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Spanien : Das katalanische Problem

Zu den erstaunlichsten Phänomenen der jüngeren Geschichte Spaniens zählt die Entstehung des katalanischen Nationalismus. Vor gut hundert Jahren war er eine Reaktion auf die Identitätskrise Spaniens. Heute hat er das Potential, die Einheit des Landes zu zerstören.

Russlands Schicksalsjahr 1937 : Stimmzettel gegen Volksfeinde

Das Muster aller Wahlen im Ostblock war keine Farce, sondern die Einübung in einen Akt der Unterwerfung: Wie die Massenmobilisierung vor der Wahl des Obersten Sowjets am 12. Dezember 1937 und der Massenmord des Großen Terrors zusammenhängen.

Brexit-Kommentar : Britische Suppe

Ohne Frage: Für Europa wäre es besser, wenn die Briten in der EU blieben. Aber ist eine Kehrtwende auch realistisch? Eher nicht.

FAZ.NET-Countdown : Aber nicht im Sarg!

Die SPD zögert und zaudert, vom Koalitionspartner in spe – der CSU – kommt wenig Verständnis. Das ist ungerecht: Die Sozialdemokraten kämpfen um ihr Überleben als Volkspartei.

Europa-Kommentar : Der Nutzen der EU

Dass Europa im Sondierungspapier eine zentrale Rolle einnimmt, ist gut – auch als Antwort auf die vom französischen Präsidenten Macron angestoßene Debatte. Doch nun muss es auch um Nutzen und Kosten gehen.

Polen-Kommentar : Zum „Polexit“ darf es nicht kommen

Sigmar Gabriel empfängt am Mittwoch den neuen polnischen Außenminister. Dabei wird auch die Europa-Politik auf der Agenda stehen. Ein heikles Thema – für Polen und die EU.

SPD-Kommentar : Eine Partei, die ihr Gesicht verliert

Als einzige in der SPD greift Andrea Nahles den Stier bei den Hörnern – und verteidigt das Verhandlungsergebnis mit der Union offensiv. Doch einen sozialdemokratischen Kracher sucht man im Sondierungspapier tatsächlich vergebens.

FAZ.NET-Countdown : Wir haben fertig!

Die Selbstzerfleischung der SPD bereitet beim Zusehen seelische Qualen. Warum man es mit den Sozialdemokraten trotzdem wie Horst Seehofer halten sollte und welchen Preis Andrea Nahles verdient hat – das steht im FAZ.NET-Countdown.

Trump-Kommentar : Binnen 120 Tagen

Das Atomabkommen mit Iran ist alles andere als perfekt. Aber es bremst das iranische Atomprogramm wesentlich. Amerika würde sich mit einer Kündigung selbst isolieren.

FAZ.NET-Countdown : Lümmel gegen Schulz

Nach einer sehr zähen Woche steht den armen Sozialdemokraten eine noch zähere bevor. Dass aber auch anderswo nicht alles Gold ist, was glänzt, steht im FAZ.NET-Countdown.

Sondierungs-Kommentar : Berlin will Macrons Hand ergreifen

Die ersten Sondierungen waren gar keine, die zweiten dafür fast Koalitionsverhandlungen. Die alten, neuen Partner haben Europa dabei an die erste Stelle eines möglichen Regierungsprogramms gesetzt – eine Premiere.

KZ-Gedenkstätten-Kommentar : Zu Empathie erziehen

Die SPD-Politikerin Chebli hat gefordert, jeder in Deutschland sollte einmal eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Schnell folgten Abwehrreaktionen gegen „Zwangsbesuche“. Doch es geht nicht um Zwang. Nur wer mitfühlt, versteht.

Bundeswehr : Du sollst nicht morden

Als Berufsarmee des seit 1990 vereinten Deutschlands braucht die Bundeswehr nicht nur einen neuen Traditionserlass. Unabdingbar ist auch ein Ethik-Kodex. Ein „Staat im Staat“ wäre nicht hinnehmbar. Es gilt nicht nur der Primat der Politik und des Zivilen, sondern auch des Zivilisatorischen, also des Humanum.

Vereinigte Staaten : Die Revolution findet nicht statt

1917 führte Präsident Woodrow Wilson die Vereinigten Staaten in die Weltpolitik. Hundert Jahre später versprach Donald Trump einen radikalen Wandel. Das fällt ihm schwerer als von manchen erhofft und von vielen befürchtet.

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  • Gesellschaft : Fremd im eigenen Land?

    Das Problem, auf das Bewegungen wie Pegida oder neue Parteien wie die Piraten und die AfD reagieren und das ihren Nährboden bereitet, sind nicht die Flüchtlinge, die Ausländer oder die Muslime, selbst wenn deren Anhänger das glauben mögen und deren Organisatoren das geschickt vorgaukeln.
  • Gesellschaft : Die Kraft der Religion

    Die öffentliche Präsenz von Religion in Deutschland bewegt sich in diesen Tagen zwischen Trost und Terror. Soll sie deshalb Privatsache werden - oder ihr Wahrheitspotential offensiver zur Geltung bringen? Eines ist sicher: Mehr denn je brauchen wir in Deutschland wie in Europa Orte und Zeitpunkte der öffentlichen Auseinandersetzung mit Religion.
  • Fürst im Spiegel: Bismarck-Denkmal im Alten Elbepark,m Hamburg

    Wolfgang Schäuble : Politik ist die Lehre vom Möglichen

    Beschäftigt man sich mit Bismarcks Politik in seiner Zeit, dann wird man weiser für den Umgang mit unseren heutigen Problemen. Diese Chance sollte man sich nicht entgehen lassen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Schäuble.
  • Russische Kampfflugzeuge über dem Roten Platz während der Siegesparade am 9. Mai 2010.

