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Spanien : Das katalanische Problem

Zu den erstaunlichsten Phänomenen der jüngeren Geschichte Spaniens zählt die Entstehung des katalanischen Nationalismus. Vor gut hundert Jahren war er eine Reaktion auf die Identitätskrise Spaniens. Heute hat er das Potential, die Einheit des Landes zu zerstören.

Russlands Schicksalsjahr 1937 : Stimmzettel gegen Volksfeinde

Das Muster aller Wahlen im Ostblock war keine Farce, sondern die Einübung in einen Akt der Unterwerfung: Wie die Massenmobilisierung vor der Wahl des Obersten Sowjets am 12. Dezember 1937 und der Massenmord des Großen Terrors zusammenhängen.

Kommentar zum Prozessbeginn : Kandel ist nicht „überall“

Es steht jedem frei, in einer Bluttat mehr zu sehen als einen Einzelfall. Zwar kann ein Urteil nur im Einzelfall ergehen. Doch daraus können ausländerrechtliche und politische Konsequenzen folgen.

Mehr Geld für die Parteien : Aus der Staatspulle

Die Erhöhung der Parteienfinanzierung ist aus Sicht von Union und SPD offenbar eine Selbstverständlichkeit. Das ist ein Förderprogramm für Parteienverdrossenheit.

CDU und CSU streiten um Asyl : So sehen Endspiele aus

Die Entscheidung im unionsinternen Streit über die Asylpolitik lässt sich nur noch wenige Tage aufschieben, aber nicht mehr vertagen. Denn die CSU setzt jetzt alles auf eine Karte.

Asylstreit in der Union : Das Fass ist übergelaufen

Drei Jahre hatte die Kanzlerin Zeit, um sich von ihrer falschen Flüchtlingspolitik im Herbst 2015 zu lösen. Nun will die CSU ihr keine vierzehn Tage mehr geben. Auch im Uhrwerk der Union tickt jetzt eine Bombe.

Bundeswehr : Du sollst nicht morden

Als Berufsarmee des seit 1990 vereinten Deutschlands braucht die Bundeswehr nicht nur einen neuen Traditionserlass. Unabdingbar ist auch ein Ethik-Kodex. Ein „Staat im Staat“ wäre nicht hinnehmbar. Es gilt nicht nur der Primat der Politik und des Zivilen, sondern auch des Zivilisatorischen, also des Humanum.

Vereinigte Staaten : Die Revolution findet nicht statt

1917 führte Präsident Woodrow Wilson die Vereinigten Staaten in die Weltpolitik. Hundert Jahre später versprach Donald Trump einen radikalen Wandel. Das fällt ihm schwerer als von manchen erhofft und von vielen befürchtet.

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  • Zerfällt Europa? (12) : Bist du gegen den Frieden?

    Europa hat der EU viel zu verdanken, aber der Hinweis auf diese historische Wahrheit reicht nicht, um die Gemeinschaft weiterzuentwickeln. Sie kann nur dann wieder erfolgreich werden, wenn sie den Bürgern das Gefühl von Sicherheit zurückgibt.
  • Zerfällt Europa? (11) : Mit Herzblut und Leidenschaft

    Wir dürfen das Feld nicht den großen Vereinfachern überlassen, die für alles einen Sündenbock, aber für nichts eine Lösung haben. Deshalb brauchen wir ein Europa, in dem demokratische Klarheit herrscht: Es muss klar sein, wer für was verantwortlich ist. Das geht nicht ohne eine echte EU-Regierung, die von den Bürgern abgewählt werden kann.
  • Zerfällt Europa? (10) : Radikaler Wandel oder Untergang

    Die Europäische Union, wie sie über Jahrzehnte entstanden ist, hat keine Zukunft. Die Vorschläge ihrer Verächter wie ihrer Verehrer führen nicht weiter. Man muss die Skeptiker mit mutigen Ideen neu für Europa begeistern.
  • Rechtsprechung : Blackbox Karlsruhe

    Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen „OMT-Programm der Europäischen Zentralbank“ verkündet. Auch in diesem Fall dürfte die Intransparenz der Beratungen wieder zu Spekulationen darüber geführt haben, wie die Richter zu ihrer Entscheidung gekommen sind.
  • Auf Halbmast? Fällt der Vorhang? Großbritannien ist die Europäische Union jedenfalls erst einmal los.

