30.05.2005 · Nun ist es offiziell: Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird die Union in den Bundestagswahlkampf führen. Dies gab CSU-Chef Stoiber am Montag in Berlin bekannt, stürmischer Applaus folgte. Die „K-Frage“ ist beantwortet.
Von Johannes Leithäuser, BerlinDie schönste Woche im politischen Leben Angela Merkels geht wohl an diesem Montag zu Ende. Sieben Tage lang hat sie sich sichtbar im voraus gefreut auf das Ereignis ihrer Kanzlerkandidatur - vor ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden war das nicht so, vor einem Wahlsieg und einer anschließenden Kanzlerschaft im Herbst kann es auch kaum so sein.
Aber jetzt, seit dem Sieg der CDU in Nordrhein-Westfalen, hat die CDU-Vorsitzende ihr rares Lächeln verschwendet, und sie wird noch davon übrig haben, wenn sie an diesem Montag nach der gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU zusammen mit dem CSU-Vorsitzenden Stoiber vor die Öffentlichkeit tritt, um ihre Nominierung zur Kanzlerkandidatin bekanntzumachen.
„Eine Sensation“ hat das die Feministin Alice Schwarzer voller Überschwang genannt und damit am Empfinden Frau Merkels doch letztlich vorbeigezielt. Gewiß, sie ist die erste Frau, die je in Deutschland für das mächtigste Staatsamt benannt wurde. Auch wird sie jenseits von Frauenquoten und schwesterlicher Solidarität der gesellschaftlich fortschrittlichen Linken ausgerechnet vom bieder-bürgerlichen Lager präsentiert - da darf man schon zu Superlativen greifen.
Kohl: „Können sie mit Frauen umgehen?“
Aber die Kandidatin nimmt für sich andere Kennzeichnungsetiketten als das Geschlecht in Anspruch, um die Besonderheit ihres Erfolges zu markieren. Sie erinnert immer wieder an ihre berufliche Herkunft als Naturwissenschaftlerin; auch, um Mutmaßungen geradezu zu widerlegen, ihr Ehrgeiz sei vom Wettbewerb mit oder gegen männliche Kollegen oder Konkurrenten beseelt. Sie stellt dagegen fest, als Physikerin habe sie sich sowohl im Studium als auch anschließend im Beruf gleichberechtigt gefühlt, sie sei den Kategorien des Geschlechterkampfs damals in der DDR eher entzogen gewesen. Und ihre Zeit als Frauenministerin taucht gegenwärtig in Wahlkampfreden der CDU-Vorsitzenden eher als Anekdote denn als Nachweis politischer Tüchtigkeit auf.
Frau Merkel erzählt bei diesen Gelegenheiten gerne, Kanzler Kohl habe sie nach der gewonnenen ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl im Januar 1991 zu sich gerufen und gefragt, ob sie mit Frauen umgehen könne. Da sie nicht deutlich widersprach, sondern offenkundig mit einem unenthusiastischen Ja antwortete, sei sie anschließend bei der Besetzung der Kabinettsposten zur Ministerin für Frauen und Jugend gemacht worden.
Das Ereignis, das sich an diesem Montag vollendet, ließe sich also mit Beispielen aus dem naturwissenschaftlichen Begriffskasten im Sinne der Kandidatin besser bezeichnen: „Metamorphose“ wäre ein passendes Wort, da es eine längere staunenswerte Entwicklung umfaßt. Von der Raupe zum Schmetterling oder, weniger exakt, vom vermeintlichen grauen Entlein zum Schwan, jedenfalls aber nicht die Verwandlung des Froschs in den Prinzen/die Prinzessin, das würde dann doch eher die „Sensation“ sein.