    Sicherheitspolitik : Das Prinzip Abschreckung

    Die russische Aggression in Osteuropa, aber auch die drohende Nuklearisierung des Nahen Ostens lassen dem Westen keine Wahl. Es ist höchste Zeit, die Lektionen der Vergangenheit zu lernen. Nur sollten es die richtigen sein.
  • Ukraine-Konflikt : Russlands neokoloniales Projekt

    Das russische Projekt, die Ukraine und die Europäische Union im Namen einer anderen Weltordnung zu zerstören, sollte weder schockieren noch verwirren. Immerhin beruht es auf einem zutreffenden Geschichtsverständnis. Ein Gastbeitrag.
  • Studie zum Linksextremismus : Gegen eine offene Gesellschaft

    Gegen „rechts“ zu sein ist Pflicht, „links“ zu sein oft mehr als eine harmlose Neigung. Linksradikale und linksextreme Einstellungsmuster sind in Deutschland weit verbreitet.
  • Kurienreform : Reform an Haupt und Gliedern

    Um die 15 „Kurienkrankheiten“ zu heilen, müsste Doktor Franziskus nur in die Geschichte der Kirche schauen: Gegen Gier nach Macht und kalten Bürokratismus helfen bewährte Modelle kollegialer Entscheidungsfindung wie das Konsistorium und die Kongregation für die außerordentlichen kirchlichen Angelegenheiten.
  • Facebook und Datenschutz : „Du hast es in der Hand“

    Vorratsdatenspeicherung, Echtzeit-Überwachung, Erstellung von Persönlichkeitsprofilen, Auswertung und Zusammenführung von Nutzerdaten: Politiker würden für entsprechende Gesetze geächtet,westlichen Geheimdiensten soll all das verboten sein. Die etwa 25 Millionen deutschen Facebook-Nutzer aber haben in diesen Tagen sehenden Auges in dieses und noch viel mehr eingewilligt. Wir dokumentieren die neue Datenrichtlinie in Auszügen.
  • Nach den Anschlägen von Paris versammeln sich tausende Menschen zu einer Mahnwache für ein „weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit“ am Brandenburger Tor in Berlin.

    Zulässige Religionskritik : Ein Integrationshindernis ersten Ranges

    Die Handhabung des „Blasphemie“-Paragraphen 166 durch die Justiz ist völlig unbefriedigend. Diffamierung von Religion im Namen von Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit kennt in Deutschland praktisch keine Grenzen.
  • „Freund der letzten Minute, der nicht gewusst haben wird, was er tat“: Sieben Mönche des Klosters Notre-Dame de l’Atlas wurden 1996 von der islamistischen GIA entführt und ermordet; einer von ihnen verzieh den Mördern in seinem Testament.

    Islam und Gewalt : Die Linke im Muff von tausend Jahren

    Man konnte aus Algerien berichten, was man wollte, die kleine linke Dynastie im Frankfurter Nordend wollte von einem verknöcherten Islam nichts wissen. Sie sagte: Wer den Islam angreift, greift die Muslime an. Ein Weggefährte berichtet.
  • Diskussion über Burka-Verbot : Die Grenzen der Toleranz

    Soll es Frauen in Deutschland per Gesetz verboten sein, die Burka zu tragen? Die Parlamente in Frankreich und Belgien haben es so gewollt – mit zweifelhaften Begründungen und fragwürdigen Folgen.
  • Staat und Recht : „Wir hatten Gerechtigkeit erhofft ...

    ... doch bekommen haben wir den Rechtsstaat.“ Hat die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley mit ihrer Klage wohl recht? Oder ist sie nicht vielmehr ungerecht gegenüber dem freiheitlichen Verfassungsstaat, der alleine vor allzu großen Irrtümern und Ungerechtigkeiten bewahren kann?
  • Lutherdekade : Luther unter den Antisemiten

    Den Wittenberger Reformator zum Zweck des Judenhasses zu vereinnahmen war möglich. Bei ihm finden sich Wendungen, die das zulassen. In Deutschland wie in vielen anderen Ländern stellen sich die protestantischen Kirchen diesem belastenden Erbe.
  • Datenschutz : Big Data: Aufgeben oder Aufgabe?

    Seit Jahren werden Daten gesammelt und in einem mittlerweile unvorstellbaren Umfang verarbeitet. Ist es mit der Privatsphäre daher längst vorbei? Oder darf der Bürger sich noch auf den Schutz durch den Staat verlassen?
  • Blutige Fußspuren nach einem Angriff im ostukrainischen Donezk im August 2014.

    Ukraine-Konflikt : Als Stalin Hitlers Verbündeter war

    Präsident Putin hat die Tradition der Angriffskriege in Europa wiederbelebt. Das Geschichtsbild wird dieser Entwicklung angepasst - und der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt vom 23. August 1939 rehabilitiert. Ein Gastbeitrag.
  • Blutige Fußspuren nach einem Angriff im ostukrainischen Donezk im August 2014.

    Russia and Ukraine : While Stalin was Hitler’s Ally

    As Vladimir Putin revives the tradition of wars of aggression on European territory, the Russian past has be adjusted - in speaking of the Molotov-Ribbentrop pact as good foreign policy.
  • 25 Jahre Mauerfall : Ein beglückendes Jahr

    Die Menschen haben einen auf Dauer schwer zu unterdrückenden Drang nach Freiheit und Gerechtigkeit. Am Ende setzen sie sich gegen jedes totalitäre Regime durch. Die Behauptung von der angeblichen strukturellen Menschenrechtsunfähigkeit ganzer Gesellschaften geht fehl.