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Dimitrij Medwedjew : Putins Kontrolleur

Dimitrij Medwedjew: jung, mächtig und einflußreich Bild: picture-alliance / dpa/dpaweb

Dimitrij Medwedjew ist Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom und erster Stellvertreter des Ministerpräsidenten. Er gilt als einer der einflußreichsten Männer Rußlands und ist als Nachfolger Putins im Gespräch.

          Dmitrij Medwedjew hat zwei Ämter inne, deren Zusammentreffen in einer Person viel über die russische Politik sagt: Er ist Aufsichtsratsvorsitzender des Gasmonopolisten Gasprom und erster Stellvertreter des Ministerpräsidenten mit den Arbeitsgebieten „Sicherung wirtschaftlicher Freiheit, Entwicklung von Konkurrenz und Antimonopolpolitik“.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Eine weitere Aufgabe ist die Verwirklichung von „Projekten nationaler Priorität“ - dahinter verbergen sich milliardenschwere Investitionsprogramme in Infrastruktur, Wohnungsbau, Gesundheitswesen und Bildung. Es heißt, Präsident Putin habe ihn damit beauftragt, weil er fürchte, in den zuständigen Ministerien werde ein großer Teil des Geldes auf den in Rußland üblichen Umwegen in private Taschen fließen.

          Einer der einlußreichsten Männer Rußlands

          Als Kontrolleur des Präsidenten gilt Medwedjew auch bei Gasprom. Als er im Sommer 2000 erstmals an die Spitze des Aufsichtsrates von Gasprom aufrückte, hatte der Konzern den Ruf, ein Selbstbedienungsladen seiner Manager zu sein, die dessen Gewinne über ein verzweigtes und unübersichtliches Netz von Tochterunternehmen und Beteiligungen abzweigten. Zusammen mit dem wenige Monate später zum Gasprom-Vorstandsvorsitzenden berufenen Alexej Miller, der zugleich sein Stellvertreter im Aufsichtsrat ist, hat er diese Seilschaften seither gekappt.

          Beide, Medwedjew und Miller, sind Weggefährten Putins aus dessen Petersburger Zeit, wo sie Anfang der neunziger Jahre zusammen unter seiner Leitung im Komitee für Außenbeziehungen der Stadtverwaltung arbeiteten. Noch am Tag seiner Ernennung zum geschäftsführenden Präsidenten am 31. Dezember 1999 hat Putin Medwedjew zum stellvertretenden Leiter der mächtigen Präsidialsverwaltung ernannt.

          Daß der Präsident die Schlüsselpositionen beim größten Unternehmen Rußlands mit langjährigen Vertrauten besetzt, zeigt, welches Gewicht er dem Konzern zumißt. Im Gasstreit mit der Ukraine blieb Medwedjew im Gegensatz zu Miller im Hintergrund, was aber nicht heißen muß, daß er keine Rolle spielte, denn er gilt als einer der einflußreichsten Männer Rußlands.

          Gegenspieler der Geheimdienstfraktion

          In den russischen Medien wird der erst 40 Jahre alte Medwedjew als möglicher Nachfolger Putins genannt, wenn dieser 2008 laut Verfassung das Präsidentenamt nach zwei Amtszeiten abgeben muß. Seine Versetzung aus der Präsidialverwaltung in die Regierung im Novemberwurde als Signal in dieser Richtung interpretiert.

          Im Machtgefüge des Kremls gilt Medwedjew als Gegenspieler der Geheimdienstfraktion, die neben den Petersburgern Putins zweite Stütze ist. Die beiden Flügel werden von Putin in einer schwierigen Balance gehalten - mal neigt sich die Waagschale auf die eine, mal auf die andere Seite. Die Petersburger gelten im Vergleich mit den Geheimdienstmännern als liberal.

          Sie gelten als Befürworter marktwirtschaftlicher Reformen und eines Rückzugs des Staates aus der Wirtschaft. Sie deswegen als Liberale zu bezeichnen wäre dennoch falsch. Zum einen hat Medwedjew die Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten in Rußland in den vergangenen Jahren mit zu verantworten, zum anderen hat er immer wieder klargemacht, daß strategische Unternehmen wie Gasprom unter staatlicher Kontrolle bleiben müssen.

          Quelle: F.A.Z., 05.01.2006

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