Ostdeutsche Einsteigerin
Außer dem Geschlecht und der naturwissenschaftlichen Bildung trägt die Kanzlerkandidatin der Union noch ihre ostdeutsche Herkunft als - wahrscheinlich prägendstes - Minderheitenmerkmal. In der Summe ergeben die Eigenschaften ihre Stärke und zugleich die Ursache ihrer lange wirkenden Fremdheit im Kreis des politischen Führungspersonals. Aus der physikalischen Übung mag sie eine gewisse experimentelle Neugierde, aus ihrer Herkunft als evangelisches Pfarrerskind in der DDR eine bestimmte Tapferkeit im Anderssein mitgenommen haben - aus beidem also Ausdauer und stabile Nerven. Als ostdeutscher Einsteigerin in den von westdeutschen Regeln bestimmten Politikbetrieb fehlten ihr 1990 Kenntnisse und Kumpane in ihrer Partei, oder wie es in den Beurteilungen ihrer westdeutschen CDU-Alterskollegen immer wieder über sie hieß: „Es fehlen halt zehn Jahre Junge Union.“
Man kann das als Manko wie als Vorteil sehen und in einer Gegenüberstellung vergleichen. Der sogenannte „Andenpakt“, die erfolgreichste bekannte Seilschaft junger CDU-Nachwuchsfunktionäre, die sich in der JU-Parteijugend kennen-, helfen und respektieren lernten, führte nach einem parallelen Aufstieg fast eine Handvoll von ihnen über den Posten des Fraktionsvorsitzenden in einem Landesparlament auf den beachteten Höhepunkt eines Ministerpräsidentenamts. Das gilt für Koch, für von Beust, für Wulff und für den Saarländer Müller. Bis zum Einstieg auf den höchsten Gipfelweg, bis zur Kanzlerkandidatur, kam aber keiner, dafür taugte die Seilschaftsmethode von Gleichberechtigten nicht. Die Alleingängerin Merkel hingegen wurde auf ihrem Weg nach oben eine Zeitlang übersehen oder nicht wahrgenommen, auch schien sie mitunter ins Rutschen zu geraten; mit einem Mal aber müssen die anderen doch, mindestens vorübergehend, den Kopf in den Nacken legen, um sie auf ihrem Weg auszumachen.
Bergsteiger-Konkurrenten aus dem eigenen Lager
Es bedurfte allerdings besonderer Umstände und mehrseitigen Mutes, um diesen Aufstieg (oder die Metamorphose) überhaupt in Gang zu bringen. Erst die CDU-Spendenaffäre erzwang die unerwartete Loslösung der Partei von ihrem Ehrenvorsitzenden Kohl. Und erst diese Lage ermöglichte wiederum das offene Schreiben der Generalsekretärin Merkel, das die Distanzierung von Kohl in Gang setzte, das ihre Unerschrockenheit bekannt machte und das sie letztlich wenige Monate später nach dem Rücktritt Wolfgang Schäubles selbst ins Amt der Parteivorsitzenden brachte.
Dann setzten die Rückschläge ein, und manchmal schien es, als hätten Bergsteiger-Konkurrenten aus dem eigenen Lager das Geröll losgetreten, das die Vorsitzende ins Rutschen brachte. Das war gleich am Anfang ihrer Amtszeit als CDU-Chefin so, als die erste Kraftprobe mit der rot-grünen Regierung in der Steuerreform-Frage mißlang. Da verloren die Parteivorsitzende und der damalige Fraktionsvorsitzende Merz in letzter Minute vor einer Bundesratsabstimmung die zuvor zugesagte Unterstützung der CDU-Landesvorsitzenden aus Brandenburg (Schönbohm) und Berlin (Diepgen). Frau Merkel konnte lernen, daß Absprachen in der Politik womöglich nur so lange halten, bis ein hinzutretender Dritter bessere oder zwingendere Angebote macht. Merz lernte das erst zwei Jahre später, als er nach der verlorenen Bundestagswahl im September 2002 den Fraktionsvorsitz an Frau Merkel abzugeben hatte.
„Auch weiterhin alles Gute“
Sie wiederum erhielt im Januar 2002 die Lektion, daß sich Nervenstärke und Selbstüberwindung am Ende auszahlen können, nachdem sie zuvor erfahren mußte, daß eine ganze Reihe wichtiger Führungspersonen ihrer Partei glaubten, der CDU auch dann zu nutzen, wenn sie die Kanzlerkandidatur dem CSU-Vorsitzenden offerierten. Frau Merkel gab damals ihren eigenen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur erst im allerletzten Moment ihrer eigenen Handlungsfreiheit auf, beinahe wäre sie damit untergegangen.