    Zerfällt Europa? (9) : Für eine soziale Zukunft Europas

    Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben sich mehr und mehr von ihrem Anspruch verabschiedet, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und zugleich Gestalter einer fairen Globalisierung zu sein. Kommt mit einer neuen Initiative der EU-Kommission die Wende?
  • Gastbeitrag zu Atomwaffen : Das dritte Nuklearzeitalter

    Die nukleare Weltordnung schien nach dem Ende des Kalten Krieges in einen relativ stabilen Zustand übergegangen zu sein. Doch dem ist nicht so. Der Schuldige an der neuerlichen Erschütterung ist klar: Russland. Ein Gastbeitrag.
  • Zerfällt Europa? (8) : Europas Werte, Europas Würde

    Die hermetischen Grenzschließer und die enthusiastischen Grenzöffner hatten beide Gründe für ihr Handeln - rechtliche, demokratische, mediale und moralische. Ein Rendezvous mit der Globalisierung indes hatten beide Seiten.
  • Genforschung : Der Grund des Lebens

    1832 formulierte Johann Wolfgang von Goethe in einem Gespräch mit Eckermann: „Die Fragen der Wissenschaft sind sehr häufig Fragen der Existenz.“ Dies gilt im Zeitalter der Zauberscheren und der Genomeditierung ganz besonders.
  • Vor 100 Jahren : Die Rebellion der Dichter

    Wie immer, wenn es um die großen Themen der irischen Geschichte geht, findet sich bei William Butler Yeats die treffende Formulierung: eine schreckliche Schönheit sei Ostern 1916 geboren worden. Schrecklich war die Gewalt, schön vielleicht, obwohl zutiefst gespalten, die Erinnerung.
  • Zerfällt Europa? (7) : Grüner New Deal

    Auch wenn die Gefahr eines Auseinanderdriftens in der Flüchtlingsfrage vorläufig gebannt scheint, ist die EU in einem beängstigenden Zustand. Wie das europäische Projekt wieder durch freiwillige Kooperation und Koordination an Schwung gewinnen kann.
  • Integration : Das Fremde und das Eigene

    Deutschland hat in Europa nicht nur wirtschaftliche und politische Macht. Unser Land ist auch eine kulturelle Macht durchaus besonderer Art. Für die, die zu uns kommen, enthält Integration diese historisch-kulturelle Zumutung - auch wenn und gerade weil sie aus muslimischen Ländern stammen.
  • Zerfällt Europa? (6) : Mit der Hand auf dem Herzen

    Polen fühlt sich als Mitglied der EU frei und stark - es will die Union deshalb sowohl im Inneren als auch in den Beziehungen nach außen stärken. Was das bedeutet, was die EU sein soll und was nicht, wo mehr und wo weniger Gemeinsamkeiten nötig sind, schreibt Polens Außenminister.
  • Krisenvorbeugung : Schwarzer Schwan und Vogel Strauss

    Ob Finanzkrise, Terrorismus oder drohender Zerfall der EU: Wir brauchen in den Staaten wie in den Unternehmen eine schonungslose und umfassende Sicht auf die Risiken in Politik, Wirtschaft und Natur. Die Behauptung, manche Krisen seien nicht vorhersehbar gewesen, ist nur zu oft ornithologische Rosstäuscherei.
  • Zerfällt Europa (5) : Die deutsche Frage

    Mit ihrer Größe und ihrem Wohlstand hat die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Union destabilisiert. Wo soll das noch hinführen?
  • Zerfällt Europa? (4) : Eine Atempause für Europa

    Erst geriet die Europäische Währungsunion in die Krise, jetzt steht die Zukunft des Schengen-Raums auf dem Spiel. Wenn wir einheitliche europäische Antworten nicht finden, wird Europa, wie wir es kennen, zerbrechen und sich zu einer großen Freihandelszone zurückentwickeln.
  • Zerfällt Europa (3) : Die Utopie vom Leben jenseits der Grenze

    Die Massenmigration ist die Revolution des 21. Jahrhunderts - und sie bringt eine Konterrevolution hervor, die das Wesen der Europäischen Union gefährdet. Die Flüchtlingskrise verfestigt Klischees, die Ost und West in Europa übereinander pflegen.
  • Europe : Solidarity! Why?

    Three decades ago, anti-communist dissidents claimed that Eastern Europe was much more serious about European values than the West. Today, Eastern Europeans are united as never before against demands to help refugees in the name of these values.
  • Zerfällt Europa? (2) : Die Zukunft einer großen Idee

    Von einer „Zerreißprobe“ für die EU ist nun oft die Rede. Ich bezweifle, dass wir gut beraten sind, ihren Zerfall an die Wand zu malen. Sprechen aber muss man darüber, dass Europa diese Bewährungsprobe meistern kann. Ein Gastbeitrag.