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Zerfällt Europa? (1) : Europa zwischen Wunsch und Wirklichkeit

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Bild: dpa

Viele fragen sich, was angesichts des schnellen Wandels ihrer Lebensverhältnisse an Verbindlichem oder Verbindendem bleibt. Sicher die Bindekräfte der Nationen Europas. Auf sie werden die Europäer nicht verzichten dürfen, wenn sie gemeinsam handlungsfähig bleiben und die Aufgaben lösen wollen, die sich ihnen durch die Globalisierung stellen.

          Die Herausforderungen für Europa drängen sich zu einem Bündel von Krisen. Die großen Flüchtlingsbewegungen, die Terroranschläge von Paris, Istanbul und anderswo mit ihren Folgen, die noch nicht ausgestandene Krise im Euroraum, der nur medial in den Hintergrund getretene Konflikt um die Ukraine: durch all dies zugleich sind Handlungsfähigkeit und Zusammenhalt in Europa stärker gefordert und scheinen zugleich ernsthaft bedroht. In zahlreichen Mitgliedstaaten schwindet die Zustimmung der Bevölkerung zu Europa, das unfähig scheint, sich zu einigen.

          Aber ist Europa, ist europäische Einigung überhaupt die Ursache unserer Probleme? Am ehesten ist das bei der sogenannten Euro-Krise zu vermuten. Konstruktionsmängel der Währungsunion haben zu Fehlanreizen geführt, die entsprechende ökonomische und in der Konsequenz auch politische Folgen haben. Ansonsten könnte man Europa umgekehrt vorwerfen, durch seine Attraktivität für andere Krisen zu verursachen. Das gilt zum Teil gewiss für die Migrationsproblematik, auch für die Krise um die Ukraine, weil Russland seine Interessensphäre durch die Attraktivität Europas gefährdet sieht.

          Sollte also Europa Erwartungen wecken, die es zu erfüllen nicht oder noch nicht in der Lage ist, dann ist Europa nicht ebendies vorzuwerfen. Es ist vielmehr die mangelnde Fähigkeit, die daraus entstehenden Probleme zu lösen. Das aber begründet nicht wirklich Euroskepsis im Sinne grundsätzlicher Zweifel an der Schaffung eines gemeinsamen, handlungsfähigen Europa. Es muss vielmehr darüber nachgedacht werden, wie die Handlungsfähigkeit verbessert werden kann.

          Heute kann man die europäische Integration nicht mehr nur mit Blick auf die Vergangenheit begründen - wie etwa in der Nachkriegszeit, als Schlagbäume an der deutsch-französischen Grenze niedergerissen wurden. Europäische Integration ist längst die Suche nach Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts geworden. Diese Antworten wird kein einzelner europäischer Staat für sich allein finden können, selbst wenn er es wollte. Abschottung ist keine Lösung - genauso wenig, wie sich gesellschaftlicher Wandel durch Verweigerung verhindern lässt. Abschottung wäre schon mit unserem Wirtschaftsmodell eines exportorientierten Landes und unseren Ansprüchen an eine funktionierende und prosperierende Wirtschaft und Gesellschaft nicht zu vereinbaren.

          Europa also als der Versuch, in diesem Jahrhundert der Globalisierung fähig zum Handeln und zu notwendigen Veränderungen zu bleiben, gerade um unsere grundlegenden Überzeugungen und Werte von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und ökologischer Nachhaltigkeit bewahren zu können - das ist Wunsch oder auch Notwendigkeit europäischer Integration. Und was ist die Wirklichkeit? Schwerfällige Entscheidungsprozeduren, Bürokratismus und Überregulierung, Zunahme links- und rechtspopulistischer euroskeptischer und antieuropäischer Strömungen in mehr und mehr Mitgliedsländern, Nichterkennbarkeit einer wirklichen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, Überhandnehmen nationaler Egoismen - um nur einige Schlagworte zu nennen.

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