Der Lohn bestand dann in der Machtbefestigung durch die Übernahme des Unionsfraktionsvorsitzes. Zwei Tage nach der verlorenen Wahl war die CDU-Vorsitzende in einer einflußreicheren Position als je zuvor; der knapp geschlagene Stoiber kehrte nach München zurück. Bezeichnend die Abschiedsszene, die sich nach dem Ende der Fraktionssitzung damals ergab. Im Hinausgehen streckte Stoiber seiner Vorsitzendenkollegin, mit der er das vorhergehende halbe Jahr fast täglich kommuniziert, sich beraten, abgesprochen und auseinandergesetzt hatte, unvermittelt ruckartig die Hand entgegen und sagte hastig: „Alsdann, Frau Merkel, auch weiterhin alles Gute.“
Es folgten für die CDU Landtagswahlsiege in Hessen und Niedersachsen, die auch der Partei- und Fraktionsvorsitzenden zugerechnet wurden und jedenfalls nicht dazu führten, daß die regionalen Gewinner Koch und Wulff anschließend die Autorität ihrer Anführerin gleich wieder in Frage gestellt hätten. Frau Merkel war inzwischen mit der programmatischen Erneuerung der CDU beschäftigt und hatte, nachdem die Reformpläne für Rente und Krankenversicherung von der CDU auf dem Leipziger Parteitag gebilligt worden waren, mit der Vorbereitung der Bundespräsidentenwahl zu tun. Hier begann die CSU, die durch Stoibers eigenen Zweidrittelmehrheitssieg in Bayern das Bewußtsein eigener Stärke erneuert hatte, mit protestierenden Sticheleien. Schäuble wurde nach Kreuth eingeladen, informell zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufen und konnte dann doch von Stoiber in der Union gegen Frau Merkel nicht durchgesetzt werden. Sie hatte in dieser Frage auch auf die FDP zu achten und schließlich ihrem eigenen Kandidaten zum Erfolg verholfen.
Die „Granate“ in Stoibers Haus
Nach dieser Erfahrung wendete die kleinere der beiden Schwesterparteien ihren Zorn gegen die große Schwester - „Beschädigungsstrategie“ lautet der Begriff, der in der CDU dafür verwendet wurde. Es ergab sich, daß der Streit überdies anhand des öffentlichkeitswirksamen Themas Gesundheitsreform ausgetragen werden mußte.
Die demoskopische Zustimmung zu den Unionsparteien sackte rapide ab, es hagelte Unflätigkeiten aus Bayern, gegen die sich Verbitterung aus Berlin zeigte. Stoiber setzte den populären Gesundheitsfachmann Seehofer als Waffe gegen die Gesundheitsbeschlüsse der CDU, also gegen die Autorität der Vorsitzenden Merkel ein. Das ging am Ende schief, nachdem die CSU zum Kompromiß in der Sache gezwungen war; Seehofer aber weiter stur blieb. Diese Granate sei in Stoibers Hand explodiert, hieß es in der CDU schadenfroh. Frau Merkel verlor außerdem nach einem vorhersehbaren Konflikt die Unterstützung ihres Steuer- und Wirtschaftsfachmanns Merz, sie verlor zudem nach einer unvorhersehbaren Enthüllung zunächst den Anführer des Arbeitnehmerflügels, Arentz, und in der Folge ihren Generalsekretär Meyer.
Die CSU nutzte die Gelegenheit zur Jahreswende nochmals zu rebellierendem Spott, in der CDU hingegen zeigte sich in jenen Wochen nach dem Jahresbeginn, wie gründlich die Vorsitzende ihre Loyalität für den Augenblick - jedenfalls für das erste Halbjahr 2005 - in der Partei verankert hatte.
Ruhe als erste Mitgliederpflicht
Es hielt die Ruhe als erste Mitgliederpflicht. Sie machte den knappen Erfolg in Schleswig-Holstein, den großen Erfolg in Nordrhein-Westfalen möglich. Sie bescherte dem neuen Führungsteam, das die Vorsitzende nach der Krise zur Jahreswende zusammenstellen mußte, also dem Generalsekretär Kauder, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer Röttgen, dem wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Sprecher Pofalla, dem Finanzpolitiker Zöllner, einen Traumstart, dessen Schub nun wieder die Vorsitzende in die Funktion der Kanzlerkandidatin hebt.
Vor dreieinhalb Jahren, als die CDU-Vorsitzende Merkel kurzfristig bei Stoiber zu Hause in Wolfratshausen zum Frühstück erschien, um ihrem Konkurrenten die Kandidatur anzubieten, blieb ihre Enttäuschung nach außen nur ganz kurze Zeit sichtbar, sie suchte vielmehr offenkundig, aus der Niederlage Kraft zu schöpfen. Damals behauptete sie in den ersten Zeitungsgesprächen nach ihrem Kandidaturverzicht: „Ich fürchte mich vor gar nichts.“ Jetzt kommt die ostdeutsche Naturwissenschaftlerin bald in die Lage, über diesen Satz Beweis führen zu können.