21.07.2005 · Wenn das Verfassungsgericht mitspielt, wird schon im September neu gewählt. Die Vorbereitungen der Parteien laufen bereits auf Hochtouren. Die wichtigsten Termine der kommenden Wochen.
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Wird dieser Sonntag ein Wahltag?
Während die Parteien auf die für Donnerstag abend angekündigte Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler über die Auflösung des Bundestags warten, laufen die Vorbereitungen auf die geplante Wahl im Herbst weiter auf Hochtouren. Die kommenden zwei Monate werden von Parteitagen, Listenaufstellungen und Wahlkampf-Veranstaltungen geprägt sein. Die wichtigsten Termine und Ereignisse:
21. Juli
Bundespräsident Köhler verkündet seine Entscheidung in einer Fernsehansprache (20.15 Uhr).
25. Juli
Die Abgeordneten Werner Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD) wollen gegen eine Auflösung des Bundestags durch Köhler Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Die FDP-Spitze beschließt das Wahlprogramm der Partei.
3. August
Voraussichtlich bis zu diesem Tag müssen Parteien ihre Teilnahme an einer auf den 18. September vorgezogenen Wahl beim Bundeswahlleiter anmelden.
Mitte August
Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel stellt ihr „Kompetenzteam“ für den Wahlkampf vor.
16. August
Voraussichtlich bis zu diesem Tag müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge beim Bundeswahlleiter einreichen.
28. August
Die CDU will bei einem Sonderparteitag in Dortmund ihr Wahlprogramm bekräftigen.
27. August
Die nun als Linkspartei firmierende PDS, auf deren Wahllisten Vertreter der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) kandidieren, berät auf einem Parteitag in Berlin über ihr Wahlprogramm.
31. August
Ein Sonderparteitag der SPD soll Schröder zum Spitzenkandidaten küren und das Wahlmanifest billigen.
2./3. September
Auch die CSU will bei ihrem Parteitag in Nürnberg das gemeinsame Wahlprogramm mit der CDU noch einmal billigen.
7. September
Der Bundestag kommt voraussichtlich noch einmal zu einer Plenarsitzung zusammen, deren Tagesordnung noch nicht feststeht. Mögliche Themen sind ein Bericht des Visa-Ausschusses und das neue Afghanistan-Mandat der Bundeswehr.
11./12. September
Eine Woche vor der geplanten Wahl soll der FDP-Parteitag den Liberalen noch einmal Schwung und öffentliche Aufmerksamkeit bringen.
18. September
Laut Planung aller Fraktionen und gemäß der verfassungsrechtlichen Fristen soll an diesem Tag der Bundestag neu gewählt werden, etwa ein Jahr vor Ablauf der regulären Wahlperiode.
18. Oktober
Bis zu diesem Tag müßte ein am 18. September gewählter Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dabei kann bereits der Bundeskanzler gewählt werden.
