkorrekt, andere zumindest dämlich, in seiner Position mit einem Gebirgsjägerkäppi aufzutreten, besonders in ehemaligen Bürgerkriegsgegenden. Doch da ist Niebel wie ein alter Maulesel.

Stur blieb er auch bei dem Vorhaben, im Rahmen des Konzepts „vernetzter Sicherheit“ in Afghanistan technische Zusammenarbeit, Aufbauhilfe und Bundeswehr miteinander zu verbinden. Früher war das undenkbar. „HWZ“ soll einmal den weißen Botschafter-Mercedes von Kabul nach Mazar-i-Sharif geordert haben, bloß um nicht für eine kurze Strecke in einem Bundeswehr-Fahrzeug fahren zu müssen. Andererseits wurden Projekte mit deutschem Geld gefördert wie „Fahrschullehrerinnen für Frauen in Kabul“ und „Tanztherapeuten für Traumatisierte“. Tatsachen oder böse Gerüchte in einem zeitweise recht schmutzigen Kampf um die Deutungshoheit im Entwicklungsministerium.

In Peru eröffnet Niebel neulich eine Gedenk- und Versöhnungsstätte. Die peruanische Regierung wollte das Projekt nicht so recht. Aber Deutschland hat es mit etwa dreieinhalb Millionen Euro finanziert. Das mit weißen Fahnen geschmückte Areal liegt am Rande der Millionenstadt Lima, nicht weit von den Kühlhäusern des Hafens entfernt. Zu Fuß kommt da nie jemand vorbei, Parkplätze gibt es entlang der Küstenschnellstrasse auch nicht. Die Sache wirkt ungefähr so, als ob Brasilien Deutschland eine Gedenkstätte spendieren wollte, die dann aus lauter Höflichkeit in Hennigsdorf errichtet wird.

Das Gewese „am Hofe Niebel“

Niebel versucht, sich nicht über Unabänderliches zu ärgern. Etwas umgebaut hat er allerdings sein Ministerium. Es ist üblich, dass neue Minister nach einem Regierungswechsel einige Vertraute mitbringen. Das tat auch Niebel. Die Staatssekretäre und drei Abteilungsleiter sind jetzt von der FDP, natürlich auch die politischen Berater und Kalendermanager. Und die Presseleute. Die jeweiligen Vorgänger wurden höflich verabschiedet, manche auf schöne Auslandsposten weggelobt. Gleichwohl versuchten gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter schlechte Stimmung gegen das angebliche Gewese „am Hofe Niebel“ zu organisieren. Ja, „die Betriebskampfgruppe“ der SPD, seufzen die Minister-Freunde.

Aber fast noch schlimmer seien die wenigen und enttäuschten Unions-Anhänger im Entwicklungsministerium, die gehofft hatten, der neue Minister oder die neue Ministerin werde von CDU oder CSU kommen. Andererseits schwärmt Niebel aber auch von vielen engagierten Helfern, die er im Haus für seine Reform gefunden habe. Immerhin werden seine Ministerialen ja den größeren Einfluss ausüben dürfen, den ihnen der Minister mit der Fusion von GTZ, Deutschem Entwicklungsdienst (DED) und der Bildungsorganisation „Inwent“ verschaffen will.

Die FDP, Niebels Partei, hat das Ressort hingegen nicht gewollt. Es hieß, sie wolle es abschaffen und dem Außenministerium eingliedern. Noch wichtiger als Wahlversprechen der FDP sind allerdings internationale Zusagen. Und davon hat Niebels Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul viele gegeben. In sogenannten Regierungskonsultationen werden jeweils die Summen vereinbart, die Deutschland den Partnerländern jährlich zur Verfügung stellt.

Deutsche Verlässlichkeit vor ideologischen Einwänden

So bekommen, beispielsweise Bolivien und Guatemala jeweils über 50 Millionen Euro jährlich. Oft gelten die Vereinbarungen für viele Jahre. In guter Regierungstradition stellt Dirk Niebel deutsche Verlässlichkeit über ideologische Einwände. In Bolivien, wo der von Coca-Bauern und Linken gestützte Präsident Morales den deutschen Entwicklungsminister schon protokollarisch spüren lässt, was er von ihm hält, zahlt Niebel auf seine unkompliziert deutliche Art heim.

Der Präsident hat in seinem hübschen Palast zwar Hunderte Gäste eingeladen – Parteifreunde, Diplomaten, Generäle. Die Leute kommen aber nicht wegen Minister Niebel, der wie ein Pharma-Vertreter abgefertigt wird, sondern um aus den Händen eines Verwandten Fidel Castros ein Erinnerungsbuch des kubanischen Revolutionsführers in Empfang zu nehmen. Niebel seinerseits überreicht Präsident Morales ein aus Porzellan nachgebildetes Stück der Berliner Mauer mit den Worten: „Ein Stück Freiheit, als Erinnerung an 40 Jahre sozialistische Diktatur.“ Das ist nicht besonders diplomatisch, mehr nach Art eines Generalsekretärs, der Niebel zwischen 2005 und 2009 bei der FDP war.

Unter seiner organisatorischen Führung errang die Partei 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl 2009. Niebel wollte Arbeitsminister werden, gerne auch Fraktionsvorsitzender. Wer weiß, was noch kommt. Ein Generalist ist er geblieben und deswegen sieht man ihn in Talkshows eher selten zur Entwicklungshilfe sprechen aber zu „Stuttgart 21“, zu Wikileaks und überhaupt zu fast allem. Am Ende des Festaktes zur Fusion gibt er sein Motto für das kommende Jahr bekannt. Es stammt vom Automobilpionier Henry Ford und lautet: „Es hängt an Dir selbst, ob Du das neue Jahr als Bremse oder als Motor nutzen willst.“